Die Abgeordnete Gabriela König (FDP) hatte gefragt:

Der Winter 2009/2010 war lang, und spätestens seitdem die Eisflächen in Deutschland abgetaut sind steht fest, dass die Reparaturkosten für die durch den Winter entstandenen Straßenschäden wesentlich höher liegen werden als in den vergangenen Jahren. So war beispielsweise der HAZ vom 2. März 2010 zu entnehmen, dass alleine die Stadt Hannover fast 1 Millionen Euro für die Reparatur der durch den Winter entstandenen Schlaglöcher ausgeben wird.

Hinzu kommen erhebliche Mehraufwendungen für den Winterdienst, beispielsweise durch den erhöhten Verbrauch von Streusalz.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Summe wird zurzeit auf Landesebene für die Reparatur der durch den Winter entstandenen Schlaglöcher veranschlagt, und um wie viel ist diese Summe höher als im Winter 2008/2009?
2. Können diese Mehrausgaben bewältigt werden, ohne für die Sanierung oder den Neubau von Straßen vorgesehene Mittel zu verwenden?
3. Wie groß waren die bisherigen Mehraufwendungen für den Winterdienst, und wie verteilen sich diese?

Verkehrsminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Der noch andauernde Winter 2009/2010 ist fraglos einer der härtesten seit Jahrzehnten. Dies hat zu einem erheblichen Mehraufwand für den Winterdienst geführt und wirkt sich eindeutig auch auf das Schadensaufkommen an Fahrbahnen der Bundes- und Landesstraßen aus. Ein Blick nach draußen zeigt: Der diesjährige Winter ist noch nicht zu Ende! Fest steht jedoch bereits heute, dass die anhaltenden winterlichen Verhältnisse auf den 8.000 km Landesstraßen, 4.800 km Bundesstraßen und 1.300 km Autobahnen aufgrund des intensiven Winterdienstes bereits viel Geld gekostet haben und dass noch mehr Geld benötigt wird, wenn es an die Reparatur der bereits jetzt erkennbaren erheblichen Winterschäden geht.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung die wie folgt:

Zu 1.:
Die Größenordnung der Winterschäden auf den Landesstraßen lässt sich momentan noch nicht abschätzen. Nach dem Ende des Winters wird die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr unverzüglich die Schäden bilanzieren und die Kosten für deren Beseitigung beziffern. Aller Voraussicht nach, wird es sich um einen zweistelligen Millionenbetrag handeln.

Zu 2.:
Die Kosten zur Beseitigung der Winterschäden lassen sich heute noch nicht beziffern. Siehe auch Antwort zu Zf.1.

Zu 3.:
Bereits heute zeichnen sich für den Winterdienst auf Landesstraßen gegenüber einem vergleichbaren Vorjahreszeitraum Mehrausgaben in Höhe von etwa 2,5 Mio. Euro ab. Dabei darf nicht außer Acht bleiben, dass noch etliche Rechnungen für Streusalz und für Unternehmerleistungen ausstehen und die Überstunden der eigenen Bediensteten abgegolten werden müssen. Geschätzt werden Mehrkosten für den Winterdienst für den Landeshaushalt in einer Größenordnung von etwa 6,0 Mio. Euro. Diese beinhalten:

• die Kosten für das Streusalz in Höhe von etwa 2 Mio. Euro,
• die Kosten für die Unternehmerleistungen in Höhe von ca. 3 Mio. Euro sowie
• die Überstunden des Personals und die eigenen Fahrzeugmehrkosten in Höhe von ca.1,0 Mio. Euro.

Für Bundesstraßen ergeben sich vergleichbare Mehrkosten, für Autobahnen werden Mehrkosten in Höhe von etwa 4,0 Mio. Euro geschätzt.