Wann wird die L 113 zwischen Freiburg und Oberndorf saniert?

Der Abgeordnete Kai Seefried (CDU) hatte gefragt:

Gerade für den ländlichen Raum ist eine intakte Verkehrsinfrastruktur aus Gemeinde-, Kreis- und insbesondere Landesstraßen besonders wichtig. Die Straßen stellen wichtige Verbindungen zwischen Arbeits- und Wohnort oder auch zwischen den Regionen dar und sind sozusagen die Lebensadern für den ländlichen Raum. Die Menschen vor Ort sind gerade in dünn besiedelten Gebieten auf eine verlässliche Infrastruktur angewiesen. Die Landesstraße 113 zwischen Freiburg/Elbe im Landkreis Stade und Oberndorf im Landkreis Cuxhaven befindet sich insgesamt in schlechtem Zustand. Auf einem Abschnitt von ca. 5 bis 6 Kilometern zwischen Oederquart und Oberndorf ist die Höchstgeschwindigkeit mittlerweile seit über einem Jahr auf 30 km/h reduziert.

Unter Berücksichtigung der beschriebenen Bedeutung der Landesstraßen und in diesem Fall der L 113 als verbindendem Element zwischen dem Landkreis Stade und Landkreis Cuxhaven frage ich die Landesregierung:

1. Teilt die Landesregierung die Einschätzung, dass eine intakte Verkehrsinfrastruktur aus Gemeinde-, Kreis- und insbesondere Landesstraßen auch und gerade für den ländlichen Raum besonders wichtig ist?
2. Wann wird die L 113 so instand gesetzt, dass die Geschwindigkeitsbeschränkung aufgehoben werden kann?
3. Wann wird die L 113 im Abschnitt zwischen Freiburg und Oberndorf saniert, und in welchen Abschnitten ist dies möglicherweise geplant?

Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

In einem Flächenland wie Niedersachsen sind die Landesstraßen zusammen mit den Bundesfernstraßen Garant und Rückgrat für die Mobilität der Menschen und den Transport von Gütern bis in die kleinsten Winkel des Landes. Im Bereich der Landesstraßen stehen nicht wie im Bundesfernstraßenbereich große Aus- und Neubauprojekte im Fokus, sondern primär die Erhaltung des mehr als 8000 Kilometer langen, historisch gewachsenen Straßennetzes mit seinen 1900 Brückenbauwerken und 4400 Kilometer Straßen begleitenden Radwegen.

Niedersachsen hat bereits vor einigen Jahren neue Wege zur Erhaltung der Landesstraßen beschritten. Als eines der ersten Bundesländer wurde ein Konzept zur Straßenerhaltung entwickelt und flächendeckend umgesetzt. Mit diesem neuen, richtungsweisenden Prognosemodell auf der Grundlage eines breiten methodischen Ansatzes steht ein Instrument zur Verfügung, mit dem erstmalig für ein komplettes Straßennetz der Schluss von der Objekt- auf die Netzebene vollzogen wurde. Die Entwicklung des Fahrbahnzustands und des Investitionsbedarfs für den Substanzerhalt lässt sich unter Berücksichtigung der Alterung des Straßennetzes in ganz konkrete Handlungskonzepte umsetzen. Gleichzeitig ermöglicht dieses Konzept auch, die notwendigen Erhaltungsmittel für einen akzeptablen Fahrbahnzustand exakt zu ermitteln.

Da der Landesstraßenhaushalt in den zwei letzten Legislaturperioden keinen ausreichenden Handlungsspielraum bot, konnten die nach diesem Konzept erforderlichen Investitionen nicht getätigt werden. In der Folge hat sich der Zustand der Straßeninfrastruktur landesweit so verschlechtert, dass auch kurzfristig nicht alle Schäden zu beheben sind.

Auch wenn es kein Landesstraßennetz der zwei Klassen geben wird, müssen die stärker belasteten Streckenzüge bevorzugt angegangen werden. Schwach bis sehr schwach frequentierte Straßenabschnitte werden daher in den Bauprogrammen auch weniger stark berücksichtigt. Die Verkehrssicherheit wird durch punktuelle Maßnahmen aber in jedem Fall gewährleistet.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Siehe Vorbemerkungen

Zu 2.:
Auf Grund des sehr schlechten Untergrundes (Moorgebiet) ist eine nachhaltige Sanierung sehr kostenintensiv. Die Verkehrsbelastung der Landesstraße 113 ist mit 500 Fahrzeugen in 24 Stunden sehr niedrig. Sicherlich hat auch der unbestritten schlechte Zustand einen gewissen Einfluss auf die geringe Verkehrsnachfrage. Dennoch ist es mittelfristig das Ziel, die derzeit gültige Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf dieser wenig nachgefragten Verkehrsverbindung aufzuheben.

Zu 3.:
Ob einzelne Abschnitte der Landesstraße 113 in den kommenden Jahren instandgesetzt werden, wird maßgeblich von den zur Verfügung stehenden Landesmitteln für den Straßenbau abhängen.