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Minister Olaf Lies reist nach Brüssel

Flächendeckender Glasfaserausbau und die zukünftige EU-Förderpolitik stehen im Mittelpunkt


Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies reist morgen (30.05.2017) nach Brüssel. Ein wesentlicher Schwerpunkt seiner eintägigen Reise wird das Thema Breitbandausbau sein. „Wir müssen auch die Menschen im ländlichen Raum mit schnellen Internetzugängen versorgen", so Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies. „Auch für die Ansiedlung und Entwicklung von Unternehmen ist der flächendeckende Ausbau mit glasfaserbasierter Breitbandinfrastruktur unverzichtbar."

Daher wird sich Minister Lies unter anderem mit Anthony Whelan, dem Direktor Elektronische Kommunikationsnetze und -dienste in der Generaldirektion Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien treffen.

„Unser Ziel ist es, dass auch die ländlichen Regionen zügig an das glasfaserbasierte, schnelle Internet angeschlossen werden und von dem neuen Mobilfunkstandard 5G profitieren. Derzeit konzentriert sich aber die EU beim 5G Rollout lediglich auf Städte mit mehr als 50.000 Einwohnern und großen Landverkehrsverbindungen. Der ländliche Raum droht dabei, hinten runter zu fallen. Außerdem gibt die EU in ihren Ausbaukonzepten immer noch ausschließlich Bandbreitenziele vor. Das darf nicht sein. Es geht um die Technologiefrage und daher gibt es keine Alternativen für die nächste Stufe als flächendeckend Glasfaser."

Ein weiteres Thema des Ministerbesuches in Brüssel wird die aktuelle Entwicklung der Energiewende sein. Minister Lies trifft sich dazu mit Gert-Jan Koopman, dem stellvertretenden Generaldirektor für staatliche Beihilfen in der Generaldirektion Wettbewerb. Bis 2030 strebt die EU an, einen Anteil der Erneuerbaren Energien von mindestens 27 Prozent zu erreichen. Anders als die Vorgängerrichtlinie enthält der Vorschlag jedoch keine verpflichtenden Erneuerbaren-Energien-Ziele für die einzelnen Mitgliedstaaten. „Hier müssen wir einheitliche Regeln schaffen, um einen fairen Wettbewerb von Projekten in den verschiedenen Ländern sicherzustellen", sagte Lies im Vorfeld seiner Reise.

Darüber hinaus wird sich Minister Olaf Lies in einem Gespräch mit der EU-Regionalkommissarin Corina Cretu dafür einsetzen, die EU-Regionalförderung aus EFRE- und ESF-Mitteln auch über 2020 fortzusetzen - „und zwar in allen europäischen Regionen, auch in den stärker entwickelten."

Für den Abend hat Minister Lies zu einem Wirtschaftsempfang eingeladen mit zahlreichen niedersächsischen Unternehmern und Wirtschaftsvertretern aus Niedersachsen sowie Vertretern des Europaparlaments, der EU-Institutionen und weiterer Brüsseler Akteure.


Artikel-Informationen

30.05.2017

Ansprechpartner/in:
Pressesprecher: Christian Haegele und Sabine Schlemmer-Kaune

Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung
Pressestelle
Friedrichswall 1
30159 Hannover
Tel: (0511) 120-5428
Fax: (0511) 120-5772

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