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Plenum 18. Mai 2017 - Mündliche Anfragen

Frage 29: Sonderprogramm Brückensanierung der Bundesregierung


Abgeordneter Dirk Toepffer (CDU)

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung

Vorbemerkung des Abgeordneten

Die Bundesregierung hat im Jahr 2015 das Sonderprogramm Brückensanierung zur Sanierung von Brücken an Bundesfernstraßen aufgelegt.

Vorbemerkung der Landesregierung

In das „Sonderprogramm Brückenertüchtigung" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) werden Maßnahmen zur Sanierung und Verstärkung von Brücken aufgenommen. Ebenfalls daraus finanziert werden so genannte Ersatzneubauten, da in den meisten Fällen eine Sanierung oder Verstärkung aus wirtschaftlichen Erwägungen nicht mehr in Frage kommt.

Voraussetzung für die Aufnahme in das Sonderprogramm ist zum einen die Baureife der Maßnahmen, also das Vorliegen des Baurechts. Hierzu ist in der Regel ein mehrjähriger Planungs- und Genehmigungsvorlauf einschließlich eines öffentlich-rechtlichen Genehmigungsverfahrens notwendig. Zum anderen müssen die Maßnahmen jeweils mehr als fünf Millionen Euro kosten.

Zusätzlich zum Sonderprogramm werden fortlaufend auch Projekte unter fünf Millionen Euro durch die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr realisiert. Diese Projekte werden weiter aus den allgemein bereitgestellten Haushaltsmitteln des Bundes finanziert.

1. Welche Brücken konnten in Niedersachsen seit Start des Programms 2015, also in den Jahren 2015, 2016 und 2017, davon profitieren (bitte nach Jahren getrennt aufschlüsseln)?

Die nachfolgend genannten Brückenprojekte wurden aus dem Sonderprogramm des BMVI mit Geldern bedient.

2015

A 1 Horster Dreieck BW 433

A 1 Osnabrück „Dütebrücke"

A 2 AK Hannover Ost

B 1 Hameln Weser "Münsterbrücke" Westteil

B 3 Hannover Hildesheimer Straße Verstärkung

B 4 Gifhorn „Celler Straße"

B 498 Okertalsperre "Weißwasserbrücke"

2016

A 1 Osnabrück „Dütebrücke"

A 2 AK Hannover Ost

A 7 Allerbrücke Verstärkung

B 1 Hameln Weser "Münsterbrücke" Westteil

B 3 Hannover Hildesheimer Straße Instandsetzung

B 3 DB Brücke bei Sproetze, Bucholz i. d. Nordheide

B 4 Gifhorn „Celler Straße"

B 73 Buxtehude Estebrücke

B 498 Okertalsperre "Weißwasserbrücke

2017

A 1 Osnabrück „Dütebrücke"

A 2 AK Hannover Ost

A 7 Allerbrücke Verstärkung

A 293 Oldenburg „Alexanderstraße"

B 1 Hameln Weser "Münsterbrücke" Westteil

B 3 Hannover Hildesheimer Straße Instandsetzung

B 3 DB Brücke bei Sproetze, Bucholz i. d. Nordheide

B 73 Buxtehude Estebrücke

B 498 Okertalsperre "Weißwasserbrücke"

2. Welche Anmeldungen seitens der Landesregierung gab es in den Jahren seit 2015 gegenüber der Bundesregierung?

Die in der Antwort zu Frage 1 genannten Brückenprojekte sind dem Bund vom Land Niedersachsen gemeldet worden.

3. Welche Brücken in Niedersachsen hält die Landesregierung im Sinne des Sonderprogramms Brückensanierung für dringend sanierungsbedürftig (bitte einzeln aufschlüsseln)?

A 1 AS Holdorf

A 7 AS Hildesheim B 1

A 7 Innerstebrücke

A 7 Wöhlertalbrücke

A 7 Derneburg K 306

A 27 AD Walsrode 3 Bauwerke

A 27 Walsrode AS Süd 3 Bauwerke

A 27 Bremerhaven Moorbrücke 3 Bauwerke

A 27 Bremerhaven AS Süd Nesse

A 29 Huntebrücke

A 39 bei Binder über Innerste

A 39 Braunschweig AK Süd

A 395 Vienenburg 3 Bauwerke

B 3 Hannover Südschnellweg 3 Bauwerke

B 3 Hannover Buchholz Mittellandkanal

B 3 Hannover Weidetorkreisel

B 3 Hann Münden Weserbrücke

B 6 Neustadt Leinebrücke

B 6 Westschnellweg Schwanenburg, Limmerstraße

B 6 Hildesheim B 494

B 6 AS Salzgitter

B 27 Göttingen BW Göt 6 Leine

B 65 Hannover Anderten Mittelandkanal, Kir 5, Kir 4

B 70 Leer Ledabrücke

B 214 Leinebrücke Schwarmstedt

B 215 Verden Allerbrücke

B 215 Stolzenau Weserbrücke

Minister Olaf Lies spricht im Niedersächsischen Landtag, Fotograf: Thiemo Jentsch  

Minister Olaf Lies spricht im Niedersächsischen Landtag

Artikel-Informationen

22.05.2017

Ansprechpartner/in:
Pressesprecher: Christian Haegele und Sabine Schlemmer-Kaune

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