Niedersachsen will gemeinsam mit Deutscher Telekom, Telefónica und Vodafone die Mobilfunkversorgung verbessern

Um die Mobilfunkversorgung in Niedersachsen zu verbessern, hat das Wirtschaftsministerium im Masterplan Digitalisierung konkrete Verabredungen mit den drei großen Mobilfunkanbietern angekündigt. Nun haben sich Anbieter und Ministerium auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt. Das Ziel: die Schließung von Funklöchern und ein möglichst gut ausgebautes und leistungsfähiges Mobilfunknetz.

Niedersachsens Wirtschafts- und Digitalisierungsminister Dr. Bernd Althusmann: „Beim mobilen Telefonieren und der Nutzung von Datendiensten hängt man hin und wieder noch im Funkloch. Das wollen wir ändern. Gemeinsam mit den Telekommunikationsunternehmen haben wir ein gemeinsames Vorgehen verabredet, um die Mobilfunkversorgung in Niedersachsen deutlich zu verbessern.“

Um einen verlässlichen und präzisen Überblick über die bestehenden Funklöcher im Land zu erhalten, haben Telekom Deutschland, Telefónica und Vodafone dem Wirtschaftsministerium ihre Versorgungsdaten geliefert – ein bundesweit bislang einmaliges Vorgehen. Die Daten werden in anonymisierter Form übereinandergelegt, um die tatsächliche Abdeckung der Mobilfunknetze in Niedersachsen darzustellen. „Die Meldungen vieler Bürgerinnen und Bürger im Rahmen unserer Funkloch-Aktion waren hilfreich und haben uns einen ersten Eindruck vermittelt. Aus den jetzt gelieferten Daten der Unternehmen erhalten wir einen Überblick über al-le Netze hinweg und flächendeckend für ganz Niedersachsen. Dank der Kooperationsbereitschaft der Mobilfunkanbieter bekommen wir ein klares Bild und können gemeinsam daran arbeiten, bestehende Versorgungslücken effektiv zu schließen“, erklärt Althusmann.

Wie die Versorgung eines identifizierten Funklochs durch die Unternehmen möglicherweise doch realisiert werden kann, soll nun geprüft werden. Ebenso soll die verstärkte gemeinsame Nutzung von Funkmasten, insbesondere der Behörden mit Ordnungs- und Sicherheitsaufgaben („BOS-Digitalfunk-Netz“), geprüft werden. Dadurch kann eine Reihe der rund einhundert identifizierten Funklöcher geschlossen werden. Ist für die verbleibenden Lücken auch in Form des verabredeten kooperativen Ausbaus keine Lösung unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten machbar, sollen Funklöcher mithilfe der vom Land eigens zu diesem Zweck bereitgestellten 20 Millionen Euro Fördermittel für passive Infrastrukturen (z. B. Beton und Stahl für den Aufbau von Masten) geschlossen werden können.

Althusmann: „Wir wollen in einem nächsten Schritt gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden an einer Förder-Regelung arbeiten, die rechtskonform und möglichst zügig auf den Weg gebracht werden kann. Auch mit den investierenden Unternehmen werden wir die geplante Regelung intensiv besprechen, damit die technischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ausreichend Berücksichtigung finden. Außerdem wollen wir die Nutzung der landeseigenen Digitalfunk-Infrastruktur für den Mobilfunk intensivieren. Wir nutzen alle Möglichkeiten, um die Mobilfunkversorgung für unsere Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft deutlich zu verbessern.“

Dr. Dirk Wössner, Vorstandsmitglied Deutsche Telekom AG und Sprecher der Geschäftsführung Telekom Deutschland GmbH: „Wir als Telekom freuen uns, dass wir den Mobilfunkausbau in Niedersachsen wie in den vergangenen Jahren weiter vorantreiben und im Land investieren werden, um die Mobilfunkversorgung der Bürger zu optimieren. Dafür benötigen wir die Unterstützung des Landes, der Kommunen und der kommunalen Spitzen-verbände. Dazu gehören die wege- und baurechtlichen Verfahren, die konsensuale Findung neuer Mobilfunkstandorte, die Nutzung öffentlicher Standorte und – ganz wichtig – die Anwendung alternativer Verlegeverfahren im Tiefbau. Gemeinsam können wir es schaffen, weitere Funklöcher zu schließen – daher freue ich mich über die gute Zusammenarbeit, die wir mit dem Land Niedersachsen haben.“

Markus Haas, CEO der Telefónica Deutschland: „Telefónica Deutschland begrüßt die Pläne der niedersächsischen Landesregierung, ein landeseigenes Förderprogramm für den Mobilfunkausbau zu starten. Nur wenn Politik und Mobilfunknetzbetreiber an einem Strang ziehen und sich die Investitionsbedingungen für Mobilfunknetzbetreiber insgesamt verbessern, können die letzten weißen Flecken in Deutschlands Netzen geschlossen werden.“

Dr. Hannes Ametsreiter, CEO Vodafone Deutschland: „Highspeed-Internet ist der Motor der Digitalisierung. Neben dem Gigabit-Ausbau werden wir daher auch in Niedersachsen weiter in die Qualität unseres Mobilfunknetzes investieren. Mit der geplanten Unterstützung vom Land kann der Ausbau noch spürbar schneller voran gehen.“