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Wirtschaftsminister Lies in Brüssel: „Wir sind stolz auf Volkswagen“

Volkswagen-Aufsichtsratsmitglied hat sich heute im EU-Parlament den Fragen des EU-Abgas-Untersuchungsausschusses gestellt


Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies hat heute in Brüssel vor dem EU-Abgas-Untersuchungsausschuss (EMIS) ausgesagt. Lies, der auch Mitglied des Aufsichtsrates der Volkswagen AG ist und zudem dem internen Sonderausschuss zur Aufarbeitung der Abgasmanipulation angehört, nahm im Rahmen der Anhörung vor zahlreichen EU-Parlamentariern zu den bisher bekannten Hintergründen der Abgasmanipulationen bei Volkswagen und weiteren Autobauern Stellung. Weitere Fragen betrafen die Aufgabenoptimierung bei der Genehmigung und Zulassung von Fahrzeugen.

Lies erklärte im Anschluss an die Anhörung:

„Ich habe mich selbstverständlich gerne den Fragen der EU-Parlamentarier gestellt. Die Fragen waren sehr vielfältig und ich glaube, meinen Beitrag zur Aufklärung des Sachverhalts beigetragen zu haben, soweit das zum jetzigen Zeitpunkt bereits möglich ist. Ich konnte den Eindruck gewinnen, dass die Arbeit der EU-Parlamentarier darauf ausgerichtet ist, dass die in den letzten Monaten bei VW und einer Reihe von Herstellern bekannt gewordenen Abgaswertüberschreitungen restlos aufgeklärt werden und sich vor allen Dingen nicht wiederholen dürfen.

Die Parlamentarier und ich waren uns einig, dass ein solch gesetzwidriges Verhalten unter keinen Umständen geduldet werden kann. Gemeinsam mit meinem Kollegen, Bundesminister Dobrindt, der ebenfalls heute angehört wurde, habe ich deutlich gemacht, dass die Behörden in Bund und Land aktiv an klareren gesetzlichen Grundlagen und einer verbesserten Überwachung von Fahrzeugen arbeiten werden.

Dem Ausschuss habe ich daher zugesagt, unsere niedersächsische Position zu den notwendigen Veränderungen beim Typgenehmigungsverfahren und der technischen Überwachung zu übersenden. Ziel wird es dabei sein, das Typgenehmigungsverfahren z.B. durch gegenseitige Begutachtung wieder transparenter und überprüfbarer zu gestalten. Dazu gehört auch eine Debatte über die bisher definierten Ausnahmen zum Verbot der so genannten Abschalteinrichtungen, die in der EU-Verordnung 715/2007 zum Schutz der Motoren ausgewiesen worden sind. Die Ausnahmen haben z.B. dazu geführt, dass bei bestimmten Umgebungstemperaturen die Abgasreinigung reduziert oder abgeschaltet wurde.

Ich habe den Ausschussmitgliedern gegenüber außerdem verdeutlicht, dass wir als verantwortlich handelnde Politiker gemeinsam die Zukunft eines der bedeutendsten Unternehmen Europas im Blick behalten müssen. Die Sicherung der Standorte und der Beschäftigung an allen internationalen Standorten ist zentrales Ziel der niedersächsischen Landesregierung. Dabei liegt für mich natürlich ein besonderer Blick auf Niedersachsen mit den 120.000 direkt bei Volkswagen Beschäftigten und den damit insgesamt 250.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Automobilindustrie in Niedersachsen.

Aufklärung über alle Vorgänge im Zusammenhang mit der VW-Abgasthematik zu erlangen, trägt hierzu sicherlich maßgeblich bei, denn nur so kann verlorenes Vertrauen zurück gewonnen werden. Mindestens ebenso wichtig ist die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit insbesondere der Kernmarke Volkswagen, eine Aufgabe, der sich das Unternehmen aktuell stellt."

Lies abschließend: „Volkswagen gehört zu Niedersachsen, und die Automobilindustrie ist ein wesentlicher Baustein niedersächsischer und deutscher Industriepolitik. Wir alle, die für die Rahmenbedingungen bei Europas größtem Automobilkonzern verantwortlich sind, müssen gemeinsam weiter hart an den gemeinsamen Zielen arbeiten- dann wird VW mit seinen Beschäftigten auch künftig eine Erfolgsgeschichte sein."


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Artikel-Informationen

erstellt am:
20.10.2016

Ansprechpartner/in:
Pressesprecher: Christian Haegele und Sabine Schlemmer-Kaune

Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Pressestelle
Friedrichswall 1
30159 Hannover
Tel: (0511) 120-5428
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