Lies: „Maritime Branche von großer Bedeutung“

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies hat den heute von der Bundesregierung veröffentlichten Bericht zur maritimen Wirtschaft begrüßt. Der vorgelegte Bericht unterstreiche die strategische Bedeutung der maritimen Branche, sagte Lies.

Wirtschaftsminister Olaf Lies: „Die vom Bund angekündigte Unterstützung der maritimen Wirtschaft mit einer gezielten Innovationspolitik ist mehr als notwendig. Ich nehme den Bund hier beim Wort und in die Pflicht. Aufgrund der großen wirtschaftlichen Bedeutung der Seehafenwirtschaft mit über 40.000 direkt und indirekt Beschäftigten im Land und dem damit verbundenen Steueraufkommen müssen wir die Wettbewerbsfähigkeit der Häfen im Blick behalten. Eine gut ausgebaute Infrastruktur ist der Schlüssel zu Wachstum und Beschäftigung in der bisher strukturschwachen Küstenregion. Die Wirtschaft gibt uns deutlich zu verstehen, dass nur durch eine zukunftsfähige Infrastruktur Waren und Güter zügig umgeschlagen und transportiert werden können. Der Bund ist jetzt am Zug den Worten auch Taten folgen zu lassen. Die Länder benötigen ausreichend Mittel, um die Infrastruktur fit für die Zukunft zu machen. Wir jedenfalls sind bereit, im Rahmen der 9. Nationalen Maritimen Konferenz im Oktober in Bremerhaven Verabredungen zu treffen, die die Zukunft der gesamten Branche wegweisend gestalten.“

In diesem Zusammenhang wiederholte Wirtschaftsminister Olaf Lies die Forderung nach einer vollständigen Lohnsteuerbefreiung für deutsche Reeder. „Die Küstenländer werden ihrer Zusage nachkommen, über den Bundesrat aktiv zu werden und eine Initiative zur Erhöhung des Lohnsteuereinbehalts auf 100 Prozent einbringen. Damit soll ein wesentlicher Beitrag zur Steigerung der Attraktivität der deutschen Flagge geleistet und Wettbewerbsnachteile im Vergleich zu anderen europäischen Flaggen abgebaut werden“, sagte Lies.

Des Weiteren forderte Lies zur Stärkung der Technologien im Bereich Schiffbau und Meerestechnik eine zentrale Forschungsinstitution, ähnlich wie das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR). „Die maritime Branche benötigt dringend eine anwendungsorientierte Institution bzw. einen schlagkräftigen, klar strukturierten Verbund von Institutionen, in dem übergreifende Technologie-Entwicklungsthemen bearbeitet werden. Schiffbau und Meerestechnik gehören zu den Technologiebranchen mit der höchsten Innovationsfrequenz. Für die deutsche Industrie ergeben sich hieraus große Chancen. Um auf dem globalen Wachstumsmarkt der maritimen Wirtschaft langfristig angemessen partizipieren zu können, muss die bestehende maritime Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationslandschaft weiterentwickelt werden.“

Ausdrücklich begrüßt Wirtschaftsminister Olaf Lies die vom Bund angekündigte Unterstützung beim Ausbau der Transportinfrastuktur von LNG als alternativer Treibstoff. Wörtlich sagte er: „Niedersachsen ist für die Umsetzung von LNG-Projekten aufgrund seiner geographischen Lage, der Häfen, der Einbindung in das europäische Gastransportnetz sowie der vorhandenen Gasspeicherkapazitäten hervorragend aufgestellt“, so Minister Lies weiter und verwies auf einen möglichen Standort in Wilhelmshaven, der aufgrund der bestehenden Planungen und den zum Teil durchlaufenen Genehmigungsverfahren sehr gute Rahmenbedingungen für die effiziente Umsetzung eines derartiges Vorhabens bietet.“

Das Bundeskabinett hat heute den „Vierten Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung und die Zukunftsperspektiven der maritimen Wirtschaft in Deutschland“ verabschiedet. Dieser wird alle zwei Jahre nur Nationalen Maritimen Konferenz verabschiedet.