Verkehrsminister Althusmann: „Der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs kommt voran“

Das Land fördert in diesem Jahr insgesamt 270 Einzelprojekte im öffentlichen Personennahverkehr(ÖPNV) mit mehr als 82 Millionen Euro. Das hat heute Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann nach der Genehmigung des ÖPNV-Jahresförderprogramms 2018 bekannt gegeben:

„Um den ÖPNV in Zukunft noch attraktiver für die Bürgerinnen und Bürger zu gestalten, investieren wir in zahlreiche sinnvolle Projekte. Finanziell herausragende Beispiele sind u.a. die Beschaffung von neuen Stadtbahnfahrzeugen in Hannover, der Bau eines Stellwerks für das Schienennetz der Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH (EVB) in Bremervörde, die Förderung von Busbetriebshöfen in Verden und Osnabrück sowie der Ausbau eines Busbahnhofes in Bad-Bentheim-Bardel. Durch eine Veränderung bei den Förderregularien kann außerdem der barrierefreie Ausbau von Bushaltestellen unbürokratischer durchgeführt werden. Allein in diesem Rahmen fördern wir den Umbau von 728 Bushaltestellen landesweit."

Verkehrsminister Althusmann weiter: „Mein Ziel ist es, dass Niedersachsen mit einem starken ÖPNV noch mobiler und für Fahrgäste attraktiver wird. Sämtliche von den Antragsstellern angemeldeten, förderfähigen und baureifen Projekte konnten in diesem Jahr berücksichtigt werden. Das neue Förderprogramm enthält neben Neu-und Ausbauvorhaben im straßengebundenen ÖPNV auch zahlreiche Vorhaben, bei denen vorhandene Infrastruktur grunderneuert wird. Eine Vielzahl von Bushaltestellen im ländlichen und innerstädtischen Bereich werden modernisiert und barrierefrei. Auch das Förderprogramm für Omnibusse setzen wir fort. Allein in diesem Bereich unterstützt das Land den Kauf von 252 modernen Omnibussen mit 27 Millionen Euro und trägt damit zur Minimierung von Abgasen und Feinstaub in vielen Städten bei."

Im Einzelnen umfasst das ÖPNV-Jahresförderprogramm 2018:

• 71 Neu-und Ausbauvorhaben im straßengebundenen ÖPNV mit insgesamt 26,4 Millionen Euro.

• DreiProjekte im Schienenpersonenverkehr mit insgesamt 14,1 Millionen Euro.

• 131 Projekteim ÖPNV-Konjunkturprogramm / Grunderneuerung - Teilbereich Haltestellen mit 15Millionen Euro.

• 252 Omnibusse mit 27 Millionen Euro.

Größtes Einzelprojekt ist der Ausbau des Stellwerks der EVB in Bremervörde zu einem elektronischen Stellwerk. Dies ist erforderlich, um auch in Zukunft einen sicheren Bahnbetrieb sicherstellen zu können. Gleichzeitig werden damit die Möglichkeiten für den Seehafenhinterlandverkehr verbessert und die Voraussetzungen für den weltweit ersten Einsatz von Brennstoffzellenfahrzeuge im Schienenpersonennahverkehrals zentralem Zukunftsprojekt geschaffen. Insgesamt beträgt die Förderung des Landes für das Stellwerk 12,6 Mio. €. Zudem beschafft die Üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG sieben weitere Stadtbahnfahrzeuge vom Typ TW 3000. Hierfür beträgt der Landeszuschuss rund 9,7 Mio. €. Im Bereich des barrierefreien Ausbaus von Bushaltestellen kommen überdurchschnittlich viele Anträge aus dem Bereich des Regionalverbandes Großraum Braunschweig. Hier zeigt sich, dass die zusätzlichen Mittel, die das Land der Region seit Anfang 2017 auf gesetzlicher Basis zur Verfügung stellt, sinnvoll genutzt werden, um die Barrierefreiheit im ÖPNV in der Region gezielt zu verbessern.

Mit der Landesförderung von 82 Millionen Euro werden insgesamt Investitionen in Höhe von über 155 Millionen Euro ermöglicht. Dies führt dazu, dass Arbeitsplätze in Niedersachsen gesichert werden. Die Zuschüsse des Landes stammen u.a. aus Mitteln des Entflechtungsgesetzes, die über das Niedersächsische Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz bereitgestellt werden. Damit auch in Zukunft solche Maßnahmen im ÖPNV in ausreichendem Maße gefördert werden können, hat sich die neue Landesregierung dazu bekannt, die Mittel trotz des Auslaufens des Entflechtungsgesetzes auf Bundesebene dauerhaft zu sichern.