Bode: „Ergebnisse zur Wirtschaftlichkeit für ein ÖPP-Projekt auf der A7 liegen vor.“ – Vergabeverfahren startet Anfang 2013

HANNOVER. Die Ergebnisse der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Bundesverkehrsministeriums zu einem möglichen ÖPP-Projekt auf der A7 zwischen dem Autobahndreieck Salzgitter und der Anschlussstelle Göttingen liegen nun vor. Das teilte Niedersachsens Verkehrsminister Jörg Bode heute in Hannover mit. „Die Untersuchung gibt eine positive Prognose dahingehend, dass sich eine Realisierung als ÖPP für den Steuerzahler lohnen kann.“ In einem nächsten Schritt werden nun die Unterlagen für eine Ausschreibung des rd. 70 km langen Projektes vorbereitet. Eine Veröffentlichung im EU-Amtsblatt sei für Anfang kommenden Jahres geplant.

Bode unterstrich die Chancen, die ÖPP-Projekte für den Autobahnausbau bieten: „Bei der chronischen Unterfinanzierung, die wir gerade bei der Verkehrsinfrastruktur haben, kann und darf die Antwort nicht immer nur lauten: nutzerfinanzierter Beitrag oder auf Deutsch ‚PKW-Maut’. Wir müssen uns auch darüber Gedanken machen, wie wir grundsätzlich kostengünstiger bauen können. Genau hier bietet die ‚Beschaffungsalternative ÖPP’ große Chancen als Alternative zur Maut-Debatte. Sie verdient eine genaue Betrachtung ohne Scheuklappen – das belegt auch der Erfolg des Projekts an der A1 zwischen Hamburg und Bremen.“

Bode unterstrich, dass es sich bei dem jetzigen Verfahren nicht um eine endgültige Entscheidung für oder gegen ÖPP auf der A7 handele: „Sobald die Angebote aus der Ausschreibung vorliegen, werden wir die Kosten des günstigsten Anbieters noch einmal mit denen eines herkömmlichen Ausbaus vergleichen. Erst dann wird entschieden, ob wir ÖPP auf der A7 realisieren oder ob der Verwaltungsvariante der Vorzug gegeben wird. Maßgeblich bei der Entscheidung für oder gegen ÖPP ist und bleibt die Wirtschaftlichkeit.“