Plenum 18. Mai 2017 - Mündliche Anfragen

Abgeordnete Gabriela König und Jörg Bode (FDP)

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten

Das Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) Lüneburg hat nach dreijähriger Tätigkeit die Broschüre „Partner in der Region - für die Region“ veröffentlicht. Auf 45 Seiten und mit ca. 140 Bildern werden die Aufgaben und Tätigkeiten des Amtes beschrieben. Im Vorwort spricht Staatssekretärin Honé u. a. von der „Sicherung und Verbesserung von wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit, Arbeit und Daseinsvorsorge“. Des Weiteren beschreibt Staatssekretärin Honé als weiteren „wichtigen Aufgabenschwerpunkt des ArL“ die Unterstützung von Vorhaben der Verkehrsinfrastruktur für die Straße und die Verfahrensbeschleunigung bei Projekten aus dem Bundesverkehrswegeplan. Unter dem Kapitel „RHS konkret“ werden als Ziele u. a. „Attraktivität“, „Erreichbarkeit“, „Nachhaltigkeit“ und „Mitverantwortung“ genannt. Sodann wird das „Handlungsfeld Infrastruktur“ für die Region Lüneburg beschrieben. Der Region Lüneburg wird dort „aufgrund der vorteilhaften verkehrlichen Lage an den Autobahnen A 1, A 7 und A 39“ die Entstehung einer „Logistikdrehscheibe von europäischer Dimension“ zugeschrieben. Anschließend werden die „Ansiedlung von großen Zentrallagern“ mit „hunderten zusätzlichen Arbeitsplätzen“ sowie die „hohe Bedeutung für die Wettbewerbsfähigkeit der Region“ durch die „Förderung und Entschließung von Gewerbegebieten“ positiv dargestellt.

1. Wie steht die Landesregierung grundsätzlich zum Ziel, die Region Lüneburg als „Logistikdrehscheibe von europäischer Dimension“ zu entwickeln sowie die Erschließung von Gewerbegebieten hierfür zu fördern?

Die Logistikwirtschaft ist eine der wesentlichen Säulen der niedersächsischen Mobilitätswirtschaft. Hiervon profitiert auch die Region Lüneburg. Sie liegt im Bereich der TEN - insbesondere am Korridor Skandinavien – Mittelmeer. Es liegt daher auf der Hand, dass sie über ein logistisches Potenzial mit europäischer Bedeutung verfügt. Darüber hinaus profitiert die Region von ihrer Lage zwischen den Metropolen Bremen/Bremerhaven, Hamburg und Hannover sowie ihrem Anschluss an internationale Wasserschifffahrtswege.

Dementsprechend liegen günstige Randbedingungen für den Umschlag und Transport von Gütern und für die Ansiedlung von Unternehmen aller Art mit ihren Logistikzentren vor.

Die Landesregierung unterstützt eine positive Entwicklung der gesamten Logistikwirtschaft in Niedersachsen. Sie nutzt hierfür unter anderem das Instrument der Landesraumordnung. Das Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP) ist so ausgelegt, dass die logistischen Potenziale in Niedersachsen gestärkt werden. Dies umfasst auch die Stärkung der Region Lüneburg, denn laut LROP sollen die Logistikregion Hamburg, zu der die logistischen Knoten in Stade, Maschen, Lüneburg, Uelzen und Hamburg-Harburg gehören, und die Logistikregion Soltau-Fallingbostel entwickelt werden. Standorte in den Logistikregionen, die sich für die Ansiedlung der Logistikwirtschaft und zur Abwicklung des Güterverkehrs eignen, sind in den Regionalen Raumordnungsprogrammen (RROP) zu bestimmen und als Vorranggebiete festzulegen.

Die Genehmigung der RROP obliegt den Ämtern für regionale Landesentwicklung.

Darüber hinaus sind von der Landesregierung Förderinstrumente entwickelt worden, die bei passenden Randbedingungen auch in der Region Lüneburg zur Anwendung kommen können. Außerdem werden konkrete Hinweise im jährlich erstellten Marktspielgel Logistik erstellt, die der Landesregierung eine zusätzliche Orientierung bieten.

2. Welche Maßnahmen sind aus Sicht der Landesregierung und unter Berücksichtigung von Prognosen erforderlich, bzw. welche wurden bereits umgesetzt oder begonnen, um die Potenziale der Region Lüneburg bis zur Entstehung einer „Logistikdrehscheibe von europäischer Dimension“ nachhaltig und verantwortlich zu heben?

Aus Sicht der Landesregierung sind Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur besonders wichtig. Daher plant das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr im Bereich der Region Lüneburg den Bau wichtiger Bundesfernstraßen, sorgt mit der Unterstützung im Entscheidungs- und Umsetzungsprozess der Alpha-Lösung für Kapazitäten im Schienenverkehr für den Personen- und Güterverkehr und setzt sich nachhaltig für eine zügige Umsetzung der Schleuse Lüneburg ein.

Im operativen Bereich der Logistik arbeiten die Bundesländer Niedersachsen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern mit den Kommunen in der Metropolregion Hamburg zusammen. Hier gibt es beispielsweise ein gemeinsames Gewerbeflächenportal GEFIS und regelmäßigen Austausch auf allen Arbeitsebenen.

3. Welche Bedeutung haben der Erhalt, der Ausbau und der Neubau der Autobahnen in der Region Lüneburg für die „Logistikdrehscheibe von europäischer Dimension“ im Verhältnis zu den Verkehrsträgern Schiene und Wasserstraße in der Region Lüneburg?

Nur durch die Bereitstellung und Nutzung aller drei Verkehrsträger lassen sich die Bedarfe der Logistikbranche im Bezirk Lüneburg hinreichend decken. Daher werden die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasser bedarfsorientiert erhalten, ausgebaut oder neu gebaut. Alle Verkehrsträger sind wichtig für eine zukunftsfähige Mobilität in Niedersachsen.