Verkehrsministerium fördert ÖPNV mit rund 85 Millionen Euro

Das Land fördert in diesem Jahr 213 Einzelprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit insgesamt 84,9 Millionen Euro. Dies hat heute Verkehrsminister Olaf Lies in Hannover bekannt gegeben. Insgesamt löst das ÖPNV-Jahresförderprogramm Investitionen in Höhe von rund 160 Millionen Euro aus. Erstmals wurde in das ÖPNV-Förderprogramm die Beschaffung von Omnibussen für den Nahverkehr in Niedersachsen aufgenommen.

Verkehrsminister Olaf Lies: „Gegenüber dem Vorjahr konnte das Volumen der Einzelfallförderung von ÖPNV-Projekten für Straße und Schiene für das Jahr 2016 mehr als verdoppelt werden. Alle beantragten und förderfähigen Projekte konnten berücksichtig werden. So stellt die Landesregierung nicht nur eine ausreichende Versorgung mit öffentlichen Verkehrsmittel in Niedersachsen sicher, sondern steigert auch weiter die Attraktivität des ÖPNV-Angebots insgesamt. Dabei fördert das Land neben Großprojekten auch gezielt kleinere Maßnahmen in der Fläche, um eine gleichartige Qualität im ÖPNV zu erhalten und die Mobilität unserer Bürgerinnen und Bürger unabhängig vom Individualverkehr zu ermöglichen. Mit Hilfe unserer Förderung zur Beschaffung von neuen Omnibussen können zahlreiche Omnibusflotten modernisiert und erneuert werden.“

Im Einzelnen umfasst das ÖPNV-Jahresförderprogramm:

61 Neu- und Ausbauvorhaben im straßengebundenen ÖPNV mit insgesamt 52,5 Mio. Förderung

32 Projekte im ÖPNV-Konjunkturprogramm mit insgesamt 6,6 Mio. Euro Förderung

71 Projekte im ÖPNV-Konjunkturprogramm – Teilbereich Haltestellen mit 6,9 Mio. Euro Förderung

165 ÖPNV-Omnibusse mit 18,9 Mio. Euro Förderung

Größtes Einzelprojekt mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rd. 31,2 Mio. Euro und einem voraussichtlichen Landeszuschuss von rd. 22, 5 Mio. Euro ist die Errichtung eines Echtzeitinformationssystems im Gebiet des Zweckverbandes Großraum Braunschweig (ZGB). Dabei werden den Fahrgästen zusätzlich zu schon vorhandenen Fahrplandaten durch umfangreiche technische Einrichtungen die tatsächlichen Ankunfts- und Abfahrtsdaten der Busse und Straßenbahnen zur Verfügung gestellt.

Weitere Großprojekte sind die Anschaffung von sieben Niederflurfahrzeugen für das Straßenbahnnetz in Braunschweig (Gesamtinvestition 18,2 Mio. Euro/voraussichtlicher Landeszuschuss 8,75 Mio. Euro) sowie der Bau von Hochbahnsteigen im Zuge der Linien D-West und A-West für das Stadtbahnnetz Hannover (Gesamtinvestition 21,1 Mio. Euro/voraussichtlicher Landeszuschuss 11,9 Mio. Euro).

Die Zuschüsse des Landes stammen aus Mitteln des Entflechtungsgesetzes (EntflechtG) und des Regionalisierungsgesetzes. Die Fördermittel für die Projekte werden durch die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG) bewilligt. Die LNVG ist eine Tochtergesellschaft des Landes Niedersachsen und zuständig für die Planung und Finanzierung des Nahverkehrs auf der Schiene. Sie beauftragt die Eisenbahnunternehmen mit der Durchführung der Verkehre und vergibt Fördermittel für diverse Einzelprojekte im Nahverkehr.