Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr klar

Reaktivierung von Bahnstrecken – Verkehrsminister Olaf Lies: „28 Strecken sind in der zweiten Runde“

Das Projekt „Reaktivierung von Bahnstrecken" geht in die nächste Runde. Nach der gestrigen Sitzung des Lenkungskreises steht fest: Landesweit 28 Strecken bleiben weiter im Verfahren. Vorbehaltlich der endgültigen Abstimmung mit dem Plenum, das sich aus Vertretern von Politik, kommunalen Spitzenverbänden, Umwelt- und Fahrgastverbänden sowie Aufgabenträgern für den Schienenpersonennahverkehr zusammensetzt, werden diese Strecken nun weiter auf ihre Umsetzbarkeit hin untersucht. Verkehrsminister Olaf Lies erklärt dazu: „Unser Ziel ist es, das Angebot auf der Schiene in unserem Land weiter zu verbessern. Wir prüfen, wo mit wirtschaftlicher Vernunft der Schienenpersonennahverkehr in die Fläche ausgeweitet werden kann."

Der Lenkungskreis, der sich aus Mitgliedern des Plenums rekrutiert und in regelmäßigen Abständen zu Arbeitssitzungen zusammenkommt, hat sich gestern einhellig auf diese Liste mit 28 Strecken (von zwischenzeitlich 73) verständigt. Nicht mehr berücksichtigt werden Strecken, deren Reaktivierung zum Beispiel zu kostspielig werden würde oder auf denen ein zu geringes Fahrgastaufkommen zu erwarten wäre.

Einig war man sich auch bei den Kriterien, nach denen die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) nun in einem nächsten Schritt die voraussichtlich noch sechs bis acht Strecken identifiziert, die dann von externen Gutachtern in eine Reihenfolge gebracht und dem Plenum als Grundlage seiner Empfehlung vorgelegt werden. Insgesamt wird die LNVG im weiteren Verfahren 20 Kriterien berücksichtigen, die sich im Wesentlichen auf die Blöcke

  • Verkehrspotential (Berufspendler, Touristische Attraktivität, Bevölkerungsentwicklung, heutiges ÖPNV-Angebot)
  • Konkurrenzsituation (z.B. Lage der Haltestellen, Straßen)
  • Ziele der Raumordnung (z.B. Anbindung Mittelzentren, Stärkung von Siedlungsachsen, Nutzung Güterverkehr)
  • Nachhaltige Mobilität (z.B. Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf Schiene; Verbesserung der Erreichbarkeit im ÖPNV) und
  • Kosten (Investitionskosten; Folgekosten) sowie
  • Akzeptanz in der Region

aufteilen.

Durch diese klaren Festlegungen und die Beteiligung aller von der Reaktivierung Betroffener wird, so Minister Lies, „die Untersuchung auf die Reaktivierungswürdigkeit von Strecken so transparent wie möglich gestaltet". Der Minister zeigte sich erfreut von den jederzeit offenen und sachlichen Diskussionen mit allen im Lenkungskreis beteiligten Vertretern. „Ich bin überzeugt, dass unser Ansatz, das Verfahren von Anfang an offen und unter breiter Verbändebeteiligung anzulegen, richtig ist und letztlich auch zu verkehrlich guten Ergebnissen führen wird."

Die Untersuchung insgesamt soll im Laufe des kommenden Jahres abgeschlossen sein. Auf dieser Grundlage und unter Berücksichtigung der Kosten und Folgekosten wird dann bis Spätherbst 2014 die endgültige Entscheidung getroffen, welche Bahnstrecken reaktiviert werden. Die Investitionskosten sollen zu 75 Prozent vom Land übernommen werden, den Rest müssen die Landkreise und Kommunen vor Ort tragen. Es ist geplant, dass die späteren Betriebskosten beim Aufgabenträger bleiben, also beim Land bzw. in den betreffenden Gebieten bei der Region Hannover und beim Zweckverbandes Großraum Braunschweig. „Die Landesregierung setzt mit dem angestoßenen Prozess einen weiteren Auftrag aus der Koalitionsvereinbarung zielstrebig und zügig um", wie Minister Lies betont.

Auch die Reaktivierung von Haltepunkten wird so transparent wie möglich gestaltet. Kommunen, die eine solche Reaktivierung wünschen, werden vom Land darauf hingewiesen, dass dies im Zuge einer einzelfallbasierten Untersuchung durch die LNVG erfolgt. Sie werden auch darüber informiert, welche Unterlagen für eine Prüfung benötigt werden und nach welchen Kriterien über eine Reaktivierung entschieden wird.

„Die Reaktivierung von Haltepunkten ist nicht so aufwendig wie die von Schienenstrecken. Wir haben uns deshalb entschieden, das für die Kommunen unkomplizierte und zügigere Verfahren der Einzelfallprüfung anzuwenden. Hieran sieht man, dass die Landesregierung es ernst meint mit Reaktivierungen", so Lies.

Hinweis: Eine Liste der ursprünglich 73 ehemaligen Schienentrassen, die überprüft wurden, ist genauso wie die gestern beschlossene Liste mit 28 Strecken im Anhang an diese Pressemitteilung beigefügt. Außerdem haben wir eine Karte mit den 28 verbliebenen Strecken angehängt. Wir verweisen auch auf unsere erste Presseinformation zu diesem Thema vom 6. August dieses Jahres.

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Artikel-Informationen

23.10.2013

Ansprechpartner/in:
Herr Stefan Wittke

Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Pressesprecher
Friedrichswall 1
30159 Hannover
Tel: (0511) 120-5427
Fax: (0511) 120-995427

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