Lies fordert höhere Maut für alte LKW ohne Fahrassistenzsysteme

Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies hat erneut eine höhere Maut für ältere Lastwagen ohne Fahrassistenzsysteme gefordert. „Fahrassistenten wie Notbremssysteme können schlimme Unfälle verhindern. Eine geringere Maut für sichere LKW schafft für Spediteure Anreize, sich schneller moderne und sichere LKW anzuschaffen. Wer einen Lastwagen ohne intelligente Fahrassistenzsystem fährt, soll auch stärker zur Kasse gebeten werden“, sagte Verkehrsminister Olaf Lies. Wichtig sei dabei allerdings auch, dass diese Assistenzsysteme verpflichtend genutzt werden müssten, betonte Lies.

Verkehrsminister Olaf Lies: „Meine Idee ist es, die Spediteure mit finanziellen Anreizen zu ermuntern, ihre Flotten zu erneuern. Jedes alte Fahrzeug, das durch ein neues, sichereres Fahrzeug ersetzt wird, ist ein Gewinn für die Verkehrssicherheit. Ziel muss es sein, möglichst schnell möglichst viele neue LKW in den Markt zu bringen, damit die Straßen sicherer werden. Eine Entlastung bei der Maut schafft auch die notwendigen Anreize bei ausländischen Spediteuren. Es ist eigentlich unbegreiflich, dass Bundesverkehrsminister Dobrindt diesen vernünftigen Vorschlag nicht unterstützt.“

Bereits 2014 hatte Verkehrsminister Olaf Lies auf der Verkehrsministerkonferenz in Kiel einen entsprechenden Vorstoß gemacht. Im Mai 2016 hat er Bundesminister Dobrindt aufgefordert, sich stärker für eine schnellere Durchdringung der Fahrzeugflotten mit entsprechenden Fahrassistenzsystemen sowie Nutzungsverpflichtung einzusetzen. Vor dem Hintergrund des wachsenden Verkehrsaufkommens und der oft verheerenden LKW-Unfälle müsse dem Thema Sicherheit bundesweit noch mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden, sagte Lies. „Leider teilt der Bundesverkehrsminister meine Auffassung nicht und nennt europarechtliche Bedenken. Diese Haltung ist für mich nicht nachvollziehbar. Das Thema Sicherheit geht uns alle an.“

Seit 2016 sind für Neufahrzeuge über 7,5 Tonnen Assistenzsysteme europaweit vorgeschrieben, ältere Modelle dürfen aber auch weiterhin auf den Straßen unterwegs sein.