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Niedersächsisches Förderprogramm für den Breitbandausbau genehmigt

Rösler: Breitbandinitiative Niedersachsen startet durch!

HANNOVER. Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium hat heute die Genehmigung der Europäischen Kommission zum Einsatz von 50 Millionen Euro für den Breitbandausbau erhalten. Mit diesen Mitteln wird der Anschluss bisher unzureichend angebundener Regionen in Niedersachsen vorangetrieben. Wirtschaftsminister Philipp Rösler zeigte sich erfreut: "Mit der Entscheidung der Europäischen Kommission haben wir den Beleg, dass unser Programm zur Förderung des Breitbandausbaus den Markt stimuliert und den Wettbewerb stärkt. Ohne unsere finanzielle Unterstützung würden weite Teile Niedersachsens auch langfristig keinen Zugang zu leistungsfähigem Internet bekommen. Das jetzt genehmigte Programm ist deutschlandweit einmalig und unterstützt mit Nachdruck die von Kanzlerin Angela Merkel im Frühjahr verkündete Breitbandstrategie des Bundes".

Das Förderprogramm sieht vor, dass in einem ersten Schritt der Anschluss sogenannter "weißer Flecken" in drei Clustern vom Wirtschaftsministerium europaweit ausgeschrieben wird (s. Abbildung). Dafür stehen 30 Millionen Euro an Fördermitteln bereit. Alle Landkreise und kreisfreien Städte die nicht in einem der drei Cluster eingebunden sind, haben die Möglichkeit, ihre Breitbandprojekte in einem vom Landwirtschaftsministerium verantworteten Wettbewerb einzubringen. Dafür sind insgesamt 20 Millionen Euro verfügbar.

Die Genehmigung des Förderprogramms durch die Europäische Kommission war notwendig, da mit den Mitteln für den Breitbandausbau die Telekommunikationsunternehmen direkt begünstigt werden. "Wir achten auf Wettbewerb und Transparenz und setzen gleichzeitig Zeichen für einen modernen Standort für Wirtschaft und Bürger. Mit dem vom Land Niedersachsen geförderten Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen und der umfassenden Förderkulisse ist die Breitbandinitiative Niedersachsen hervorragend aufgestellt, um den Herausforderungen des Breitbandausbaus in Niedersachsen wirkungsvoll zu begegnen", sagte Rösler.

Zusätzlich zu den Mitteln aus dem Konjunkturpaket II sind weitere Förderinstrumente aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutz" (GAK), der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) und dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) zugänglich, so dass insgesamt 80 Millionen Euro an Zuschüssen für den Breitbandausbau gewährt werden können.

Karte

Breitband-Cluster Niedersachsen

  1. "Heide-Cluster": LK Lüchow-Dannenberg, LK Lüneburg, LK Soltau-Fallingbostel, LK Uelzen
  2. Cluster "Nordwestniedersachsen und Küste": LK Ammerland, LK Aurich, LK Cuxhaven, Emden, LK Emsland, LK Friesland, LK Leer, LK Osnabrück, LK Wesermarsch, Wilhelmshaven, LK Wittmund
  3. "Südniedersachsen": LK Göttingen, LK Goslar, LK Hameln-Pyrmont, LK Holzminden, LK Northeim, LK Osterode am Harz, LK Schaumburg
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