Schienenprojekt Weddeler Schleife

Die Abgeordneten Almuth von Below-Neufeldt, Gabriela König und Björn Försterling (FDP) hatten gefragt:

Die Planung, Finanzierung und Umsetzung von zukunftsorientierten Schienenprojekten gewinnt in Niedersachsen an Bedeutung. Der geplante zweigleisige Ausbau der „Weddeler Schleife“ zwischen Braunschweig und Wolfsburg steht, wie andere wichtige Projekte (z. B. Ausbau der gleisgebundenen Hafenhinterlandverkehre, Realisierung sonstiger vorrangiger Schienenprojekte oder die Reaktivierung von weiteren Gleisstrecken), dabei im Fokus der Beobachtung. Die Bedeutung der „Weddeler Schleife“ ist in der Region seit Jahren anerkannt und bei der Bundes- und Landesregierung hinlänglich bekannt. Partei- und verbändeübergreifend herrscht in der Region Braunschweig-Wolfsburg Einigkeit über die Dringlichkeit einer Umsetzung dieser Gleisbaumaßnahme.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie ist der aktuelle Planungsstand zum Ausbau der „Weddeler Schleife“ bzw. sind die Planungen für eine sofortige Umsetzung der Baumaßnahme baureif?
2. Welche Priorität hat aus Sicht der Landesregierung der Ausbau der „Weddeler Schleife“ im Vergleich zu sämtlichen anderen in der Planung oder Diskussion befindlichen Schienenverkehrsprojekten in Niedersachsen?
3. Welche Möglichkeiten bieten sich der Landesregierung, damit die Umsetzung des Projektes „Weddeler Schleife“ zeitnah zu realisieren ist, bzw. bis wann rechnet die Landesregierung mit der Umsetzung dieser Gleisbaumaßnahme?

Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Der Ausbau der Weddeler Schleife gehört zu den vordringlichen Projekten zur Verbesserung des Schienenverkehrs in Norddeutschland. Dementsprechend setzt sich die Landesregierung vehement gegenüber dem Bund für diese Maßnahme ein. Aus Sicht des Landes sollte aufgrund der bereits vorhandenen planerischen Vorbereitungen und aufgrund der vom Bund ermittelten hohen Wirtschaftlichkeit der Maßnahme der Ausbau der Weddeler Schleife zeitnah erfolgen. Sollte es dennoch zu weiteren Verzögerungen kommen, würde das Projekt im neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) aufgrund seiner Reife und Wirtschaftlichkeit als eines der wenigen Maßnahmen für die neue Priorität VB+ infrage kommen. Daher hat das Land Niedersachsen den Ausbau der Weddeler Schleife für den neuen BVWP mit der Dringlichkeit VB+ vorgeschlagen. Das Land steht nicht nur mit dem Bund im fachlichen und politischen Austausch, sondern bringt sich auch in der Region aktiv ein. So hat sich die Landesregierung 2013 erstmals dem Anliegen der Region auch öffentlich zugewandt und hat eine gemeinsame Resolution mit Kommunen, Verbänden, Kammern, und weiteren Institutionen aufgestellt.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1:
Der aktuelle Planungsstand der Weddeler Schleife war Gegenstand eines Gesprächs zwischen Bahnchef Grube, MP Weil und Minister Lies. Nach Auskunft des Bundes besteht Baurecht. Allerdings sind zwischenzeitlich veränderte technische Anforderungen planerisch anzupassen. Es ist zwischen DB und Land verabredet worden, dass die Bahn den hierfür erforderlichen Aufwand kurzfristig ermittelt.

Zu 2:
Der Ausbau der Weddeler Schleife hat aus Landessicht eine hohe Bedeutung. Dieses spiegelt sich in der Anmeldung für den BVWP mit Priorität VB+ wider. Inwieweit diese Dringlichkeit auch dem Bund vermittelt werden kann, hängt maßgeblich von den zu erwartenden Verkehren ab.

Zu 3:
Die Voraussetzungen für den Ausbau sind weitgehend geschaffen. Maßgeblich ist nun die Mittelbereitstellung durch den Bund.

Die Möglichkeiten des Landes, ein Projekt des Bundes und der Deutschen Bahn voranzubringen, liegen in erster Linie im politischen Bereich. Neben den zuvor beschriebenen Vereinbarungen mit der Deutschen Bahn hat Minister Lies über den bestehenden Austausch mit dem Bund hinaus erneut ein Schreiben an Minister Dobrindt mit dem Hinweis auf die Dringlichkeit des baldigen Ausbaus der Weddeler Schleife gerichtet. Das Land steht außerdem mit Verantwortlichen aus der Region in Kontakt, um bei der Frage des künftigen Verkehrsaufkommens realistische Prognosezahlen an den Bund zu vermitteln.