Plenum 23. August 2018 - Mündliche Anfragen

Abgeordnete Jörg Bode, Dr. Stefan Birkner und Hillgriet Eilers (FDP)

Antwort Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten

Im Juni 2018 twitterte der CEO des Unternehmens Tesla Incorporated, dass Deutschland die bevorzugte Standortwahl für eine kombinierte Batterie- und Autoproduktion des Unternehmens in Europa sei. Nach Angaben der HAZ (Ausgabe vom 1. August 2018) haben sich daraufhin Ministerpräsidenten und Minister aus fünf Bundesländern proaktiv über unterschiedliche Kommunikationswege mit dem Unternehmen aus den USA in Verbindung gesetzt und auf die jeweiligen Vorzüge ihrer Standorte hingewiesen. Im gleichen Bericht war von Wirtschaftsminister Althusmann zu lesen, dass man davon ausgeht, dass die „Vorzüge des hiesigen Automobilstandorts `vermutlich auch Tesla bekannt´ seien“ (HAZ, 1. August 2018). Und weiter: „Einen Ansiedlungswunsch in unserem Bundesland hat es bislang nicht gegeben. Sollten konkrete Vorschläge an uns herangetragen werden, würden wir uns diese ansehen“ (ebenda). Damit unterscheidet sich das Vorgehen der Niedersächsischen Landesregierung um den potenziellen Investor Tesla bei einem möglichen Bau eines Batterie- und Autowerks offensichtlich vom Vorgehen der Bundesländer und Automobilindustriestandorte Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland.

Vorbemerkung der Landesregierung

Die Berichterstattung zu den Überlegungen von Tesla wie zu den Werbeaktionen einiger Bundesländer hat die Landesregierung in den letzten Wochen intensiv verfolgt. In einem Tweet hat Tesla-Chef Elon Musk erklärt, dass Deutschland sein favorisierter Standort für eine europäische Gigafactory sei. Weiter schrieb er, er könne sich konkret vorstellen, dass die Fabrik an der deutsch-französischen Grenze gebaut werde. Damit läge sie nahe bei den Benelux-Ländern und in der Nähe des europäischen Montagewerks im niederländischen Tilburg. In dem möglichen Werk in Deutschland könnte Tesla sowohl Batteriemodule als auch Antriebe und sogar komplette Fahrzeuge montieren.

Ob und wann die Pläne in die Tat umgesetzt werden, ist offen. Die Gespräche in Deutschland sind laut den vom Wall Street Journal zitierten Firmeninsidern in einem frühen Stadium. Musk ließ laut der Zeitung wissen, dass eine Entscheidung über den Standort der ersten europäischen Gigafactory bis Jahresende 2018 getroffen werde. Um über Umfang und Baustart der Fabrik zu sprechen, sei es allerdings noch viel zu früh, hieß es.

Überlegungen für eine mögliche Tesla-Gigafactory in Europa waren 2016 schon einmal Thema. In diesem Zusammenhang ist die Landesregierung – namentlich das Wirtschaftsministerium – damals tätig geworden, hatte gegenüber Tesla das Interesse des Landes an einer Batteriezellfertigung bekundet und Informationen zum Wirtschaftsstandort Niedersachsen übermittelt.

Daran knüpfen wir jetzt an und bringen noch einmal die Vorteile des Standortes Niedersachsen in Erinnerung.

1. Entspricht die Berichterstattung in dem Artikel „Deutschland buhlt um neue Tesla-Fabrik“ in der HAZ vom 1. August 2018 hinsichtlich die Niedersachsen betreffenden Sachverhalte den Tatsachen, und wurde Herr Minister Althusmann zutreffend zitiert?

Auf die Vorbemerkung wird verwiesen. Minister Althusmann ist in dem HAZ-Artikel „Deutschland buhlt um neue Tesla-Fabrik“ (S. 9) vom 1. August 2018 korrekt – indirekt wie wörtlich – zitiert worden.

2. Welche Haltung hat die Landesregierung auch im Zusammenhang mit der Landesbeteiligung an der VW AG zu möglichen Ansiedlungsabsichten der US-Firma Tesla Inc. in Niedersachsen?

Die Landesregierung begrüßt, unterstützt und fördert in vielen Fällen die Ansiedlung neuer Unternehmen in Niedersachsen, auch in der Automobilindustrie. Zur Landesbeteiligung an der Volkswagen AG besteht kein Zusammenhang.

3. Welche Risiken und welche Chancen sieht die Landesregierung bei einer möglichen Errichtung einer kombinierten Batterie- und Autoproduktion durch Tesla Inc. in Niedersachsen?

Die Chancen bei Neuansiedlungen liegen aus Sicht der Landesregierung in zusätzlichen Investitionen, neuem Know-how, mehr Beschäftigung und einem höheren Steueraufkommen. Risiken können darin bestehen, dass durch Wettbewerbseffekte andere Unternehmen weniger wachsen. Aus der Sicht der Landesregierung überwiegen bei einer Neuansiedlung grundsätzlich die Chancen. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung verwiesen.