Verkehr

Die Abgeordneten Hermann Grupe und Christian Grascha (FDP) hatten gefragt:

Im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr ist eine Abteilung mit Verkehrspolitik befasst.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie viele Stellen sind insgesamt mit dem genannten Thema im MW befasst?
2. Welche Personal- und Sachkosten entstehen daraus?
3. Welche technischen und administrativen Aufgaben werden jeweils geleistet?

Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (MW) ist in der Abteilung 4 („Verkehr“) das Referat 40 („Verkehrspolitik, Mobilität, Logistik“) mit dem Thema „Verkehrspolitik“ grundsätzlich befasst.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Mit dem Thema „Verkehrspolitik“ sind im MW acht Stellen befasst.

Zu 2.:
Durch die genannten acht Stellen entstehen Personal- und Sachkosten i.H.v. 575.712 € bzw. 63.800 €.

Zu 3.:
Der Bereich „Verkehrspolitik“ umfasst im Wesentlichen folgende Aufgaben:

• Koordinierung der verkehrspolitischen Aktivitäten des MW
• länderübergreifende Abstimmungen und EU-Verkehrspolitik (u.a. Bundesverkehrswegeplan)
• Telematik im Verkehr
• Elektromobilität