Verkehrsministerium plant Reaktivierung von Bahnstrecken

HANNOVER. Verkehrsminister Olaf Lies hat sich die Verbesserung des Schienenpersonennahverkehrs vorgenommen und gestern den Startschuss für die Reaktivierung von Bahnstrecken gegeben. „Ziel ist, das Angebot auf der Schiene in Niedersachsen zu verbessern. Dazu werden alle Interessierten eingebunden.“ Der Verkehrsminister hat Vertretern aller Landtagsfraktionen, der Verwaltung, der Verkehrswirtschaft sowie der Umwelt- und Fahrgastverbände den Fahrplan für die Reaktivierung von Bahnstrecken in Niedersachsen vorgestellt. Derzeit sind es 58 – zum Teil schon seit vielen Jahren stillgelegte – Trassen, die in der ersten Phase überprüft werden. Sollten aus den einzelnen Regionen noch weitere Strecken vorgeschlagen werden, so können diese noch aufgenommen werden. In einem transparenten Verfahren wird dann eine Priorisierung erarbeitet. So kommen schließlich 20 Strecken in die nächste Prüfphase, an deren Ende sechs bis acht Bahnstrecken durch einen externen Gutachter überprüft werden. Im Spätherbst 2014 soll schließlich die endgültige Entscheidung gefällt werden.

Minister Lies erklärt dazu: „Wir wollen prüfen, wo mit wirtschaftlicher Vernunft der Schienenpersonennahverkehr in die Fläche ausgeweitet werden kann.“ Lies betonte weiter, dass „die Untersuchung auf die Reaktivierungswürdigkeit von Strecken und Haltepunkten so transparent wie möglich erfolgen soll. Ich möchte alle von der Reaktivierung betroffenen Gruppen und Institutionen in das Verfahren einbinden.“

In dem mehrstufigen Bewertungsverfahren werden fünf Kriterien gleichrangig bewertet:

1. Verkehrspotential (Berufspendler, Touristische Attraktivität, Bevölkerungsentwicklung, heutiges ÖPNV-Angebot)
2. Konkurrenzsituation (z.B. Lage der Haltestellen, Straßen)
3. Ziele der Raumordnung (z.B. Anbindung Mittelzentren, Stärkung von Siedlungsachsen, Nutzung Güterverkehr)
4. Nachhaltige Mobilität (z.B. Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf Schiene; Verbesserung der Erreichbarkeit im ÖPNV)
5. Kosten (Investitionskosten; Folgekosten)

Ziel ist, diese Untersuchung im Laufe des kommenden Jahres abzuschließen und auf dieser Grundlage unter Berücksichtigung der Folgekosten und der verfügbaren Mittel bis Spätherbst 2014 die endgültige Entscheidung zu treffen, welche Bahnstrecken reaktiviert werden. Die Investitionskosten werden zu 75 Prozent vom Land übernommen, den Rest werden die Landkreise und Kommunen vor Ort übernehmen. Die späteren Betriebskosten liegen beim Aufgabenträger, also außerhalb der Gebiete der Region Hannover und des Zweckverbandes Großraum Braunschweig beim Land. „Die Landesregierung setzt mit dem jetzt angestoßenen Prozess einen weiteren Auftrag aus der Koalitionsvereinbarung zielstrebig und zügig um“, wie Minister Lies betont.

Hinweis: Eine Liste der zurzeit 58 Trassen, die überprüft werden, finden Sie im Download.