Deutsche Bahn

Die Abgeordneten Gabriela König, Jörg Bode und Dr. Marco Genthe (FDP) hatten gefragt:

Die Bahn macht in vielen Bahnhöfen nicht mehr mit Ansagen, sondern nur noch auf den elektronischen Anzeigetafeln darauf aufmerksam, wenn ein Zug durchfährt. Damit trägt die Bahn nach eigenen Angaben gesetzlichen Immissionsschutzvorgaben des Bundes und der Länder Rechnung. Andere Quellen hingegen gehen davon aus, dass die Bahn sich von der Abschaffung der Lautsprecherdurchsagen Einsparungen erhofft.

Die Abschaffung bringt durchaus reale Gefahren mit sich, da schnell fahrende Züge eine Sogwirkung entwickeln. Erwachsene, Kinder oder Menschen mit einem besonderen Schutzbedürfnis, wie beispielsweise Blinde oder Gehörlose, können in den Sog geraten und schwer verletzt oder sogar getötet werden.

Wir fragen die Landesregierung:

1. An wie vielen Bahnhöfen in Niedersachsen wurden in den letzten zwei Jahren Durchsagen abgeschafft, und in wie vielen dieser Fälle war die Abschaffung aus Gründen des Immissionsschutzes unumgänglich?

2. Ist die Abschaffung der Durchsagen für die Bahn mit realen Einsparungen verbunden, und wenn ja, wie sind diese im Vergleich zur Sicherheit der Reisenden zu bewerten?

3. Sofern die Landesregierung der Auffassung ist, dass die Sicherheit der Bahnreisenden Priorität vor Einsparungen und zu vernachlässigenden Geräuschimmissionen haben sollte, was wird sie unternehmen, um die Wiedereinführung der Durchsagen durchzusetzen?

Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Die gestellten Fragen liegen im Verantwortungsbereich der DB AG, hier Station&Service. Ohne Informationen seitens der DB, die in der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit nicht weiter bewertet werden können, ist ihre Beantwortung nicht möglich.

Die DB AG hat auf Nachfrage mitgeteilt, dass sie an einem Großteil der Bahnhöfe und Haltepunkte im Großraum Hannover die zuggenauen Warnansagen abgeschafft habe. Auf durchfahrende Züge werde dort nur noch durch digitale Schriftanzeigen hingewiesen. Blinde und Sehbehinderte könnte aber durch Betätigen einer speziellen Einrichtung an diesen digitalen Schriftanzeigern die erforderlichen Informationen nach wie vor über Lautsprecher erhalten.

Zuggenaue Lautsprecherdurchsagen würden nur noch an Bahnhöfen und Haltepunkten durchgeführt, an denen das gemäß einer Risikobewertung erforderlich sei, darunter alle, an denen Züge mit einer Geschwindigkeit von mehr als 160 km/h vorbeifahren.

Die DB AG hat der Landesregierung keine weiteren Auskünfte zu dem Fragethema erteilt und auf ihre alleinige Zuständigkeit verwiesen.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Der Landesregierung liegen dazu keine Angaben vor (vgl. Vorbemerkung).

Zu 2. und 3. wird auf die Vorbemerkung verwiesen.