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Modellprojekt für eine bessere Integration

Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 22.01.2015 - TOP 26.

Antwort von Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies auf die mündliche Anfrage der Abgeordneten Björn Försterling, Jan-Christoph Oetjen, Hillgriet Eilers und Christian Dürr (FDP).


Die Abgeordneten Björn Försterling, Jan-Christoph Oetjen, Hillgriet Eilers und Christian Dürr (FDP) hatten gefragt:


Modellprojekt für eine bessere Integration

Im Frühjahr startete die Bundesagentur für Arbeit (BA) mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ein Modellprojekt in sechs Städten, das besonders geeignete Asylbewerber frühzeitig an reguläre Arbeit heranführen soll. Vor allem Syrer, Iraker und Afghanen nehmen an dem Projekt teil. Das BAMF sucht gezielt nach qualifizierten Flüchtlingen, die die Chance auf einen positiven Asylbescheid haben.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Kooperieren bereits niedersächsische Kommunen? Wenn ja, welche?

2. Mit welchen lokalen Netzwerken kooperiert die BA hierfür in Niedersachsen?

3. Fördert die Landesregierung solche Projekte in Kommunen?


Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Das Modellprojekt „Early Intervention“ wurde Anfang 2014 von der Bundesagentur für Arbeit gemeinsam mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und dem vom Europäischen Sozialfonds geförderten Bundesprogramm „XENOS- Arbeitsmarktliche Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge“ zur Arbeitsmarktintegration von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern an sechs Standorten bundesweit (Augsburg, Bremen- Bremerhaven, Dresden, Freiburg Hamburg und Köln) gestartet.

Im Rahmen dieses Projektes sollen Asylbewerberinnen und Asylbewerber mit Bleibeperspektive bereits frühzeitig im Verlauf des Asylverfahrens (d.h. schon in der Wartefrist) in die Vermittlungsstrukturen und ihrem Qualifikationsprofil entsprechend in spezifische Unterstützungsmaßnahmen einbezogen und auf die Arbeitsmarktintegration vorbereitet werden. Das Verfahren gliedert sich in mehrere Schritte:

Nachdem die Verteilung der Asylbewerber/innen auf die Gemeinschaftsunterkünfte/ Wohnungen erfolgt ist, identifiziert das BAMF Neu-Antragssteller mit einer voraussichtlich hohen Bleibeperspektive in Deutschland. In einem zweiten Schritt erfolgt eine Kompetenzerhebung durch die (Modell)-Arbeitsagentur (Selbstauskunft über Beruf, Abschlüsse und Lebenslauf), die Basis für den weiteren Vermittlungsprozess ist. Auf dieser Basis trifft die Vermittlungskraft eine Vorauswahl potentieller Kandidaten/innen und vereinbart mit diesen einen Gesprächstermin in der Arbeitsagentur oder der Asylbewerberunterkunft (dritter Schritt). Im vierten Schritt, dem Erstgespräch, entscheidet die Vermittlungsfachkraft endgültig über die Teilnahme am Projekt. Die Projektteilnehmer werden schließlich in den regulären Vermittlungsprozess einbezogen, flankierend stehen Betreuungsangebote der lokalen Bleiberechtsnetzwerke zur Verfügung.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:

Die Agentur für Arbeit Hannover wird ab dem 01.03.2015 die erste Arbeitsagentur in Niedersachsen sein, die in dieses Modellprojekt gemeinsam mit der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Braunschweig eingebunden ist.

Zu 2.:

Kooperationspartner wird das Bleiberechtsnetzwerk AZF II sein. Das Projekt AZF II ist ein Netzwerk aus verschiedenen operativen Partnern.

Zu 3.:

Im Rahmen einzelner Förderrichtlinien (u.a. Förderrichtlinie „Migration und Teilhabe“) werden lokale Qualifizierungsprojekte für Menschen mit Migrationshintergrund unterstützt.

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Artikel-Informationen

Ansprechpartner/in:
Herr Stefan Wittke

Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Pressesprecher
Friedrichswall 1
30159 Hannover
Tel: (0511) 120-5427
Fax: (0511) 120-995427

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