Wirtschaftsminister Lies: „Niedersachsen ist in der Spitzengruppe beim Breitbandausbau“

Mit einer klaren Botschaft hat Wirtschaftsminister Olaf Lies heute den Breitbandgipfel in Osterholz-Scharmbeck eröffnet. Lies wörtlich:

„Manch einen Landespolitiker treibt ja neuerdings die Sorge um, dass andere Bundesländer auf wichtigen Politikfeldern ständig vor uns seien. Beim Thema ‚Schnelles Internet‘ kann ich da Entwarnung geben. Wir Niedersachsen müssen uns wahrlich nicht verstecken. Laut Breitbandatlas der Bundesregierung liegen wir bei der Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s in der Spitzengruppe der Flächenländer. Und wir liegen sogar recht deutlich vor dem Freistaat Bayern, der ja immer als leuchtendes Vorbild hingestellt wird. Inzwischen sind in Niedersachsen fast drei von vier Gebäuden mit 50 Mbit/s versorgt, gegenüber lediglich 39 Prozent noch im Jahr 2013. Diese Zahlen belegen eindrucksvoll, dass wir auf einem sehr guten Weg sind, und das auch im Vergleich mit anderen Flächenländern.“

Der zuständige Ressortchef betonte weiter, dass Niedersachsen mit der erfolgreichen Politik keinesfalls innehalten werde. Das Gegenteil sei der Fall. Lies weiter:

„Die Versorgung der Menschen mit schnellen Internetzugängen ist längst ein Bestandteil der Daseinsvorsorge und gerade für die Ansiedlung und Entwicklung von Unternehmen unverzichtbar. Niedersachsen setzt beim Breitbandausbau auf die Kompetenz und die Verantwortung der Landkreise. Wir haben die Förderprogramme des Landes und des Bundes aufeinander abgestimmt – und inzwischen können wir sagen, dass alle Landkreise ihre jeweiligen Projekte aktiv vorantreiben. Aktuell sind aus dem Bundesförderprogramm für Niedersachsen bereits 153 Millionen Euro bewilligt worden, Anträge über weitere 130 Millionen Euro werden bearbeitet. Aus der Landesförderung sind noch einmal mehr als 100 Millionen Euro beantragt und zum Teil schon bewilligt. Hinzu kommt die Nachfrage nach Breitbandkrediten in Höhe von gut 200 Millionen Euro. Das schon jetzt absehbare Investitionsvolumen liegt im Ganzen bei eine Milliarde Euro bei uns in Niedersachsen. Wenn ich die geförderten Projekte und die eigenen Initiativen der Telekommunikationsunternehmen addiere, gehe ich davon aus, dass im Jahr 2020 fast 100 Prozent aller Haushalte bei uns schnelles Internet haben werden.“

Lies erinnerte zudem an das eigene Förderprogramm des Landes zur Erschließung von Industrie- und Gewerbegebieten. Abschließend forderte der Wirtschaftsminister den Bund auf, auch die Förderung von Häfen rechtlich zu ermöglichen, sein Fördervolumen bei jährlich 1,5 Milliarden Euro zu verstetigen und vor allem auf zukunftsfeste Glasfaserverbindungen zu setzen - um nicht bei 50 Mbit/s stehen zu bleiben. „Die Anforderungen und die Datenmengen werden immer größer. Wir müssen schon heute in Kategorien von mindestens einem Gigabit pro Sekunde rechnen“, betonte Lies.