Wirtschaftsminister Olaf Lies macht Tempo beim Breitbandausbau

Fünf Monate nach Beginn der Breitbandstrategie Niedersachsen macht Wirtschaftsminister Olaf Lies weiter Tempo beim Breitbandausbau. Bei der Eröffnung des Breitbandgipfels Niedersachsen im Breitband Kompetenz Zentrum in Osterholz-Scharmbeck sagte Lies heute: „Die vom Kabinett im Juni 2014 beschlossene Breitbandstrategie Niedersachsen ist mehr als positiv aufgenommen worden und gewinnt immer mehr an Fahrt. Mehr als die Hälfte der Landkreise sind – bei Bedarf mit Unterstützung durch das Breitband Kompetenz Zentrum und Förderung durch die NBank – in kreisweite Netzstrukturplanungen Breitband eingestiegen. Sie folgen damit unserer Breitbandstrategie, den Ausbau von schnellen Breitbandnetzen mit regionalen Ansätzen massiv voranzutreiben. Jetzt gilt es, weiter Tempo zu machen. Der Zugang zum schnellen Internet ist eine der Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum.“

Der Minister machte deutlich, mit welcher Konsequenz das Land den Breitbandausbau in Niedersachsen vorantreibt. So beabsichtigt das Land, bis zu 500 Mio. Euro für die Finanzierung von kreiseigenen Breitbandnetzen zur Erschließung von unterversorgten Gebieten aufzunehmen. Die NBank als Förderbank des Landes wird daraus Darlehen für die Landkreise zur Verfügung stellen, um den Bau kreiseigener Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten zu finanzieren. Gegen ein Entgelt sollen diese Netze der Industrie zur Nutzung überlassen werden. Aus den Entgelten werden die Darlehen refinanziert. Bei Bedarf kann dies mit öffentlichen Zuschüssen unterstützt werden. Damit können die Ausbauaktivitäten der Telekommunikationsunternehmen ergänzt und ein Netzausbau in den Landkreisen beschleunigt werden.

Auch Landwirtschaftsminister Christian Meyer hatte im Vorfeld des Breitbandgipfels darauf hingewiesen, dass der Breitbandausbau ein Schwerpunkt der Entwicklung des ländlichen Raumes in den kommenden Jahren sein werde. Hierfür sei ein Förderschwerpunkt mit einem Mittelvolumen in Höhe von rund 60 Mio. Euro vorgesehen, welches zusätzlich zu den Darlehen für den Breitbandausbau eingesetzt werde.

Wirtschaftsminister Olaf Lies: „Die Digitalisierung verändert gesellschaftliche, ökonomische und kulturelle Prozesse. Die Verbindung von industriellen Produktionsprozessen mit Internettechnologien (Industrie 4.0) wird das prägende Element der Wirtschaftsentwicklung in den kommenden Jahren sein. Wer hier mitmischen will, muss Zugang zum schnellen Internet haben, gleichgültig ob in der Stadt oder auf dem Land. Aus diesem Grund fördern wir den Breitbandausbau im ländlichen Raum.“

Bei der Umsetzung der Strategie werden Kommunen durch das Breitband Kompetenz Zentrum, die Bewilligungsbehörden, die NBank und den Ämtern für regionale Landesentwicklung unterstützt und beraten.