klar

Plenum 10. Juni 2016 - Mündliche Anfragen

Frage 36


Sind Niedersachsens Traditionsschiffe weiterhin in ihrer Existenz bedroht?

Abgeordnete Hillgriet Eilers, Jörg Bode und Horst Kortlang (FDP)

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten

Vor über zwei Jahren hat die FDP-Landtagsfraktion mit dem Antrag „Traditionsschifffahrt als maritimes Kulturgut sichern, stärken und unterstützen" (Drucksache 17/1327) auf die Problematik des Erhalts von Traditionsschiffen hingewiesen. Die Entschließung wurde aufgegriffen und im Ausschuss beraten. Vor über einem Jahr hat der Landtag die Entschließung „Traditionsschifffahrt als maritimes Kulturgut sichern, stärken und unterstützen" (Drucksache 17/3190) beschlossen, und Ende August 2015 hat die Landesregierung hierzu eine Unterrichtung abgegeben (Drucksache 17/4124).

In der seinerzeitigen Plenarbefassung stellten SPD und Bündnis 90/Die Grünen fest: „Die Traditionsschifffahrt in Deutschland funkt SOS, und wir müssen helfen. Jedes Jahr gehen aufgrund zunehmend unerfüllbarer Zulassungskriterien ca. 10 % unserer Traditionsschiffe verloren. Seemannsgarn? - Nein, Tatsache! Die Politik muss helfen, die Traditionsschifffahrt zurück in sicheres Fahrwasser zu navigieren" (Protokoll über die 60. Plenarsitzung vom 18. März 2015, Seite 5740). Der Beschluss zur Sicherung und zum Erhalt der Traditionsschifffahrt erfolgte seinerzeit fraktionsübergreifend und einstimmig.

Der Weser Kurier berichtet am 18. April 2016 unter der Überschrift „ Auf Sparkurs - Niedersachsens Traditionsschiffe weiter durch Finanznot und Sicherheitsrichtlinie bedroht" vom Fortbestand der gleichen Problematik.

1. Vor dem Hintergrund, dass die Länder bei der Neufassung der Schiffssicherheitsrichtlinie im Rahmen einer Anhörung beteiligt werden sollten: Wie ist der Stand bei der Erarbeitung und Verabschiedung der Schiffssicherheitsrichtlinie, bzw. ist weiterhin mit einer neuen Richtlinie bis Mitte 2016 zu rechnen?

Laut Auskunft des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vom 02. Juni 2016 befindet sich die „Verordnung zur Änderung der Vorschriften über Sicherheitsanforderungen, Anbau- und Ausrüstung von Traditionsschiffen sowie anderen Schiffen, die nicht internationalen Schiffssicherheitsregelungen unterliegen", derzeit in der Ressortabstimmung auf Bundesebene. Im Juli 2016 sollen nach Auskunft des BMVI die Länder beteiligt werden. Wann die Verordnung veröffentlicht wird, ist derzeit nicht bekannt.

2. Vor dem Hintergrund, dass die Länder bei der Neufassung der Schiffssicherheitsrichtlinie im Rahmen einer Anhörung beteiligt werden sollten: Ist der aktuelle Entwurf geeignet, den Fortbestand der niedersächsischen Traditionsschiffe dauerhaft und unkompliziert zu gewährleisten? Wenn nicht, warum nicht?

Hierzu können keine Auskünfte erteilt werden, da den Ländern derzeit kein Entwurf der Verordnung vorliegt.

3. Besteht nach Ansicht der Landesregierung weiterhin Handlungsbedarf, oder ist die Traditionsschifffahrt inzwischen im ruhigen Fahrwasser angekommen?

Dieses kann erst beurteilt werden, wenn der Entwurf der Verordnung vorliegt.

Miniter Lies spricht im Landtag  

Minister Olaf Lies spricht im Landtag

Artikel-Informationen

10.06.2016

Ansprechpartner/in:
Pressesprecher: Christian Haegele und Sabine Schlemmer-Kaune

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