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Minister Lies und Meyer fordern den Weiterbau der A 20 Infrastrukturprojekte von großer Bedeutung für den Norden

Gemeinsames Pressegespräch auf der neuen Elbfähre „Grete“


Mit Nachdruck haben sich heute Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies und Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer für den Weiterbau der Küstenautobahn A 20 eingesetzt. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz auf dem frisch getauften Fährschiff MS „Grete", das am Dienstag zwischen Cuxhaven und Brunsbüttel auf der Elbe seinen Dienst aufnahm, erklärte Lies:

„Die Wiederaufnahme des Fährbetriebes ist ein guter Tag für den Norden. Die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen setzt damit ein weiteres Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um. Gemeinsam mit der Landesregierung in Schleswig-Holstein, mit Akteuren aus beiden Städten und natürlich mit dem Fährbetreiber, der Reederei ELB-Link, können wir das Vorhaben jetzt in die Tat umsetzen. Die Fähre ist nicht nur für den Personenverkehr, sondern auch gerade für den Güterverkehr ein wichtiger Schritt.“

Im Herbst 2013 wurde von der Landesregierung eine Untersuchung in Auftrag gegeben, die Kosten und Realisierungschancen ermittelt hat. Danach war klar, dass eine solche Verbindung wirtschaftlich betrieben werden kann. Im November 2014 ist es dann gelungen, mit der estnischen Reederei Saaremaa Ferrys einen Partner zu gewinnen. Das Land Niedersachsen hat über seine Hafengesellschaft NPorts 2,1 Mio. Euro für die notwendige Herrichtung der Verkehrsflächen investiert.

Minister Meyer sagte dazu: „Nach mehr als zehn Jahren verkehrt jetzt wieder eine Fähre zwischen den wichtigen Städten Cuxhaven und Brunsbüttel. Der Fährbetrieb leistet einen wichtigen Beitrag für die Infrastruktur im Norden und für die Entlastung des Knotens Hamburg. Gerade für den Güterverkehr kann die Fährverbindung eine große Rolle spielen."

Beide Landesminister betonten bei dem erfreulichen Anlass in Cuxhaven allerdings, dass die Infrastruktur im Norden dringend weiter ausgebaut werden müsse. Den Weiterbau der Küstenautobahn A 20 bezeichneten Lies und Meyer als „unverzichtbar": „Dieses Projekt hat eine überragende Bedeutung, die weit über die Grenzen der beiden Bundesländer hinausreicht. Die A 20 hat eine europäische Dimension. Sie dient als Verbindung zwischen dem Baltikum und dem skandinavischen Raum, Norddeutschland sowie dem westlichen Europa. Gleichzeitig wird die A 20 für die Hinterlandanbindung unserer Seehäfen benötigt. Sie hilft damit der sehr exportorientierten Wirtschaft in ganz Deutschland. Wir fordern deshalb die Bundesregierung auf, das Projekt mit Nachdruck voranzutreiben und im neuen Bundesverkehrswegeplan mit der höchsten Priorität zu versehen."

Lies: „Die Planungen in Niedersachsen sind inzwischen sehr weit fortgeschritten. In den letzten Jahren sind viele Millionen Euro in die Planung investiert worden. Jetzt kommt es darauf an, dass auch die Realisierung mit dem nächsten Bundesverkehrswegeplan erfolgt. Ich bin allerdings sehr zuversichtlich, dass wir im September mit dem ersten Entwurf ein klares Bekenntnis der Bundesregierung für dieses wichtige Projekt im Norden bekommen. Die Bedeutung der Seehäfen für die gesamte deutsche Volkswirtschaft kann auch für die Zukunft nur sichergestellt werden, wenn auch der Ausbau der Hafenhinterlandinfrastruktur Schiene, Straße und Wasserstraße zügig erfolgt. Dazu gehört ganz vorneweg auch der Bau der A20, ebenso wie der Bau der A39.“

Lies geht davon aus, dass bei positiver Entscheidung des Bundes mit dem Bau der ersten Abschnitte der A20 bereits 2017 begonnen werden könnte. Die Minister Lies und Meyer versicherten, dass beide Länder die Planungen für die Küstenautobahn engagiert und sorgfältig vorantreiben. Eine Schlüsselrolle bei der Finanzierung und Bau der A 20 sehen die Ressortchefs bei der festen Elbquerung zwischen Glückstadt und Drochtersen, deren Kosten allein mit 1,1 Milliarden Euro veranschlagt werden. Diese Summe könne über die üblichen Länderquoten bei der Finanzierung von Autobahnen keinesfalls abgedeckt werden.

Dazu Meyer und Lies:

„Wir fordern den Bund auf, eine tragfähige Lösung für die Finanzierung zu finden. Eine staatliche Projektgesellschaft nach dänischem Vorbild kann für Einzelvorhaben wie diese die richtige Lösung sein."


MW-Nds  
Die "GRETE"
MW-Nds  
Minister Lies bei der Rede zur Schiffstaufe
MW-Nds  
Staatssekretärin Behrens bei der Taufe der GRETE
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Artikel-Informationen

erstellt am:
19.08.2015

Ansprechpartner/in:
Herr Stefan Wittke

Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Pressesprecher
Friedrichswall 1
30159 Hannover
Tel: (0511) 120-5427
Fax: (0511) 120-995427

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