Plenum 23. August 2018 - Frage 34
Wie positioniert sich die Landesregierung bezüglich Entwicklung und Bau des Mehrzweckkampschiffes MKS 180? mehr
Wie positioniert sich die Landesregierung bezüglich Entwicklung und Bau des Mehrzweckkampschiffes MKS 180? mehr
Wählt Minister Dr. Althusmann bei seinen Ministerterminen die einzuladenden Gäste nach Parteibuch aus? mehr
Wie konnte es zur „Elfen-Affäre“ (Bild, 8. August 2018) im Verkehrsministerium kommen? mehr
Welche Haltung hat die Landesregierung zu möglichen Ansiedlungsabsichten der Firma Tesla? mehr
Kavernenfeld Etzel: Welche Gefahren gehen von automatisch freigesetztem Erdgas aus? mehr
Rot-grünes Modellprojekt Tempo 30: Zulassung der Kommunen zum weiteren Auswahlverfahren abgeschlossen? mehr
Geplante Tank- und Rastanlage Elbmarsch als Ersatz für die Anlage Hamburg-Stillhorn mehr
Sicherung und Wiedereröffnung der B 83 mehr
Salz-Sole auf 1 500 Quadratmeter ausgelaufen: Warum kommt es an den Kavernen in Etzel wiederholt zu Unfällen? mehr
Wird die Landesregierung das Tariftreue- und Vergabegesetz an die veränderte rechtliche Lage anpassen und die Tarifbindung in Niedersachsen stärken? mehr
Hat Wirtschaftsminister Bernd Althusmann Zusagen hinsichtlich der Erweiterungspläne des DOC Soltau ge-macht? mehr
Bodenabsenkungen im Umfeld der Kavernen in Etzel: Waren die Prognosen der Bürgerinitiative zutreffend? mehr
Nachgelagerte Industrieprozesse der Erdgasproduktion im Landkreis Rotenburg: Können Risiken für die Gesundheit ausgeschlossen werden? mehr
Welche Auswirkungen kann der von Thyssen-Krupp angedrohte Werftverkauf für Emden haben? mehr
Hat Ostfriesland ein schlummerndes Potenzial für Wassertourismus- und Wassersportangebote? mehr
Müssen die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre aufs Fahrrad umsteigen? mehr
Aus welchen Gründen hat sich Verkehrsminister Dr. Althusmann gegen eine Entschärfung der „schlimmsten A-7-Baustelle“ (Bild, 27. April 2018) entschieden? mehr
Welche Übertragungsraten gewährleistet die Landesregierung ab spätestens 2025 landesweit? mehr
Geplante Wiederinbetriebnahme des Hartsalzbergwerks Siegfried-Giesen: Setzt die Landesregierung die For-derungen des Kreistags zum Umweltschutz um? mehr
Gibt es schon eine Investitionsplanung für die ersten 500 Millionen Euro der Digitalisierungsoffensive der Landesregierung? mehr
Fahren niedersächsische Staatssekretärinnen und Staatssekretäre Dienstfahrzeuge mit „Schummelsoftware“? mehr
Unterschätzt die Landesregierung den geplanten LNG-Importterminal Brunsbüttel? mehr
Wie erfolgreich ist der Briefwechsel des Wirtschaftsministers mit dem Bundesministerium der Verteidigung zu TyssenKrupp Marine Systems? mehr
Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerentsendung in Niedersachsen mehr
Studie der Universität Kassel: Pkw-Verkehr dreimal so teuer wie ÖPNV mehr
Genehmigungen für Bohrplätze in Hankensbüttel: Kann die Landesregierung den Trinkwasserschutz in Niedersachsen noch gewährleisten? mehr
Plant die Landesregierung Subventionen für Diesel-Kfz? mehr
„Geisterbusse“ und insolvente Fähren - Welche Politik verfolgt Verkehrsminister Althusmann bei der Elbfähre zwischen Cuxhaven und Brunsbüttel? mehr
Folgen der erneut abgesackten Ostsee-Autobahn für den geplanten Bau der A 20 in Niedersachsen? mehr
Planungssicherheit für das Emder Feuerschiff schaffen mehr
Plant die Landesregierung eine Kehrtwende beim Fracking? mehr
Wie ernst meint es die Landesregierung mit dem Bürokratieabbau? mehr
Gründer- und Start-Up-Förderung im Land Niedersachsen mehr
Welche Änderungen plant die Landesregierung bei den Spielhallen? mehr
Gibt es eine bevorzugte Busförderung für kommunale ÖPNV-Anbieter? mehr
Wie fällt der „Digitalbonus“ für kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen aus? mehr
Start-up-Förderung in Niedersachsen mehr
Wie sicher sind die Kavernenspeicher in Etzel? mehr
Wie geht es mit der Fährverbindung zwischen Cuxhaven und Brunsbüttel weiter? mehr
Wie fallen die Ergebnisse des dreijährigen Modellversuchs gegen Baumunfälle aus? mehr
Welche Bedeutung misst die Landesregierung der Errichtung eines LNG-Importterminals bei? mehr
Wie stellt sich die Landesregierung die zeitliche, inhaltliche und finanzielle Umsetzung der Digitalisierung von Niedersachsen bis 2022 konkret vor? mehr
Welche Änderungen plant die Landesregierung bei den Spielhallen? mehr
Folgen der abgesackten Ostsee-Autobahn für den geplanten Bau der A 20 in Niedersachsen mehr
Wann kommt die Emsvertiefung? mehr
Einflussnahme auf die Bundestagswahl von Mitarbeitern der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßen-bau und Verkehr? mehr
Gibt es Fortschritte beim „Bahnticket für den ganzen Norden“? mehr
Wie ist der Sachstand beim Radweglückenschluss von der Huntebrücke (Goldenstedt) nach Neuenmarhorst (Twistringen)? mehr
Warum wurde beim Ausbau der A 7 in Northeim auf eine Lärmschutzanlage verzichtet? (Teil 2) mehr
Warum wurde beim Ausbau der A 7 in Northeim auf eine Lärmschutzanlage verzichtet? (Teil 3) mehr
Werden in Niedersächsischen innovative und digitale Hotelkonzepte nicht gefördert? mehr
Warum wurde beim Ausbau der A 7 in Northeim auf eine Lärmschutzanlage verzichtet? (Teil 1) mehr
Sind Niedersachsen Finanzmittel des Bundes zum Straßenbau verlorengegangen? (Teil 2) mehr
Evaluierung von Baumaßnahmen auf der Autobahn A 2 mehr
Sind Niedersachsen Finanzmittel des Bundes zum Straßenbau verlorengegangen? (Teil 1) mehr
Keine Bäume an Straßen? Konsequenzen aus der RPS 2009 mehr
Verkehrsführung nach Eröffnung der A-26-Anschlussstelle Neu Wulmstorf Rübke? (Teil 3) mehr
Verkehrsführung nach Eröffnung der A-26 - Anschlussstelle Neu Wulmstorf Rübke? (Teil 2) mehr
Verkehrsführung nach Eröffnung der A-26-Anschlussstelle Neu Wulmstorf Rübke? (Teil 1) mehr
Wann und wie erfuhren Ministerpräsident Weil und Minister Lies von einem Schreiben von VW an die Wettbewerbsbehörden in Bonn und Brüssel? mehr
Kann man den Online-Handel am Sonntag reglementieren? mehr
Ist die Novelle der Mess- und Eichverordnung auf dem richtigen Weg? mehr
Bleibt der Lärmschutz beim Bahnausbau im Dreieck Bremen-Hamburg-Hannover (Alpha E) auf der Strecke? mehr
Rechtsänderung im Glücksspielrecht - Losverfahren für Spielhallen mehr
Gibt es eine Abwägung zwischen den Interessen der Anlieger und den Wünschen der Straßenbauer im Be-reich der L 140 in Jork? mehr
Sanierung der Landesstraße 815 bei Zetel - Wer hat Recht, Wirtschaftsminister Lies oder Bürgermeister Lauxtermann? mehr
Ist eine rechtsgültige Prüfung für das britische Seefunkzeugnis (RYA SRC) in Deutschland auch für Bundesbürger möglich? mehr
Jobcenter oder Arbeitsagentur - Wie werden junge Menschen am besten betreut? mehr
Welche Auswirkungen hat der Abbau von Wartezeiten an Lichtzeichenanlagen ausschließlich für den Radver-kehr? mehr
Befindet sich die Autoindustrie in der E-Falle? mehr
Wie entwickelt sich der Tourismus im Harz? mehr
Rechtsänderung im Glücksspielrecht - Losverfahren für Spielhallen mehr
Befürwortet die Landesregierung die Entstehung einer Logistikdrehscheibe von europäischer Dimension in der Region Lüneburg? mehr
Wie sieht es derzeit mit der Wiederaufnahme des Fährbetriebs in Cuxhaven aus? mehr
Verhindert die Landesregierung die Integration von Langzeitarbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt? mehr
Sonderprogramm Brückensanierung der Bundesregierung mehr
Wie steht die Landesregierung zu Abbiegeassistenten für Lkw? mehr
Beabsichtigte Schließung der Homann Werke in Dissen und Bad Essen - Was tut die Landesregierung? (Teil 3) mehr
Beabsichtigte Schließung der Homann Werke in Dissen und Bad Essen - Was tut die Landesregierung? (Teil 1) mehr
Beabsichtigte Schließung der Homann Werke in Dissen und Bad Essen - Was tut die Landesregierung? (Teil 2) mehr
Neue Chancen der Energiewende - niedersächsisch-japanisches Großspeicherprojekt in Varel mehr
Sanierung der Landesstraße 871 im Landkreis Cloppenburg II mehr
Wie ist der Stand bei der Weiterentwicklung der E-Navigation in der Nordsee? mehr
Sind Niedersachsens Schifffahrtswege in guten Händen bei Minister Lies? mehr
Erhält die Elbfähre zwischen Cuxhaven und Brunsbüttel finanzielle Unterstützung vom Land? mehr
Was macht das Baurecht in Sachen Ortsumgehung Celle? mehr
Priorisierung der Vorhaben im Bundesverkehrswegeplan, Teil Straße mehr
Hat das Land Niedersachsen hinlänglich für den Erhalt des Schlachthofes der Firma Vion in Zeven gekämpft? (Teil 2) mehr
Hat das Land Niedersachsen hinlänglich für den Erhalt des Schlachthofes der Firma Vion in Zeven gekämpft? (Teil 3) mehr
Wann kommt der Baustellenkoordinator? mehr
Hat das Land Niedersachsen hinlänglich für den Erhalt des Schlachthofes der Firma Vion in Zeven gekämpft? (Teil 1) mehr
Wer will die Fusion der Industrie- und Handelskammern Braunschweig und Lüneburg? (Teil 5) mehr
Wer will die Fusion der Industrie- und Handelskammern Braunschweig und Lüneburg? (Teil 3) mehr
Wer will die Fusion der Industrie- und Handelskammern Braunschweig und Lüneburg? (Teil 4) mehr
Wer will die Fusion der Industrie- und Handelskammern Braunschweig und Lüneburg? (Teil 1) mehr
Wer will die Fusion der Industrie- und Handelskammern Braunschweig und Lüneburg? (Teil 2) mehr
Variantenvergleich A 39 - Abschnitt 3 mehr
Wie sehen die Daten und Fakten zum Ausbau der Mittelweser aus? mehr
Wie reagiert die Landesregierung auf die steigende Zahl von Pedelec-Unfällen? mehr
Bodenbelastungen mit polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen an der A 7 mehr
Unterstützt die Landesregierung das Feuerschiff „Amrumbank/Deutsche Bucht“? mehr
Wie flexibel muss die digitalisierte Arbeitswelt der Zukunft sein? mehr
Bleibt die Landesregierung laut aktuellem „Bundesländerindex Mobilität und Umwelt“ ein Verkehrssicher-heitskonzept schuldig? mehr
Wie erklärt die Landesregierung die unterdurchschnittlichen Werte Niedersachsens im Bundesländerindex Mobilität und Umwelt? mehr
Digitale Warnschilder auf der A2 - Wann und wo? mehr
NOZ: "Niedersachsen und Bremen lassen Bundesmittel für Straßen verfallen" mehr
Wie steht es um die Innovationskraft niedersächsischer Unternehmen? mehr
Nicht-technisch gesicherte Bahnübergänge in Niedersachsen sichern mehr
Mobilität in Niedersachsen mehr
Bekommt die Bahnstrecke Elze–Löhne zwei Gleise oder eine Oberleitung? mehr
B 6: Welche Folgen hat die mangelnde Tragfähigkeit der Leinebrücke bei Neustadt? mehr
Wie viele Fördertöpfe braucht das „Mega-Projekt“ Wasserkante in Norddeich? mehr
B 65: Welche Beeinträchtigungen gehen mit einem Neubau der Ortsumgehung Bad Essen/Wehrendorf einher? mehr
Wann werden Erleichterungen bei der Arbeitszeitdokumentation in der Landwirtschaft umgesetzt? mehr
Vernetzung im Rahmen der neuen Hightech-Strategie der Bundesregierung - Wie erfolgreich sind Nieder-sachsens Unternehmen im Wettbewerb? mehr
Wie sieht die Zukunft der Wasserstraßen in Niedersachsen aus? mehr
VW: Erst NOx, jetzt CO2 - Wie groß ist das Problem "Abgasthematik" des VW-Konzerns? mehr
Kommt das Baurecht für den dritten Abschnitt der Ortsumgehung Celle noch bis Jahresende? mehr
Scheitert CETA an Niedersachsen? mehr
Staus, Sperrungen, Umleitungen - Beabsichtigt die Landesregierung Änderungen des Baustellenmanagements für die Autobahnen in Niedersachsen? mehr
Logistikdrehscheibe Niedersachsen - Wie entwickeln sich die Hafenhinterlandverkehre? mehr
56. Warum besuchte Minister Lies bei seiner Delegationsreise nach Russland das Werk eines Landmaschinen-herstellers aus Nordrhein-Westfalen? mehr
33. Wie tief dürfen Ems, Elbe und Weser nach Meinung der rot-grünen Landesregierung ausgebaggert werden? mehr
10. Wie ist der Planungsstand der A 26, 4. Bauabschnitt? mehr
54. Können Praktika in Unternehmen begleitend zu den Sprachkursen Zugewanderten das Erlernen der deut-schen Sprache erleichtern? mehr
50. Traditionsschifffahrt: Was ist aus Drucksache 17/4124 geworden? mehr
53. Radweg an der L 875 zwischen B 212n und Weserfähre mehr
48. Wie ist der Stand der juristischen Aufarbeitung der Kollision der „Emsmoon“ mit der Friesenbrücke? mehr
38. Was unternimmt die Landesregierung, um die Unternehmen der Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie gegen politisch bedingte Verzögerungen und Einschränkungen zu schützen? mehr
26. Stau rund um Hamburg mehr
25. Elektromobilität auf dem Lande: Was tut die Landesregierung? mehr
11. Batteriefertigung in Niedersachsen mehr
12. Werden in Niedersachsen verstärkt Güterwagen mit Flüsterbremse eingesetzt? mehr
Welche Auswirkungen hätte ein politisch motiviertes Zulassungsverbot für Pkw mit Benzin- und Dieselmoto-ren innerhalb weniger Jahre? mehr
Was ist der Unterschied zwischen Hafenperspektive und Hafenstrategie? mehr
Wie beurteilt die Landesregierung die Zukunft der „ParkCard“ in Helmstedt? mehr
Wie steht die Landesregierung zum Perspektivpapier „Der Hafen Niedersachsen 2020“? mehr
Warum wird die Friesenbrücke vom Land und nicht vom Eigentümer vorfinanziert? mehr
Zwei Jahre Fachkräfteinitiative - was macht die „gemeinsame Kraftanstrengung“ (Minister Lies, 43. Plenarsitzung, Seite 3892)? mehr
Bahnhof Bad Bentheim: Wie kam es zum „Schildbürgerstreich“ (spiegel online, 30.08.2016) in Bad Bentheim? mehr
Inanspruchnahme des Förderprogramms „MikroSTARTer“ mehr
Nutzung der Platzrandstraße als Bedarfsumleitungsstrecke - Wird die Landesregierung ihre Unterstützung geben? mehr
In welchem Umfang wird die Schienenstrecke Osnabrück–Oldenburg für Güterverkehr genutzt? mehr
Reicht die Personalausstattung der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr aus, um die nach dem Bundesverkehrswegeplan 2030 jährlich steigenden Investitions- und Planungsmittel für den Straßenbau in Niedersachsen auszugeben? mehr
Captain Computer - Schifffahrt und Hafenwirtschaft im digitalen Umbruch? mehr
Sind Lang-Lkw eine Chance für die Verkehrssicherheit und Logistik in Niedersachsen? mehr
Wie zuverlässig ist die Bahnverbindung Braunschweig–Seesen–Herzberg (RB 46)? mehr
Ausbau der B 3 im Raum Buxtehude/Stade - Wie geht es weiter? mehr
Wird die Landesregierung Probebohrungen für unkonventionelles Fracking in Niedersachsen zulassen? mehr
Begegnungsgleis zwischen Holzminden und Kreiensen mehr
Wie sind die Verbindungen der Martini-Stiftung zum Geozentrum Hannover? mehr
Wird der Straßen- und Wegebau in Niedersachsen von der Landesregierung vernachlässigt? mehr
Radwegekonzept: Radwegplanung entlang einer nicht vorhandenen Autobahn mehr
Wie steht es um die Ortsumgehungen Ovelgönne/Ketzendorf und Elstorf? mehr
Wie gestaltet die sich Förderung von E-Bussen in Niedersachsen? mehr
Ist Leiharbeit ein „geeignetes beschäftigungspolitisches Instrument“ (Drucksache 17/4153) oder ein Instrument zur Unterwanderung von Tarifverträgen und zum Missbrauch für Streikbrecher? mehr
Sind Niedersachsens Traditionsschiffe weiterhin in ihrer Existenz bedroht? mehr
Wird eine Telematikanlage auf dem Autobahnabschnitt zwischen den Kreuzen Osnabrück-Süd und Lotte/Osnabrück installiert? mehr
VW: Was tut die Landesregierung für deutsche VW-Kunden? mehr
Wie steht die Landesregierung zu ICE-Trassenausbauplänen in den Nordgemeinden des Landkreises Schaumburg? mehr
Wie steht die Landesregierung zum geplanten Bahntunnel im Bückeburger Ortsteil Evesen? mehr
Einstufung der B 212 neu von der Gemeindegrenze Berne bis zur Landesgrenze Bremen/Niedersachsen mehr
Paradigmenwechsel bei Rot-Grün in Sachen Großschlachthöfe oder weshalb will die Landesregierung 1 200 Arbeitsplätze der „Fleischindustrie“ (Christian Meyer, 5. Dezember 2012) in Lohne retten? mehr
Wie geht es mit der Ortsumgehung Barnstorf nach der Herabstufung im Bundesverkehrswegeplan weiter? mehr
Schon wieder Chefsache: Wie viele Spatenstiche wird Minister Lies in der 17. Legislaturperiode mit dem Segen des Koalitionspartners durchführen? mehr
Wie werden ESF-Mittel zur Sicherung des Fachkräftebedarfs in Südniedersachsen verwendet? mehr
Muss Wirtschaftsminister Lies kitten, was Landwirtschaftsminister Meyer zerstört hat? mehr
Macht es Sinn, das Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser zu einer Koordinierungsstelle im Fachkräftebündnis zu machen? mehr
VW: Wie teuer wird „Dieselgate“ für Niedersachsen? mehr
Welche Bedeutung misst die Landesregierung der maritimen Wirtschaft für Niedersachsen bei? mehr
Industrialisierung, De-Industrialisierung oder Re-Industrialisierung: Wie kann sich Niedersachsen im internationalen Wettbewerb behaupten? mehr