Minister Lies: „Anpassung der Außenems wird zügig kommen“

Wirtschaftsminister Olaf Lies hat den im vergangenen Jahr begonnenen Dialog mit Vertretern aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft zur wirtschaftlichen Bedeutung der Außenems in Emden heute fortgesetzt. Ein erster Runder Tisch hatte im August 2016 stattgefunden. Minister Lies bekräftigte heute in Emden erneut den festen Willen der Landesregierung, das Vorhaben zur notwendigen Anpassung der Fahrrinne der Außenems zügig voranzubringen. „Für die weitere Entwicklung des Emder Hafens ist die Fahrrinnenanpassung unverzichtbare Voraussetzung. Nicht zuletzt durch unsere Investition in den Großschiffsliegeplatz zeigen wir, dass wir das hervorragende Potenzial des Hafens nachdrücklich unterstützen“, sagte Lies.

Lies äußerte sich erfreut darüber, dass die Lösung aller im Rahmen der Auftaktveranstaltung im August 2016 vereinbarten Meilensteine auf dem Weg ist. Bund und Land haben sich in ihren Positionen zu erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen des Naturschutzes deutlich angenähert. Insbesondere konnte mit dem BfN (Bundesamt für Naturschutz) eine einvernehmliche Sichtweise zur Kohärenzmaßnahme „Aper Tief“ Erreicht werden. Abschließend muss hier aus Sicht des Bundes noch die Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts zur Elbvertiefung einfließen.

Ein wichtiger Verfahrensschritt steht vor dem Abschluss. Die Bundesanstalt für Wasserbau (BAW) hat ein aktualisiertes hydromorphologisches Gutachten vorgelegt. Sie geht damit auf die kritische Stellungnahme des Landes ein. Im August waren Verzögerungen auf nachdrückliches Unverständnis der Teilnehmer des runden Tisches gestoßen. Lies äußerte die nachdrückliche Erwartung, dass von Landesseite dieser Verfahrensschritt im April endgültig abgeschlossen sein wird. Damit sei dann eine wesentliche Grundlage für die Auslegung der Planunterlagen geschaffen.

Wirtschaftsminister Lies erklärte: „Das Land ist sich seiner Verantwortung für dieses Verfahren sowohl als Antragssteller der Maßnahme als auch als Träger öffentlicher Belange sehr bewusst. Beiden Verantwortlichkeiten werden wir gerecht werden. Die Landesregierung hat im Koalitionsvertrag die Fortsetzung aller laufenden Ausbaumaßnahmen vereinbart. Ich will diese Vereinbarung erfüllen. Dem entspricht auch der Bundesverkehrswegeplan 2030, der die Anpassung der Außenems als vordringlichen Bedarf ausweist und die notwendigen Mittel sicherstellt. Der Emder Hafen und die Sicherstellung seiner seewärtigen Erreichbarkeit haben also Priorität.“

Lies geht davon aus, dass Anfang 2018 die Auslegung der Planfeststellungsunterlagen erfolgen kann. Bei optimalem Verlauf könne 2019 mit der Maßnahme begonnen werden.