Lies: „Bundesverkehrswegeplan positiv für den Norden“

Als einen wichtigen Schritt für den Infrastrukturausbau in Niedersachsen hat Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies heute den Kabinettsbeschluss zum Bundesverkehrswegeplan bewertet.

Wörtliche sagte Lies: „Der neue Bundesverkehrswegeplan ist positiv für den Norden. Mit der heutigen Verabschiedung des neuen Bundesverkehrswegeplans ist der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Niedersachsen für die nächsten Jahrzehnte gesichert. Alle drei Verkehrsträger - Schiene, Wasserstraße und Straße - profitieren in Niedersachsen überproportional stark vom neuen Bundesverkehrswegeplan. Niedersachsen als das logistische Herz Europas wird gestärkt. Für den Wirtschaftsstandort Niedersachsen erwarten wir wichtige Impulse. Unser Bundesland profitiert im Vergleich zum letzten Bundesverkehrswegeplan überproportional. Mehr als zwölf Prozent der Bundesmittel, rund 8,3 Mrd. Euro, entfallen in dem neuen Bundesverkehrswegeplan auf unser Bundesland im Bereich Straße. Alle von uns angemeldeten großen Infrastrukturprojekte wie die A 20, A 39, E 233 oder aber die so wichtige Schleuse Lüneburg, Alpha E sind im vordringlichen Bedarf und werden damit auch gebaut. Der Bundesverkehrswegeplan ist ein großer Erfolg für unser Land. Wir können mit dem Ergebnis sehr zufrieden sein.“

Bei einigen wichtigen Projekten sei es dem Land gelungen, in den letzten Wochen noch eine bessere Bewertung im Bundesverkehrswegeplan zu erreichen, sagte Lies. In den Vordringlichen Bedarf (VB) wurden vom Bund nun eingestuft: der achtstreifige Ausbau der A 2 zwischen der Anschlussstelle Hannover-Herrenhausen und dem Autobahndreieck Hannover-West, die Südumgehung Hameln im Zuge der B1, die B 212n - Verlegung zwischen Harmenhausen (L 875) und der Landesgrenze Niedersachsen/Bremen und die B 3 – Ortsumgehung Elstorf. Der vierstreifige Ausbau der B 188 zwischen A 39 und L 322 bei Wolfsburg, die B 241 – Ortsumgehung Uslar, die B 403 - Ortsumgehung Emlichheim, die B 437 - OU Varel und die B 441 - Verlegung westl. Hagenburg bis östl. Altenhagen sind vom Bund - wie von Niedersachsen vorgeschlagen - in den „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht“ (WB*) eingestuft worden. Weiterhin wurden noch folgende Maßnahmen in Ihrer Dringlichkeit in den „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht“ hochgestuft: B 51 - Verlegung von Ostercappeln bis Belm, B 75 – Ortsumgehung Tostedt/Wistedt und B 188 – Ortsumgehung Ahnsen.

Die B 3 - Ortsumgehung Wülfingen, B 51 - Ortsumgehung Barnstorf, B 3 - Ortsumgehung Eime und die Verlegung der B 240 von Fölziehausen bis Eschershausen (mit Ith-Querung) wurden leider nicht wie erbeten dem „Vordringlichen Bedarf“ zugeordnet. Sie wurden aber vom Bund nun in den „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht“ aufgenommen. Damit wird dem Land das Recht gegeben, die Maßnahmen zu planen.

Zudem kündigte Minister Lies an, sich bis zur Beschlussfassung der Ausbaugesetze weiter für von Niedersachsen zwar angemeldete aber vom Bund nicht berücksichtige Projekte einsetzen zu wollen. Verkehrsminister Olaf Lies: „Einige Projekte, wie der von uns angemeldete vollständige achtspurige Ausbau der A 2, der sechsstreifige Ausbau der A 39 südlich von Wolfsburg bis zur A 2, oder der Stichkanal Hildesheim, die Detailplanungen zur Bahnstrecke Hannover-Minden, sowie die Bewertung von einzelnen Ortsumgehungen entsprechen noch nicht ganz unseren Vorstellungen. Hier werden wir in den nächsten Wochen mit Nachdruck bis zur Beschlussfassung der Ausbaugesetze weiter diskutieren.“

Abschließend sagte Lies: "Für den Ausbau der Niedersächsische Infrastruktur machen wir mit diesem Bundesverkehrswegeplan einen wichtigen Schritt. Unser Ziel war es, verstärkt Investitionen im Norden Deutschlands voranzubringen. Nur mit einer gut ausgebauten Infrastruktur werden wir auf Dauer die Wettbewerbsfähigkeit Niedersachsens und des gesamten Nordens sichern können. Das ist gut für die Unternehmen im Land und ebenso gut für die Sicherung und der Ausbau der Arbeitsplätze in Niedersachsen. Und es ist ein Erfolg vieler, den wir mit unserer Infrastrukturpolitik und vielen Unterstützern aus der Wirtschaft, den Verbänden und Gewerkschaften erreicht haben."

Die Ausbaugesetzte gehen nun in die parlamentarische Beratung. Im Herbst wird sich der Bundestag damit befassen. Der Bundesrat wird um eine Stellungnahme gebeten. 2017 sollen die Ausbaugesetze in Kraft treten.