Ministerstatement zur Berichterstattung der Ostfriesen Zeitung zur „Außenemsvertiefung“

Zu der heutigen Berichterstattung in der Ostfriesen-Zeitung zur Außenemsvertiefung stellt Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies klar:

„Entgegen den Behauptungen der Ostfriesen Zeitung wurden und werden in dem Verfahren zur Vertiefung der Ems Fortschritte erzielt. Der Eindruck, der hier erweckt wird, geht an der Realität vorbei. Niemand sollte ignorieren, dass es sich um ein anspruchsvolles Verfahren handelt, das eine intensive Zusammenarbeit und Anstrengungen aller Beteiligten erfordert. Das erfolgt hinsichtlich der noch offenen Punkte, auf die ich schon im August hingewiesen hatte. Innerhalb der Landesregierung besteht ein klares Einvernehmen über die Terminierung und Erforderlichkeit der Emsvertiefung. Auch hat mir heute Frank Wessels als Vertreter der IHK Ostfriesland mitgeteilt, dass er in der Berichterstattung nicht richtig wiedergegeben worden sei und mir bestätigt, dass er die Anstrengungen des Wirtschaftsministeriums sehr wohl anerkenne. Ich gehe unverändert weiter davon aus, dass mit der Maßnahme 2019 begonnen werden kann.“

Hinweis:

Die Antwort der Landesregierung auf eine mündliche Anfrage der FDP aus dem Plenum vom 21. September 2017 zur Außenemsvertiefung, in der die Position der Landesregierung nochmals sehr deutlich gemacht wird, finden Sie unter: https://www.mw.niedersachsen.de/aktuelles/niedersaechsischer_landtag_muendliche_anfragen/plenum-21-september-2017---muendliche-anfragen-158018.html