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Plenum 18. Mai 2017 - Mündliche Anfragen

Frage 39: Wie sieht es derzeit mit der Wiederaufnahme des Fährbetriebs in Cuxhaven aus?


Abgeordnete Jörg Bode, Hillgriet Eilers, Gabriela König und Jan-Christoph Oetjen (FDP)

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten

Die Elbfähre zwischen Cuxhaven und Brunsbüttel hat am 1. März 2017 den Betrieb eingestellt und Insolvenz angemeldet. Seitdem laufen Gespräche und Verhandlungen über die Zukunft dieser Elbverbindung. Am 12. April führte Staatssekretärin Behrens Folgendes dazu aus: „Ich gehe davon aus, dass die Wiederaufnahme des Fährbetriebs in diesem Monat passiert und sie sich dann mit neuem Betriebskonzept stabil entwickelt" (http://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/chancen-fuer-faehre-cuxhaven-brunsbuettel-mit-neuer-projektgesellschaft-id16578261.html).

Am 16. März stellte das Land dann eine Landesbürgschaft für den Fährbetrieb in Aussicht, und Staatssekretärin Behrens wird wie folgt zitiert: „Wir sind überzeugt, dass sich eine Verbindung betriebswirtschaftlich darstellen lässt" (THB, 16. März 2017).

Am 26. April hieß es dann: „Land rechnet mit Neustart der Elbfähre" (Nordsee-Zeitung) und damit, dass diese wieder im Mai fahren solle.

Eine Woche später berichteten die Cuxhavener Nachrichten unter der Überschrift „Keine guten Aussichten für die Fähre" (CN, 4. Mai 2017), dass das „gute Miteinander aus den Gründungstagen der Elb-Link GmbH zwischen SPD-Staatssekretärin Daniela Behrens und Elb-Link-Geschäftsführer Christian Schulz ... längst vergessen (ist)", ein Neustart auf vier Monate (30. September 2017) und ein Schiff („Grete") begrenzt wäre und der Insolvenzverwalter „langsam die Geduld" (CN, 4. Mai 2017) verliere. Der Kommentar titelte schließlich: „Das ist doch keine Basis für einen Neustart" (CN, 4. Mai 2017).

Vorbemerkung der Landesregierung

Der vorläufige Insolvenzverwalter in dem Insolvenzantragsverfahren über das Vermögen der ELB-LINK REEDEREI GmbH, Herr Jan M. Antholz hat am 26. April 2017 eine Presseinformation zur Sanierung der Fährverbindung zwischen Cuxhaven und Brunsbüttel herausgegeben. Danach hat die Auffanggesellschaft „ELB-LINK Fährgesellschaft mbH" mit den wichtigsten Vertragspartnern Einvernehmen hergestellt.

Die Cuxhavener Nachrichten berichteten am 13.05.2017 unter der Überschrift „Ab 22. Mai fährt Elb-Link wieder" (CN, 13. Mai 2017) „Nach achtwöchiger Unterbrechung wird die Brunsbüttel-Fähre in Kürze den Betrieb aufnehmen. Ab 22. Mai (Start ist um 9 Uhr) wird die „Grete" im Pendelverkehr eingesetzt. Das Fährschiff nimmt dann mit täglich bis zu sieben Abfahrten pro Tag zwischen 6.15 und 21.15 Uhr seine Fahrt wieder auf. Betreiber ist die nach der Insolvenz neu gegründete Elb-Link Fährgesellschaft mbH".

1. Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der Wiederaufnahme des Fährbetriebs zwischen Cuxhaven und Brunsbüttel?

Siehe Vorbemerkungen.

2. Unter welchen Bedingungen kann der aktuell diskutierte und zeitlich begrenzte Soloeinsatz von „Grete" den Voraussetzungen, Ansprüchen und Herausforderungen der beiden Gutachten des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr noch gerecht werden?

Seitens des Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums wurde ein Gutachten „Ermittlung marktfähiger Transporttarife für eine Fährverbindung zwischen Brunsbüttel und Cuxhaven" beauftragt. Hierin sind keine Aussagen zum Einsatz einzelner Schiffe getroffen worden. Insofern kann die Landesregierung zu der Fragestellung keine Aussage treffen.

3. Aus welchen Gründen hält die Landesregierung weiterhin an der Überzeugung fest, dass sich eine Fährverbindung zwischen Cuxhaven und Brunsbüttel „betriebswirtschaftlich darstellen lässt"?

Der Gutachter stellt in seiner Schlussbetrachtung fest: „Die Fährverbindung zwischen Brunsbüttel und Cuxhaven kann wirtschaftlich betrieben werden." Eine dem Gutachten vorangegangene Aufkommensschätzung ergab, dass Nachfrage dafür besteht, dass sich die Fährverbindung auf den Transport von LKW konzentriert und die Fähre möglichst innerhalb von einer Stunde die Elbe quert.

Minister Olaf Lies spricht im Niedersächsischen Landtag, Fotograf: Thiemo Jentsch  

Minister Olaf Lies spricht im Niedersächsischen Landtag

Artikel-Informationen

22.05.2017

Ansprechpartner/in:
Pressesprecher: Christian Haegele und Sabine Schlemmer-Kaune

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