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Plenum 07. April 2017 - Mündliche Anfragen

Frage 36


Abgeordnete Heiner Schönecke, Hans-Heinrich Ehlen und Helmut Dammann-Tamke (CDU)

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten

Die Land & Forst berichtet in ihrer Ausgabe 11 vom 16. März 2017 unter dem Titel „Vion macht zu“ über die Schließung des Schlachthofes in Zeven im Landkreis Rotenburg-Wümme. In einer Pressemitteilung der Vion Food Group vom 9. März 2017 steht wie folgt geschrieben: „Der Vorstand der Vion Zeven AG hat heute Mitarbeiter, Kunden und Lieferanten informiert, dass der Schlacht- und Zerlegebetrieb in Zeven zum nächstmöglichen Zeitpunkt - spätestens zum 28. April 2017 - geschlossen werden soll.“

Vorbemerkung der Landesregierung

Der Schlacht- und Zerlegebetrieb in Zeven, die Vion Zeven AG, ist ein Tochterunternehmen der niederländischen Vion Holding N.V.

Vion ist ein internationaler Fleischproduzent mit nach eigenen Angaben 25 Produktionsstandorten in den Niederlanden und in Deutschland und Vertriebsstellen weltweit in 16 Ländern. 2015 hat Vion nach eigenen Angaben einen Umsatz von 4,6 Mrd. € erzielt.

Nachdem VION für 2012 ein Bilanzergebnis mit einem Minus von 830 Millionen Euro ausgewiesen hat, wurde Ende 2013 eine einschneidende strategische Umstrukturierung eingeleitet. 2014 wurde der komplette Unternehmensbereich „VION Ingredients“ für 1,6 Mrd. Euro an ein nordamerikanisches Unternehmen verkauft. Im verbleibenden Unternehmensbereich „VION Food“ wurde ein groß angelegtes, mehrjähriges Restrukturierungsprogramm begonnen, in dessen Verlauf bereits mehrere Standorte verkauft oder geschlossen wurden. In Niedersachsen wurde 2014 die Tiefkühlkostproduktion am Standort Wunstorf geschlossen.

Im Bereich Schweineschlachtung wurden ebenfalls bereits kleinere Standorte geschlossen; z. B. 2013 in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen (jeweils 5.000 Schweineschlachtungen pro Woche) und 2014 in Niedersachsen Lingen (zuletzt wöchentlich 12.000 Schweineschlachtungen). Die Produktion der aufgegebenen Standorte wurde damals an die VION-Standorte Emstek und Zeven verlagert.

Nach dem aktuellen Ranking „Die Top 10 der deutschen Schweineschlachter 2016“ der Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands e.V. (ISN) belegt VION mit insgesamt 8,87 Mio. Schweineschlachtungen Platz zwei.

Das ISN-Schlachthofranking 2016 zeigt, dass die Konzentration im Bereich der Schweineschlachtung weiter gestiegen ist.

Eine Ursache hierfür könnte sein, dass sich der Fleischverbrauch in Deutschland verändert hat. So aßen die Deutschen 2016 pro Person nach vorläufigen Berechnungen der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung 8 kg weniger Fleisch als vor 20 Jahren.

Der Pro Kopf-Verbrauch an Schweinefleisch sank seit 1996 sogar überproportional um 10 Kilogramm, nämlich von 46 Kilogramm auf nur noch 36 Kilogramm in 2016. Das bedeutet einen Rückgang um 22 %.

1. Wie viele Schlachthöfe/-stätten mit welcher Schlachtkapazität wurden seit 2013 in Niedersachsen geschlossen?

Konkrete Zahlen zu im fraglichen Zeitraum geschlossenen Schlachthöfen liegen der Landesregierung nicht vor.

Vor einer Aufnahme der Tätigkeit des Schlachtens ist rechtlich eine EU-Zulassung des Schlachtbetriebes zwingend erforderlich. In Niedersachsen wird diese Zulassung durch das niedersächsische Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) erteilt. Bei nicht Einhaltung der Zulassungsbedingungen sowie bei Schließung des Schlachtbetriebes wird diese Zulassung durch das LAVES entzogen beziehungsweise erlischt.

Seitens des LAVES wurde seit 2013 zwei Betrieben die zur Schlachtung von u. a. Hausschweinen rechtlich vorgeschriebene Zulassung entzogen. Ein Betrieb verfügte über die Zulassung zum Schlachten von 250 Tieren / Monat (Rind, Schwein), der andere über eine Kapazität von 18 GV*2 / Woche.

Darüber hinaus haben im fraglichen Zeitraum 68 Betriebe ihre Zulassung zurückgegeben (z. B. wegen Betriebsaufgabe):

Jahr

Anzahl

Kapazität

2013

9

9 Kleinbetriebe*3

2014

23

23 Kleinbetriebe*3

2015

20

17 Kleinbetriebe*3

3 Großbetriebe:

21.000 Schweine/Woche

2400 Rinder /Woche

20 t /Tag

2016

14

13 Kleinbetriebe*3

1 Großbetrieb (320.000 Hähnchen/Tag)

2017

2

1 Kleinbetrieb*3

1 Großbetrieb (500 Schweine/Tag)

2. Wie viele Schlachthöfe/-stätten mit welcher Schlachtkapazität wurden seit 2013 in Niedersachsen gegründet?

Seitens des LAVES wurde seit 2013 achtzehn Betrieben die Zulassung zur Schlachtung von Tieren erteilt. Näheres ist der angefügten Tabelle zu entnehmen.

Jahr

Anzahl

Kapazitäten*1 der einzelnen Betriebe

2013

5

- 250 kg/Woche

- 2 Großvieheinheiten*²/Tag

- 2 Schweine/Woche

- 3 Schafe/Woche

- 3 Damwild/Woche

2014

4

- 4 t/Tag

- 4 t/Tag

- 36 Rinder/Tag

- 35 Schweine/Woche

2015

5

- 4 t/Tag

- 3000 Rinder/Woche

- 30 Rinder/Woche

- 4 t/Tag

- 4 t/Tag

2016

4

- 2 Rinder/Woche

- 4 t/Tag

- 4 t/Tag

- 5 Rinder/Tag

2017

0

*1 Eine einheitliche Angabe der Kapazitäten ist nicht möglich, da die Zulassung jeweils individuell im Einzelfall erfolgt.

*2 Eine Großvieheinheit (GV) entspricht 500 Kilogramm (etwa dem Gewicht eines ausgewachsenen Rindes), ein Mastschwein entspricht 0,12 GV.

*3 Kleinbetriebe: Schlachtbetriebe, mit einer Leistung von weniger als 0,5 t Lebendgewicht Geflügel pro Tag oder weniger als 4 t Lebendgewicht sonstiger Tiere

3. Wurden die Neugründungen mit Landesmitteln unterstützt, wenn ja, wie hoch?

Seit 2013 wurden Neugründungen von Schlacht- und Zerlegebetrieben weder mit Landesmitteln im Rahmen der einzelbetrieblichen Investitionsförderung (GRW/EFRE) noch mit Landesmitteln aus dem Geschäftsbereich des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz unterstützt.


Minister Olaf Lies spricht im Niedersächsischen Landtag, Fotograf: Thiemo Jentsch  

Minister Olaf Lies spricht im Niedersächsischen Landtag

Artikel-Informationen

07.04.2017

Ansprechpartner/in:
Pressesprecher: Christian Haegele und Sabine Schlemmer-Kaune

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