Welche landeseigenen Untersuchungen liegen der Machbarkeitsstudie für die Ertüchti-gung der Amerika-Linie zugrunde?

Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 22.01.2015 - TOP 26.

Antwort von Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies auf die mündliche Anfrage der Abgeordneten Gabriela König, Horst Kortlang, Hillgriet Eilers, Christian Grascha und Jörg Bode (FDP).

Die Abgeordneten Gabriela König, Horst Kortlang, Hillgriet Eilers, Christian Grascha und Jörg Bode (FDP) hatten gefragt

Welche landeseigenen Untersuchungen liegen der Machbarkeitsstudie für die Ertüchtigung der Amerika-Linie zugrunde?

Am 13. Februar 2014 hob das MW in einer Presseinformation (http://www.mw.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=5459&article_id=121924&_psmand=18) die Bedeutung der Amerika-Linie für die Anbindung der norddeutschen Häfen hervor. Minister Lies freute sich über die Machbarkeitsstudie der Bahn, die die eingleisige Ertüchtigung der Amerika-Linie zwischen Uelzen und Langwedel bei einer maximalen Geschwindigkeit bis 120 km/h untersucht hat (http://www.deutschebahn.com/de/konzern/bauen_bahn/aus_und_neubauprojekte/bremen_hamburg_hannover.html).

„Gerade bei der Amerika-Linie, die als Trasse ja bereits vorhanden ist, ist ein zügiger Ausbau, der schon eine spürbare Entlastung im Güterverkehr bringen würde, möglich. Ich mache auch keinen Hehl daraus, dass ich die Y-Trasse oder eine der Alternativen in erster Linie als Trasse für den Güterfernverkehr sehe und für erforderlich halte“, wird Minister Lies zitiert. Niedersachsen hat das Erfordernis des Ausbaus der Amerika-Linie für den Güterverkehr von den niedersächsischen Seehäfen als Alternativbetrachtung mit eigenen Untersuchungen untermauert.

Die Bahn sieht für die Strecke 1960 Uelzen–Langwedel den zweigleisigen Ausbau, Gleisabstand 4,00 m, Entwurfsgeschwindigkeit 160 km/h und einer Achslast von 25 t (http://www.deutschebahn.com/file/7041796/data/erlaeuterungsbericht_variantenuntersuchung_y.pdf) vor. Derzeit wird mit Bezug auf die Amerika-Linie also von ein- und/oder zweigleisigem Ausbau (siehe z. B. Koalitionsvereinbarung Seite 62) und Geschwindigkeiten von derzeit 80 km/h über 100 km/h (Minister Lies im Weser Kurier vom 5. Dezember 2014), 120 km/h bis 160 km/h Streckengeschwindigkeit berichtet und untersucht. In diesem Zusammenhang variieren auch die Ausbaukosten für die Amerika-Linie zwischen 200 Millionen Euro und 1 350 Millionen Euro.

Die „Salzwedeler Vereinbarung“ propagiert die elektrifizierte Zweigleisigkeit bei Geschwindigkeiten von 120 bis 160 km/h.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Welche landeseigenen Untersuchungen liegen mit welcher Variantenuntersuchung mit Bezug auf Anzahl der Gleise, Gleisabstand, Entwurfsgeschwindigkeit und Achslast vor?

2. Welche Ausbauvariante ist zu welchem Preis nach Meinung der Landesregierung für die Amerika-Linie für die Güterverkehrsabwicklung für die niedersächsischen Seehäfen erforderlich?

3. Welche Ausbauvariante der Teilstrecke Uelzen–Langwedel erreicht welchen Wert im Nutzen-Kosten-Verhältnis?

Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Die sogenannte Amerika-Linie zwischen Langwedel und Uelzen ist Gegenstand der Bedarfsplanüberprüfung im Jahr 2010. Sie steht der Landesregierung so zur Verfügung, wie sie vom Bund im Internet veröffentlicht ist. Des Weiteren liegt die Machbarkeitsstudie der Deutschen Bahn zu den vom Bund definierten Alternativen zur Y-Trasse vor, welche von der DB ebenfalls im Internet veröffentlicht ist. Aufgrund der eklatant großen Kostenunterschiede dieser beiden Untersuchungen hat das Land Ende vorletzten Jahres zusätzlich eine kurzfristig zu erstellende Expertise beauftragt. Diese Untersuchung zeigt auf, welche Annahmen und Randbedingungen zu nicht erforderlichen Kostensprüngen führen. Mit Bund und DB wurde vereinbart, dass die niedersächsische Untersuchung Eingang in die weitere Variantenbetrachtung erhält.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:

Die benannte landeseigene Untersuchung geht von einer Eingleisigkeit mit ausreichender Möglichkeit für Begegnungsverkehre aus. Im Bereich der Begegnungsbahnhöfe, bzw. –abschnitte wird ein Gleismittenabstand von 4,0 m berücksichtigt. Zur Vermeidung von Kostensprüngen wurde eine maximale Streckengeschwindigkeit von 100 km/h zugrunde gelegt. Die Achslasten wurden entsprechend heutigem Standard mit 22,5 t (Streckenklasse D4) angesetzt.

Zu 2.:

Die Amerika-Linie ist als Ganzes oder auch in Abschnitten Bestandteil sowohl der Y-Trasse wie auch der vom Bund betrachteten Alternativen. Sie wird daher auch Gegenstand des Dialogforums Schiene Nord sein. Das Interesse des Landes ist ein bedarfsgerechter Kapazitätsausbau und die Elektrifizierung. Zur Erreichung einer wirtschaftlichen Ausbauvariante wurde auf dem Bahngipfel im Dezember 2014 zwischen DB und Land verabredet, im Rahmen einer Arbeitsgruppe eine entsprechende Lösung zu erarbeiten.

Zu 3.:

Aktuelle Nutzen-Kosten-Bewertungen werden im Rahmen der BVWP-Aufstellung erstellt und liegen noch nicht vor.