Minister Olaf Lies will nach neuem Zwischenfall Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen

Mit großer Besorgnis und auch Unverständnis hat Wirtschaftsminister Olaf Lies einen weiteren Vorfall auf dem IVG-Kavernengelände in Etzel zur Kenntnis genommen. Nach bisherigen Erkenntnissen waren am 3. April auf dem dortigen Verteilerplatz 10 einige Mitglieder einer örtlichen Bürgerinitiative gemeinsam mit einem Kamerateam des NDR auf ein nicht abgeschlossenes Tor zum Gelände gestoßen. Mitarbeiter des Unternehmens sollen erst nach einer Stunde hinzugekommen sein. Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) als Aufsichtsbehörde hat nach Bekanntwerden einen Mitarbeiter nach Etzel entsandt, um den Vorfall aufzuklären. Allem Anschein nach hatten Mitarbeiter der IVG das Tor nicht verschlossen, weil sie wegen eines im dortigen Bereich abgestellten Fahrzeugs davon ausgegangen waren, dass sich noch Mitarbeiter eines Dienstleisters berechtigt auf dem Gelände befanden. Dies war aber nicht der Fall.

Das LBEG sieht in dem Vorfall einen Verstoß gegen § 9 der Bergverordnung für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen im Land Niedersachsen (Tiefbohrverordnung - BVOT -). Danach müssen unbewachte Zugänge derartiger Einrichtungen verschlossen gehalten werden, um unbefugten Zutritt zu verhindern. Das LBEG hat ein Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen die IVG eingeleitet. Dem Unternehmen droht ein Bußgeld in Höhe von bis zu 25.000 Euro.

Minister Olaf Lies erklärt dazu: „Der Vorgang stellt einen Verstoß gegen die Vorschriften dar und ist inakzeptabel. Das Vertrauen der Menschen wird zutiefst erschüttert. Ich kann überhaupt nicht nachvollziehen, dass nach dem Ölunfall aus dem vergangenen November auf demselben Verteilerplatz 10, bei dem das Unternehmen selbst einen Sabotageakt für möglich hält, simpelste Sicherheitsvorkehrungen wie das Verschließen eines Tores nicht beachtet werden. Ganz offenbar hat das Unternehmen IVG die Zeichen der Zeit noch immer nicht erkannt. Das LBEG wird jetzt die Sicherheitsmaßnahmen auf dem IVG-Gelände über das ohnehin schon angeordnete Maß hinaus auch von unabhängigen Sachverständigen überprüfen lassen. Ich kann der IVG schon jetzt eindeutig signalisieren, dass dieses Fehlverhalten Konsequenzen haben wird. Eine Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen ist notwendig. In dem Fall lohnt auch ein Blick in andere, vergleichbare Anlagen, die bereits per Video überwacht werden."