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Minister Lies fordert zügigen Ausbau der Mittelweser

Mit Nachdruck hat Niedersachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies den Bund zum lang angekündigten Ausbau der Mittelweser aufgefordert. Bei einem Lokaltermin in Nienburg anlässlich seiner politischen Sommerreise erklärte Lies am Freitag, 21. August:

„Der Bund darf Erhaltung und Ausbau seiner Binnenwasserstraßen auf keinen Fall vernachlässigen. Der zügige Ausbau der Mittelweser gehört ohne Einschränkung dazu. Für die Anbindung unserer Seehäfen müssen neben den Straßen- und Eisenbahnverbindungen unbedingt auch die Wasserstraßen ertüchtigt werden. Für die Mittelweser muss es das Ziel bleiben, dass sie zumindest für die Schiffsklasse Europaschiff auch wirtschaftlich befahrbar ist. ,Einbahnstraßenregelungen‘ auf vielen Kilometern Länge machen diese Wasserstraße unwirtschaftlich.

Das Bundesverkehrsministerium darf jetzt nicht den Fehler machen, das Projekt mit immer neuen Simulationen und Berechnungen zu verzögern. Die Schleuse in Minden wird – hoffentlich – 2016 fertig gestellt. Damit ist die grundsätzliche Befahrbarkeit mit dem Europaschiff gewährleistet. Da kann ich nur sagen: Jetzt muss es auch weitergehen, auf halber Strecke stehen zu bleiben, hieße, ein großes Potenzial zu verschenken.“

Minister Lies hat seine diesjährige politische Sommerreise unter das Motto „Infrastruktur“ gestellt. Bei verschiedenen Gelegenheiten (u.a. bei der Jungfernfahrt der neuen Elbfähre zwischen Cuxhaven und Brunsbüttel am vergangenen Mittwoch) betonte Lies die Notwendigkeit des Aus- und Weiterbaus wichtiger Verkehrsverbindungen wie der A 20 und der A 39, aber auch der Schienentrassen und Wasserstraßen.

Bei einem Pressegespräch auf dem Fahrgastschiff MS Nienburgforderte Lies, dass ein in der Gesellschaft vorhandenes „Wohlstandsgefühl“ nicht Investitionen in die Infrastruktur verhindern dürfe:

„Vielen Unternehmen und Menschen geht es im Moment sehr gut. Das führt dazu, dass manch einer meint, Veränderungen und erst recht neue Verkehrsverbindungen seien überflüssig. Das ist ein großer Irrtum. Andere Länder investieren, wir brauchen dafür nur Richtung Rotterdam schauen. Wenn wir die Qualität unseres Wirtschaftsstandortes erhalten und ausbauen wollen, müssen wir uns anstrengen. Das gilt besonders für Niedersachsen, das logistische Herz Europas.“

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Artikel-Informationen

erstellt am:
21.08.2015

Ansprechpartner/in:
Herr Stefan Wittke

Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Pressesprecher
Friedrichswall 1
30159 Hannover
Tel: (0511) 120-5427
Fax: (0511) 120-995427

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