1,3 Milliarden für den Breitbandausbau – Stärkung der Wirtschaft

Niedersachsen kriegt 57 Millionen Euro zusätzlich für den Breitbandausbau. Dies hat heute Wirtschaftsminister Olaf Lies in Hannover angekündigt. Damit fließt der Landesanteil aus der Frequenzversteigerung durch die BNetzA in Höhe von 57 Millionen Euro komplett in den Breitbandausbau. Insgesamt stehen dem Land in den nächsten Jahren mehr als 1,3 Mrd. Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung.

Wirtschaftsminister Olaf Lies: „Eine der großen Herausforderungen in unserem Flächenland, die wir schnellsten lösen wollen, ist der Breitbandausbau. Das hat nicht nur für die fast acht Millionen Bürgerinnen und Bürger hohe Bedeutung, sondern gilt insbesondere auch für die Niedersächsische Wirtschaft. Viele Unternehmen haben dies immer wieder als eines der größten Probleme benannt. Der flächendeckende Ausbau des schnellen Internets hat für uns höchste Priorität. Keiner darf bei uns im Land vom schnellen Internet abgehängt bleiben.“

Wirtschaftsminister Olaf Lies kündigte an, die zusätzlichen Mittel vor allem für die Förderung kommunaler Breitbandprojekte auf Landkreisebene verwenden zu wollen. Damit verdoppelt sich die Fördersumme der 2014 gestarteten Breitbandoffensive des Landes auf rund 120 Millionen Euro.

Doch das sei noch nicht alles, betonte Lies. „Mein Ziel als stellvertretender Vorsitzender im Beirat der Bundesnetzagentur war es immer, die Mittel aus der Digitalen Dividende II in den Ausbau des schnellen Internets zu stecken und dies werden wir nun auch machen. Aufgrund der Entscheidung auf Bundesebene werden wir mit weiteren Fördermitteln arbeiten können. Ich gehe davon aus, dass es mit unseren Ansätzen der landkreisweiten Planungen gelingen kann, weitere 200 Millionen Euro Fördergelder aus dem geplanten Breitband-Förderprogramm des Bundes zu generieren. Darüber hinaus werden dem Land weiterhin eine Milliarde Euro der Europäischen Investitionsbank (EIB) und regionaler Banken und Sparkassen zur Verfügung stehen. Fazit: Wir landen bei rund 1,3 Milliarden Euro, die wir in den Ausbau des schnellen Internets zügig stecken können. Das ist ein großer Erfolg für uns.“ Unser Ziel ist der schnellstmögliche Ausbau einer zukunftssicheren Glasfaserinfrastruktur.

Wirtschaftsminister Olaf Lies weiter: “Der Breitbandausbau ist ein zentrales Infrastrukturprojekt dieser Landesregierung und die zwingende Voraussetzung, um von der Digitalisierung zu profitieren und die Wettbewerbsfähigkeit Niedersachsens zu sichern. Unsere landkreisweiten Planungen sind auf einem guten Weg. Gerade jetzt stehen die konkreten Entscheidungen über die weiteren Schritte in den Landkreisen an. Insgesamt gelingt es uns, den zügigen Ausbau des schnellen Internets in unserem Flächenland auf hohem Niveau zu sichern. Unser Förderschwerpunkt Breitband leistet mit einer intelligenten Kombination der Förder- und Finanzierungsinstrumente einen großen Beitrag.“

Darüber hinaus verwies Wirtschaftsminister Olaf Lies auf die heutige Eröffnung des 4. Kommunalen Breitband Marktplatzes in Osterholz-Scharmbeck durch Staatssekretärin Daniela Behrens. „Dem Breitband Kompetenz Zentrum und der Netz GmbH als Träger ist es gelungen, ein erfolgreiches Veranstaltungsforum zu etablieren. Auf dem Breitbandmarktplatz, der eine Mischung aus Messe und Konferenz ist, findet die Breitband-Wirtschaft eine gute Gelegenheit, sich auszutauschen und zu vernetzen.“ Bei der diesjährigen Veranstaltung werden zum Beispiel Experten aus dem Wirtschafts- und dem Landwirtschaftsministerium die Neuausrichtung der Förderrichtlinien für den Breitbandausbau in Niedersachsen vorstellen und einen Überblick über die gerade in der vergangenen Woche bekanntgemachte neue Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung geben.