Minister Dr. Althusmann begrüßt Ergebnisse des Mobilfunkgipfels in Berlin

Als „ausgesprochen zufrieden“ zeigte sich heute der Niedersächsische Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Dr. Bernd Althusmann, angesichts der Ergebnisse des Mobilfunkgipfels in Berlin. „Durch die Errichtung neuer und die Aufrüstung bisheriger Mobilfunkstandorte sagt die deutsche Mobilfunkindustrie zu, bis zum 31. Dezember 2020 99 Prozent der Haushalte in ganz Deutschland und im Laufe des Jahres 2021 99 Prozent der Haushalte in jedem Bundesland zu versorgen. Da bekanntlich die letzten Prozent in der Versorgung die unwirtschaftlichsten, gleichzeitig aber auch die am dringendsten benötigten sind, messe ich der heute gegebenen Zusage große Bedeutung zu. Niedersachsen profitiert von diesen Zusagen“, so der Minister.

In diesem Kontext verwies der Minister auch auf die große Beteiligung der niedersächsischen Bevölkerung an der Ende Mai ausgelaufenen Aktion seines Hauses, Funklöcher und Probleme bei der Mobilfunkversorgung zu melden. „Diese Rückmeldungen sind für uns in den nächsten Monaten ein wichtiger Anhaltspunkt dafür, wo wir als erstes ansetzen müssen. Häufig sind die zahlreichen Probleme den Mobilfunkunternehmen im Detail nicht bekannt. In den laufenden Gesprächen weisen wir auf die einzelnen Versorgungsprobleme hin und erarbeiten Lösungen. Gegenüber der Bundesnetzagentur nutzen wir die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, um auf Abweichungen der Angaben der Mobilfunkversorger zur tatsächlichen Abdeckung hinzuweisen. Wir halten an unserem Ziel einer systematischen Herangehensweise fest. Deshalb werden wir im Rahmen des Masterplans Digitalisierung, den wir im August vorstellen werden, die Eingaben der Niedersachsen aufbereitet darstellen und die nächsten Schritte aufzeigen“, sagte Dr. Althusmann.

Minister Althusmann machte deutlich, dass die Bemühungen in Niedersachsen noch weiter gehen werden. Als Beispiel nannte er die schwierige Versorgungslage in den Grenzregionen zu den Niederlanden. Es sei heute niemandem mehr zu erklären, dass es zwei europäischen Nachbarländern nicht gelinge, die Funkfrequenz-bezogenen Spätfolgen des zweiten Weltkrieges gut für alle zu regeln. Hierauf werde die niedersächsische Vereinbarung mit den Mobilfunkanbietern besonderen Wert legen, so der Minister. Er verwies außerdem darauf, dass mit der Strategie des Landes, in den weißen Flecken bei der Breitbandversorgung auf die Glasfasertechnologie zu setzen, der entscheidende Grundstein auch für die künftige Mobilfunkversorgung gelegt werde. „Wenn wir die Glasfaser zügig in die unversorgten Gebiete Niedersachsen bringen, dann schaffen wir damit nicht nur die Voraussetzungen für schnelles Internet, sondern auch für die künftigen Standards im Bereich des Mobilfunks“, so Althusmann.