„Giga-Pakt“: Niedersachsens Glasfaser-Netz wird 2019 deutlich wachsen

Auf Einladung von Niedersachsens Wirtschafts- und Digitalisierungsminister Dr. Bernd Althusmann haben sich in Hannover in dieser Woche erstmals die Vertreterinnen und Vertreter des Ende 2018 mit Kommunen, Verbänden und Telekommunikationsanbietern geschlossenen „Giga-Pakt für Niedersachsen“ getroffen. Auf der Tagesordnung stand dabei die Vorstellung der aktuellen und künftigen Förderung des Netzausbaus durch den Bund und das Land Niedersachsen.

Althusmann: „Wir konzentrieren unsere Landesförderung auf einen schlanken und unbürokratischen Antragsprozess, der sich an der Bundesförderung orientiert. Dabei ist Eile geboten: Da der Bund aktuell nur über begrenzte Fördermittel verfügt, sollten alle Kreise und kreisfreien Städte in Niedersachsen kurzfristig Anträge auf Bundemittel stellen. Unser Verfahren sieht dann eine bis zu 25-prozentige Kofinanzierung des vom Bund geförderten Ausbaus vor. Als Land konzentrieren wir uns auf die Erschließung der weißen Flecken und der gigafähigen Versorgung aller Gewerbegebiete, Schulen und Krankenhäuser.“

Der Minister begrüßt die Ankündigung der Telekommunikationsunternehmen, den Glasfaser-Ausbau in Niedersachsen 2019 stärker als bisher voranzubringen. Rund 650.000 Haushalte sollen allein von den Anbietern an das Glasfasernetz angeschlossen werden. Hinzu kommt der von Bund und Land geförderte Ausbau. Althusmann: „Ich bin der Industrie für ihr großes Engagement beim Glasfaserausbau dankbar. Unser Ziel ist es, den Eigenausbau und den geförderten Ausbau eng aufeinander abzustimmen. Dass dabei konkurrierende Unternehmen, Kommunen, Verbände und Land an einem Tisch sitzen, ist nicht selbstverständlich und ein starker Pluspunkt bei uns in Niedersachsen.“

Während ihres Treffens hat die Expertenrunde auch ein in den vergangenen Monaten gemeinsam in Niedersachsen von Praktikern erarbeitetes Papier zum Bürokratieabbau diskutiert. Zu den drängenden Themen Genehmigungen, Datenlieferungen oder Vorgaben des Umweltschutzes sollen während des nächsten Treffens im zweiten Quartal 2019 konkrete Schritte zur Vereinfachung vorgestellt werden. Zudem wurde die Einsetzung einer „TaskForce Tiefbau“ beschlossen. Gemeinsam mit der Bauindustrie und den aktiven Unter-nehmen sollen hier Lösungen entwickelt werden, damit die Tiefbaukapazitäten für den Glas-faserausbau in Zukunft in Niedersachsen ausreichen.

Der Vizepräsident des niedersächsischen Landkreistages, der Celler Landrat Klaus Wiswe: „ Wir sind dankbar für jeden Beitrag, der uns hilft, auch im ländlichen Raum die dringend benötigte leistungsstarke Breitbandversorgung zu bekommen. Dies wird nicht überall ohne deutliche Förderung gehen und wir freuen uns deshalb sehr über die Unterstützung und den Einsatz des Landes“.

Vodafone-CEO Dr. Hannes Ametsreiter: „Wir haben durch die Aufrüstung unseres Kabel-Glasfasernetzes in den vergangenen fünf Monaten 1,25 Millionen Haushalte in Niedersachsen gigabitfähig gemacht. Hinzu kommen rund 400 Einzelprojekte in der Glasfaserverdichtung sowie die fortschreitende Versorgung von Gewerbegebieten und unseren Mobilfunkstationen.“

Norbert Westfal, Sprecher der Geschäftsführung von EWE TEL und EWE VERTRIEB: „Wir bauen eine nachhaltige Infrastruktur und legen in großen Teilen Niedersachsens Glasfaser bis in die Häuser. Kein Unternehmen kann dieses flächendeckend alleine stemmen, daher setzen wir auf einen gemeinsamen Ausbau. Investierende Unternehmen wie EWE und Telekom können gemeinsam mit dem Land die Grundlage für die weitere Digitalisierung Nieder-sachsens schaffen, die möglichst alle mitnimmt.“

Dr. Dido Alexander Blankenburg, Vorstandsbeauftragter der Deutschen Telekom für Breitbandkooperationen: „Wir begrüßen die pragmatischen Maßnahmen des Landes Niedersachsen, den Breitbandausbau zu beschleunigen. Bürokratieabbau, alternative Verlegmethoden und konkrete Unterstützung dabei, wie wir ausbauen können, werden helfen, das Land schneller mit digitaler Infrastruktur zu versorgen.“

htp-Geschäftsführer Karsten Schmidt: „Die Bestrebungen, die Bürokratisierung abzubauen, begrüßen wir sehr. Htp wird den Glasfaser-Ausbau im Wirtschaftsgebiet zwischen Hannover, Braunschweig, Hildesheim, Wolfenbüttel und Hameln auch weiterhin mit großem Engagement vorantreiben.“

Zum Hintergrund:

Die Unterzeichner des „Giga-Pakt“ haben sich über den flächendeckenden Glasfaserausbau in Niedersachsen verständigt. Dafür wurde ein quartalsweiser Themenaustausch verabredet, um den Ausbau zügig, verlässlich und fair voranzutreiben. Ziel ist es, alle Menschen in Niedersachsen bis 2025 mit gigabitfähigen Glasfaseranschlüssen zu versorgen.

Unterzeichner des „Giga-Pakt für Niedersachsen“:

Niedersächsischer Städtetag

Niedersächsischer Landkreistag

Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund

Deutsche Telekom AG

EWE AG

Vodafone GmbH

htp GmbH

GöTel GmbH

Deutsche Glasfaser

Bundesverband Breitbandkommunikation e.V.

Verband kommunaler Unternehmen e.V.

NBank

Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen

Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung