Plenum 01. März 2018 - Mündliche Anfragen

Planungssicherheit für das Emder Feuerschiff schaffen

Abgeordnete Hillgriet Eilers, Christian Grascha, Jörg Bode und Susanne Victoria Schütz (FDP)

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten

Das Emder Feuerschiff „Amrumbank/Deutsche Bucht“ soll für 4,4 Millionen Euro generalsaniert werden. Die Kosten werden zu gleichen Teilen vom Bund und dem Land Niedersachsen getragen. Der Bund hat eine Summe von 2,2 Millionen Euro bereits im November 2016 aus einem Sonderprogramm für den Denkmalschutz bereitgestellt. Laut Medienbericht der Ostfriesen-Zeitung vom 16. Februar 2018 ist der Finanzierungsanteil des Landes nach Aussagen der Landtagsabgeordneten Siebels (SPD) und Arends (SPD) in Höhe von 2,2 Millionen Euro gesichert. Dies soll über einen Fördertopf des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums erfolgen. Im Nachtragshaushalt 2018 der Landesregierung ist diese Summe nicht vorgesehen.

Vorbemerkung der Landesregierung

Die vom Trägerverein Museums-Feuerschiff Amrumbank/Deutsche Bucht e.V. vorgelegte Kostenschätzung beziffert den Mittelbedarf für die erforderliche Generalüberholung des Feuerschiffes „Amrumbank/Deutsche Bucht“ auf insgesamt 4,4 Mio. Euro. Der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien stehen für die Maßnahme Bundesmittel in Höhe von maximal 2,2 Mio. Euro zur Verfügung.

1. Ist die Sanierung des Emder Feuerschiffs durch die Finanzierung des Landesanteils gesichert?

Landesmittel sind für die Förderung der Generalüberholung des Emder Feuerschiffs „Amrumbank/Deutsche Bucht“ in Höhe von 2 Mio. Euro reserviert. Sobald der Trägerverein Museums-Feuerschiff Amrumbank/Deutsche Bucht e.V. vollständige Antragsunterlagen für die beabsichtigte Maßnahme vorlegt, kann mit der Prüfung der Antragsunterlagen begonnen werden.

Die Landesregierung geht nach derzeitigem Kenntnisstand davon aus, dass die Finanzierung der Maßnahme durch die beabsichtigten Förderungen von Bund und Land gesichert ist.

2. Welche Haushaltstitel (Einzelplan, Kapitel, Titel) werden für die Finanzierung des Landesanteils belastet?

Die Landesmittel werden aus dem Einzelplan 08, Kapitel 5081, Titel 893 73 finanziert. .

3. Wann soll die Finanzierung erfolgen?

Sobald der Trägerverein Museums-Feuerschiff Amrumbank/Deutsche Bucht e.V. vollständige Antragsunterlagen für die beabsichtigte Maßnahme vorlegt, kann mit der Prüfung der Antragsunterlagen begonnen werden.

Die reservierten Landesmittel können nach erfolgreicher Prüfung sofort bewilligt werden.