Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr klar

Lies weist „Mauschelei-Vorwurf“ mit Nachdruck zurück

Wirtschaftsminister Olaf Lies hat heute den Vorwurf der Mauschelei gegen Staatssekretärin Daniela Behrens im Zusammenhang mit der Neoskop-Vergabe mit Nachdruck zurückgewiesen.

Hierzu Lies wörtlich: „Es sind Verfahrensfehler begangen worden, für die Staatssekretärin Daniela Behrens heute die Verantwortung übernommen und sich entschuldigt hat. Die Vorschläge der Agentur hätten nicht zur ,Leitlinie' der Ausschreibung werden dürfen. Wir werden den Sachverhalt konsequent aufarbeiten und die notwendig Schlüsse daraus ziehen. Ich habe natürlich die ganz klare Erwartung, dass sich so etwas nicht wiederholt. Hier aber ein vorsätzliches Handeln zu konstruieren, ist eindeutig falsch. Den Vorwurf der Mauschelei kann ich deutlich zurückweisen."

Lies abschließend: „Dass die inzwischen an den Start gegangene Internetseite ein erfolgreiches Instrument für den Wirtschaftsstandort Niedersachsen ist, zeigen allein die Zugriffszahlen seit dem Relaunch. Im Monat März 2017 waren es über 12.000 Zugriffe, ca. die Hälfte davon stammte aus dem Ausland. Zum Vergleich: Im Monat Oktober 2014 waren es gerade einmal gut 400 Zugriffe. Also nochmals: Es ging um ein gutes Produkt, und nicht darum, eine Firma zu bevorzugen. Selbstverständlich sind wir bereit, den gesamten Vorgang noch einmal durch einen objektiven Dritten wie z.B. den Landesrechnungshof, unsere Einschätzung überprüfen zu lassen."

Artikel-Informationen

12.05.2017

Ansprechpartner/in:
Pressesprecher: Heinke Traeger und Sabine Schlemmer-Kaune

Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Pressestelle
Friedrichswall 1
30159 Hannover
Tel: (0511) 120-5428
Fax: (0511) 120-5772

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