Niedersachsen fördert flächendeckende Planung des Breitbandausbaus

HANNOVER. Mit zusätzlichem Fördergeld will das niedersächsische Wirtschaftsministerium den Breitbandausbau in Niedersachsen beschleunigen. Das Ministerium stellt jetzt gezielt 800.000 Euro für strukturierte Planungen für den Breitbandausbau in den Landkreisen und den kreisfreien Städten zur Verfügung. Das Geld stammt aus der noch bis Ende dieses Jahres laufenden Regionalförderung der EU für die so genannten RWB-Gebiete (die alten Regierungsbezirke Hannover, Braunschweig und Weser-Ems). In einem Erlass werden die Entscheidungsträger über die Fördervoraussetzungen und die Einbindung in die Gesamtstrategie unterrichtet.

Die Versorgung mit leistungsstarken und schnellen Internetverbindungen gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge. Leistungsfähige digitale Netze sind wichtig für die Menschen und auch ganz besonders wichtig als Standortfaktoren für die Unternehmen. Daher fördert das Land Niedersachsen den Ausbau und die Nutzung breitbandiger Kommunikationsinfrastrukturen in unterversorgten Gebieten nach einer eigenen Richtlinie. Förderfähig sind auch die Ausgaben für den Planungsaufwand.

Zwei Landkreise (Uelzen und Lüneburg) haben bereits mit entsprechenden Strukturplanungen begonnen, das Wirtschaftsministerium möchte jetzt ausdrücklich noch weitere Kreise bzw. kreisfreie Städte ermuntern, die erforderlichen Planungen erstellen zu lassen. Das Land gewährt Zuschüsse in Höhe von 50 Prozent (maximal 100.000 Euro). Die Kosten für die Strukturplanung eines Breitbandnetzes dürften pro Landkreis bzw. kreisfreier Stadt bei insgesamt 75.000 bis 150.000 Euro liegen. Da die aktuelle Förderperiode Ende dieses Jahres ausläuft, sollten sich die möglichen Empfänger mit der Auftragsvergabe sputen. Das Wirtschaftsministerium wird die Landkreise und kreisfreien Städte deshalb jetzt zeitnah anschreiben und über die Fördermöglichkeit informieren.

Wirtschaftsminister Olaf Lies erklärt dazu: „Wir dürfen uns gerade beim Breitbandausbau nicht auf dem Erreichten ausruhen. Der Bedarf an leistungsfähigen Internetverbindungen entwickelt sich in Niedersachsen wie weltweit höchst dynamisch. Was vor wenigen Jahren noch als gute Versorgung angesehen wurde, gilt heute als unzureichend.“ Niedersachsen schafft mit der Förderung von umfassenden Strukturplanungen, die nach Möglichkeit auch in der neuen Förderperiode fortgesetzt werden soll, das Bindeglied zwischen der alten und der neuen Breitbandförderung und ermöglicht Gebietskörperschaften mit einer unzureichenden Breitbandversorgung, sich eine detaillierte Planungsgrundlage für zukünftige Schritte fördern zu lassen.

Die Messlatte für den Breitbandausbau ist europaweit sehr hoch gelegt. Die Europäische Union hat das Ziel formuliert, dass bis 2020 mindestens 50% der Haushalte in Europa mit 100 MBit/s angeschlossen werden können. „Wer dieses Ziel erreichen will, muss heute mit den Planungen beginnen. Wir in Niedersachsen sind da auf einem guten Weg“, betont Minister Lies.