Lies: Der Task-Force-Bericht ist beeindruckend offen und setzt damit neue Maßstäbe

Die von der Papenburger Meyer Werft eingesetzte Task-Force hat heute im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr ihren Bericht vorgestellt.

Dazu erklärt der Niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies:

„Am 13. Juli 2013 sind zwei Werkvertragsbeschäftigte bei einem Brand in einer Papenburger Unterkunft ums Leben gekommen. Dieses tragische Unglück hat abermals ein Schlaglicht auf eine Fehlentwicklung in der Arbeitswelt in unserem Lande geworfen: den stellenweise systematischen Missbrauch von Werkverträgen.

Die Meyer Werft, hat eng begleitet vom Betriebsrat des Unternehmens, von der IG Metall und auch von mir aus dem Vorfall die richtigen Konsequenzen gezogen und wegweisende Schritte eingeleitet. Damit meine ich die am 22. Juli beschlossene Sozialcharta und auch den am 12. September unterzeichneten Haustarifvertrag. Dieser regelt zum ersten Mal bundesweit verbindlich den Umgang eines Unternehmens mit Werkvertragsfirmen und auch deren Beschäftigten. So ist ein Mindestlohn von 8,50 Euro ebenso fest vereinbart wie eine angemessene Unterbringung.

Außerdem hatte die Meyer Werft eine Task-Force beauftragt, die Situation von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit Werkvertrag zu untersuchen. Ich kann der Kommission und ihrem Vorsitzenden Dr. Walter Remmers nur herzlich danken für die geleistete Arbeit und für das jetzt vorliegende Ergebnis. Der Bericht ist beeindruckend in seiner Klarheit und Offenheit. Er zeigt auf, dass und welche Missstände es gab. Er weist aber auch richtigerweise daraufhin, dass die Werft bereits notwendige Konsequenzen gezogen hat und sich auf einem guten Weg befindet, um in Zukunft solche Fehlentwicklungen zu verhindern. Aus meiner Sicht hat die Meyer Werft mit Sozialcharta, Haustarifvertrag und dem jetzt auch für die Öffentlichkeit zugänglichen Bericht der Task-Force Maßstäbe gesetzt. Es ist alles andere als selbstverständlich, was in den vergangenen Monaten in diesem Unternehmen geschehen ist. Die Ergebnisse zeigen, was Sozialpartner miteinander erreichen können. Die Ergebnisse machen Mut für eine erfolgreiche Zukunft der Meyer Werft bei fairen Arbeitsbedingungen.