klar

Plenum 07. April 2017 - Mündliche Anfragen

Frage 60


Abgeordnete Horst Kortlang, Hillgriet Eilers, Gabriela König und Jörg Bode (FDP)

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung

Vorbemerkung der/des Abgeordneten

Die Weltschifffahrtsbehörde IMO hat mit einem Konzept zur „E-Navigation“ die Grundlagen und Ziele für die Einführung einer elektronischen, sicheren und effizienten Navigation gelegt. Die Ziele der IMO bezüglich der „E-Navigation“ sind die Verkehrsbeobachtung und das Verkehrsmanagement, die Optimierung maritimer Transportprozesse und Logistikketten, das Anbieten maritimer Dienste (MSPs) sowie die weltweite Einführung einer weitgehenden Harmonisierung und Vereinheitlichung von Standards. Kurz gesagt, soll die Weltschifffahrt ins digitale Zeitalter überführt werden.

In einer Pressemitteilung der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord vom 26. Februar 2013 „Die Nordseehäfen sicher erreichen mit E-Navigation! INTERREG Projekt ACCSEAS an der FH Flensburg“ wird das auf drei Jahre Laufzeit angelegte Projekt beschrieben. Dort heißt es, dass das INTERREG-Projekt ACCSEAS das Konzept der IMO weiterentwickeln und mit dem Ziel einer sicheren und effizienten Navigation umsetzen soll. Weiter heißt es: „Durch die Nutzung neuer aufeinander abgestimmter schiffs- und landseitiger Informationstechnologien sollen operative und technische maritime Dienste erprobt werden, die der Schifffahrt den Zugang zu den Nordseehäfen erleichtern“. Letztlich geht es vor dem Hintergrund zunehmender Schiffsverkehre um sichere Schiffspassagen und Kurse durch die Nordsee und damit auch um den Schutz des Weltnaturerbes Wattenmeer und der Urlaubsregion niedersächsische Nordseeküste.

Vorbemerkung der Landesregierung

Um dem erhöhten Informationsaustausch, der sich aus der E-Navigationsstrategie der IMO ergibt, gerecht zu werden, soll die bestehende Infrastruktur ausgebaut werden. Die Weltschifffahrtsorganisation fordert eine kooperative Schiffsführung zwischen Bordpersonal und Verkehrslenkung, vergleichbar der Aufgabenteilung zwischen Pilot und Fluglotse. Ziel der zukünftigen Forschung und Entwicklung wird es sein, den Informationsfluss zwischen Schiffs- und Landsystemen zu gestalten. Ein derart abgestimmtes Zusammenwirken wird die Schifffahrt sicherer und effizienter machen.

1. Wie ist der Stand bei dem durch die EU geförderten INTERREG-Projekt ACCSEAS?

Das Verbundprojekt, an dem alle Nordseeanrainerstaaten – außer Belgien – teilgenommen haben, wurde in 2015 abgeschlossen.

2. Welche Chancen und Perspektiven sieht die Landesregierung bei der Einführung der E-Navigation im Bereich der Nordsee auf den Seeverkehrswegen „Meeresautobahn“, „Meeresstraßen“ und „Seewege“?

Das E-Navigationskonzept der IMO soll zur Erhöhung der Sicherheit des Seeverkehrs und der Abwendung von Gefahren auf See beitragen. Eine saubere und sichere Schifffahrt gehört zu den erklärten Zielen der Landesregierung. Durch eine verbesserte Navigation sowie effizientes Manövrieren kann die Schifffahrt zum Umweltschutz beitragen.

3. Welche Voraussetzungen oder Aufgaben stehen einer Einführung der E-Navigation derzeit noch im Weg, bzw. wann ist mit der Einführung zu rechnen?

Das Commitee on Maritime Safety (MSC) der IMO beschäftigt sich seit 2015 in einem Arbeitsprogramm mit diesem Thema. Wann mit einer Einführung zu rechnen ist, kann derzeit nicht gesagt werden.


Minister Olaf Lies spricht im Niedersächsischen Landtag, Fotograf: Thiemo Jentsch  

Minister Olaf Lies spricht im Niedersächsischen Landtag

Artikel-Informationen

07.04.2017

Ansprechpartner/in:
Pressesprecher: Christian Haegele und Sabine Schlemmer-Kaune

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