Land unterstützt Kommunen beim kommunalen Straßenbau

Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies hat heute in Hannover das Jahresbauprogramm 2016 des Landes zur Verbesserung der Straßeninfrastruktur in den Gemeinden bekannt gegeben. In diesem Jahr werden 37 neue kommunale Straßenbauvorhaben in die Förderung aufgenommen. Damit werden weitere 66 Millionen Euro Gesamtinvestitionen in das kommunale Straßennetz in Niedersachsen ausgelöst. Das Land wird sich daran mit insgesamt 24 Millionen Euro finanziell beteiligen. Mit den bereits laufenden Maßnahmen werden damit in diesem Jahr kommunale Vorhaben mit einem Gesamtbetrag von etwa 55,5 Millionen Euro gefördert. Bei den Projekten handelt es sich ausschließlich um kommunale Projekte.

Verkehrsminister Olaf Lies: „Der Erhalt, Neu- und Ausbau der Straßeninfrastruktur hat für uns eine hohe Priorität. Die Finanzlage vieler Kommunen ist nach wie vor sehr angespannt. Umso mehr freue ich mich, dass wir die Kommunen auch in diesem Jahr wieder in ihrer Verantwortung für den kommunalen Straßenbau finanziell unterstützen können.“

Durch die Fördergelder können unter anderem der Neu- und Ausbau verkehrswichtiger Straßen, Brücken sowie der Neubau von Radwegen, Radwegebrücken und Ampelanlagen finanziert und realisiert werden. Alle Maßnahmen verbessern die Bausubstanz und leisten einen Beitrag zur allgemeinen Verkehrssicherheit und der Leistungsfähigkeit von Straßen und Brücken.

Die Zuschüsse des Landes an die Kommunen stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG). Sie ermöglichen Investitionen, die wesentlich höher sind als die Fördersumme. Alle Projekte wurden von den Kommunen vorgeschlagen. Wann genau die einzelnen Projekte begonnen werden, liegt in der Hand der kommunalen Antragsteller.

Eine Liste der Projekte finden Sie im Anhang.