Lies: „Schneller zum schnellen Internet!“ - Beirat der Bundesnetzagentur beschließt Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen

Der Beirat bei der Bundesnetzagentur hat sich in seiner heutigen Sitzung in Berlin mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, dass die Bundesnetzagentur ein Frequenzpaket von insgesamt 270 Megahertz auf dem Weg einer Versteigerung wieder vergeben wird. Der Beirat begrüßt die im 2. Quartal geplante Versteigerung und erwartet einen raschen Ausbau mit schnellem Internet und anderen Telekommunikationsdiensten.

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies, stellvertretender Vorsitzender des Beirates, hebt hervor, dass es durch das kooperative und zielgerichtete Zusammenwirken aller Verfahrensbeteiligten gelungen ist, einen nationalen Konsens zu erzielen, der es letztendlich erlaube, auch die Vergabe des früher von Fernsehsendern genutzten und besonders leistungsstarken 700 MHz-Bandes in das Verfahren einzubeziehen.

Lies wörtlich: „Die Frequenzvergabe wird einen wichtigen Beitrag leisten, um das Ziel einer schnellen Erschließung der unterversorgten Fläche mit mobiler breitbandiger Kommunikation zu erreichen.“ Die Erwerber der Lizenzen sollen vertraglich verpflichtet werden, ihren Beitrag zum Netzausbau zu leisten. Der Beirat hat sich in seiner heutigen Sitzung darauf verständigt, dass jeder Netzbetreiber, der ein Frequenzpaket ersteigert, eine flächendeckende Breitbandversorgung von mindestens 97 Prozent der Haushalte in jedem Bundesland und 98 Prozent der Haushalte bundesweit sicherstellen muss. Dabei sollen Übertragungsraten im Mobilfunk vonmindestens 50 Megabit pro Sekunde pro Antennensektor als Verpflichtung auferlegt werden, damit in der Regel 10 Megabit pro Sekunde im Downlink zur Verfügung stehen. Auch werden die Netzbetreiber mit der Frequenzzuteilung verpflichtet, entlang der Bundesautobahnen und der ICE-Strecken eine vollständige Versorgung mit mobilem Breitband sicherzustellen.

Lies erklärte dazu: „Die besonders geeigneten Frequenzen im 700-Megahertz-Bereich werden auch als die Digitale Dividende 2 bezeichnet. Diese Frequenzen ermöglichen mit relativ wenigen Funkstationen den Netzausbau insbesondere in Regionen, die bisher auf schnelles Internet verzichten müssen. Die ländlich geprägten Regionen von Niedersachsen werden davon profitieren, auch durch verbesserten Empfang im Mobilfunkbereich.“

Die Versteigerung der Frequenzpakete wird am Ende auch helfen, den Empfang über Kabelnetze zu verbessern. Denn Bund und Länder hatten im Vorfeld vereinbart, mit den Einnahmen aus der Versteigerung der Mobilfrequenzen den weiteren Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Glasfaser) zu fördern. Lies abschließend: „Der für Niedersachsen zu erwartende Anteil von mindestens 50 Millionen Euro wird eine sinnvolle Ergänzung für unsere Landesbreitbandstrategie sein. Am Ende heißt es hier: Schneller zum schnellen Internet!“