Minister Olaf Lies: Weg frei für mehr Sicherheit in allen Regionalzügen

Niedersachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies zeigte sich sehr zufrieden über das heutige Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Lüneburg zur Videoüberwachung im Nahverkehr: „Die heutige Entscheidung ist eine vollständige Bestätigung meiner Initiative zu mehr Sicherheit in unseren Bahnen. Mein Ziel ist es, den Personennahverkehr so attraktiv wie möglich zu machen. Damit mehr Menschen Busse und Bahnen benutzen, müssen sie sich darin aber auch sicher fühlen. Deshalb setze ich mich seit langem für einheitliche Sicherheitskonzepte ein. Neben einem verstärkten Einsatz von Begleitpersonal und besser ausgeleuchteten Waggons gehört insbesondere auch eine Videoaufzeichnung dazu, die im Einklang mit dem Datenschutz steht. Die entsprechenden Rückmeldungen sind eindeutig: Immer wieder haben Umfrageergebnisse bestätigt, dass die Menschen sich dadurch im Nahverkehr sicherer fühlen. Gerade ältere Menschen und Frauen sind dann eher bereit, auch zur Nachtzeit Busse oder Bahnen zu nutzen und das Auto stehen zu lassen. Das heutige Urteil schafft jetzt auch die notwendige Rechtssicherheit“, sagte Lies.