Plenum 2. Februar 2017 - Mündliche Anfragen

Unterstützt die Landesregierung das Feuerschiff „Amrumbank/Deutsche Bucht“?

Abgeordnete Hillgriet Eilers und Jörg Bode (FDP)

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten

Im August 2016 besuchte Hafenminister Olaf Lies das Museumsfeuerschiff „Amrumbank/Deutsche Bucht“ im Hafen von Emden. Minister Lies zeigte sich laut Berichterstattung „wirklich begeistert“ (Ostfriesen Zeitung, 2. August 2016) vom Engagement der Mitglieder des Museumfeuerschiffsvereins und vom historischen Feuerschiff. Die „Amrumbank/Deutsche Bucht“ korrodiert stark von innen nach außen, sodass eine kostenträchtige Generalüberholung erforderlich ist. Ziele der Generalüberholung sind der Erhalt des historischen Exponates sowie der Fahrtüchtigkeit des Schiffes. Seinerzeit hieß es im Artikel „Minister setzt sich für Emder Feuerschiff ein“ (Ostfriesen Zeitung, 2. August 2016): „Laut Lies ist die Generalüberholung ‚eine Aufgabe, mit der wir den Verein nicht alleine stehen lassen dürfen‘. Er wolle diesen Weg unterstützen.“

In den Entschließungsanträgen „Traditionsschifffahrt als maritimes Kulturgut sichern, stärken und unterstützen“ (Drucksache 17/1327 und Beschlussempfehlung in der Drucksache 17/3063) und „Traditionsschifffahrt vor dem Untergang bewahren“ (Drucksache 17/6897) hat sich der Landtag fraktionsübergreifend und im Einklang mit der Landesregierung für den Erhalt der Traditionsschifffahrt und deren Unterstützung ausgesprochen.

Gemäß Berichterstattung der Emder Zeitung (7. Januar 2017) gibt der Bund für die anstehende Generalüberholung des Museumsfeuerschiffs „Amrumbank/Deutsche Bucht“ 2,2 Millionen Euro. Der hälftige Zuschuss des Bundes ist aber an die noch ausstehende Kofinanzierung gebunden. Folglich titelte die Ostfriesen Zeitung am 10. Januar 2017: „Warten auf den Geldsegen aus Hannover“.

1. Welche Zusagen hat Minister Lies bzw. die Landesregierung bezüglich des Erhalts des Museumsfeuerschiffs „Amrumbank/Deutsche Bucht“ zu welchem Zeitpunkt gemacht?

Minister Lies hat dem eingetragenen Feuerschiffsverein seine Anerkennung ausgesprochen und allgemein seine Unterstützung zugesagt, so auch im Rahmen des Prologs zur Projektstudie Amrumbank. Finanzielle Zusagen wurden an keiner Stelle getroffen.

2. Ist der Erhalt des Museumsfeuerschiffs „Amrumbank/Deutsche Bucht“ gesichert, bzw. wann wird er gesichert sein?

Die Mittel zur Generalüberholung sind Voraussetzung für den Erhalt des Feuerschiffs. Derzeit sind 2,2 Mio. Euro seitens des Bundes eingeplant.

3. In welchem Titel sind die ausstehenden finanziellen Mittel für den Erhalt/die Generalüberholung des Museumsfeuerschiff „Amrumbank/Deutsche Bucht“ im Landeshaushalt dargestellt?

Derzeit wird die Möglichkeit der Bezuschussung durch das Land geprüft.