Niedersächsischer Breitbandgipfel zum „Aufbruch in die Gigabitgesellschaft“

Nachdem der Masterplan Digitalisierung des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums im August 2018 verabschiedet wurde, ist auf dem heutigen 9. Niedersächsischen Breitbandgipfel die konkrete und zügige Umsetzung seiner Ziele für den flächendeckenden Infrastrukturausbau diskutiert worden. Rund 350 Teilnehmer aus Kommunen, Telekommunikationsunternehmen, Verwaltung und Politik kamen in Osterholz-Scharmbeck zusammen, um sich über Erfolgsrezepte, Fördermöglichkeiten, Ausbaustand und Probleme auszutauschen.

Digitalisierungsminister Dr. Bernd Althusmann: „Wir erwarten von diesem Breitbandgipfel einen kräftigen Schub für den Netzausbau in Niedersachen. Die Landesregierung wird in den kommenden Jahren mindestens 500 Millionen Euro in den Ausbau der Netzinfrastruktur investieren. Dabei ist wichtig, eine vereinfachte, schnellere und unbürokratischere Förderung zur Verfügung zu stellen. Ebenso bemühen wir uns in Niedersachsen um einen ‚guten Draht‘ zu den Telekommunikationsunternehmen – denn weder das Land, noch die Wirtschaft, können die flächendeckende Gigabit-Versorgung alleine stemmen.“

Bei der Förderung konzentriert sich Niedersachsen auf den Ausbau von Glasfasernetzen. NBank und BMVI stellten entsprechende Förderungs- und Finanzierungsmöglichkeiten für den kommunalen Gigabitausbau vor. Althusmann: „Deutschland darf im internationalen Wettbewerb keine Zeit mehr verlieren. Ein leistungsfähiges Glasfasernetz ist eine wichtige Voraussetzung für den flächendeckenden Ausbau der Mobilfunkversorgung auf dem aktuellen Stand der Technik, einschließlich 5G.“

In Podiumsdiskussionen und Impulsvorträgen ging es auf dem Breitbandgipfel insbesondere darum, wie das schnelle Internet nun tatsächlich in die Erde kommt – und so zu den Bürgerinnen und Bürgern. „Ein wichtiger Fokus des Masterplans Digitalisierung ist der Ausbau der digitalen Infrastruktur“, sagt Althusmann. Dies gehe nur mit einer entsprechenden Förderung: „Die Stabsstelle Digitalisierung arbeitet mit Hochdruck an der neuen Förderkulisse, die bis Mitte 2019 in Kraft treten soll.“ Neben Vereinfachungen für die laufenden kommunalen Ausbauprojekte soll die zukünftige Förderung für die Gemeinden einfacher und damit schneller zu beantragen und nachzuweisen sein.