Telekommunikation/Breitband

Die Telekommunikation ist ein Schlüsselfaktor auf dem Weg in die Informationsgesellschaft. Telekommunikations- und Netzinfrastruktur schaffen die Voraussetzungen für ein Verteilsystem von Software und Internet. Das Zusammenwachsen ehemals getrennter Bereiche wie der Medien- und Unterhaltungsindustrie und der Informationstechnologie mit der Telekommunikation nimmt dabei immer konkretere Formen an.

1998 wurde der ehemals monopolistisch strukturierte Telekommunikationsmarkt geöffnet. Auf zahlreichen Märkten ist ein Übergang vom Monopol zum Wettbewerb zu beobachten. Eine derartige Entwicklung kommt keineswegs unerwartet: Die sektorspezifische Regulierung durch die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen" (Bundesnetzagentur) hat dazu geführt, dass die Preise für Mobilfunk, Internetzugang und Ferngespräche massiv gesunken sind und mittlerweile im europaweiten Vergleich zu den niedrigsten zählen.

Insbesondere ist eine leistungsfähige Breitbandversorgung für die wirtschaftliche, strukturelle und gesellschaftliche Entwicklung des Landes Niedersachsen von großer Bedeutung. Wirtschaftliche Entwicklungsmöglichkeiten erfordern moderne Breitbandnetze. Innovative Breitbanddienste schaffen Wachstumspotentiale und erhöhen die Attraktivität der Standorte für Unternehmen sowie für Bürgerinnen und Bürger. Der Ausbau der Breitbandinfrastruktur ist primär eine Aufgabe der Telekommunikationsunternehmen im Wettbewerb. In Ausnahmefällen kann dort, wo der Markt die erforderliche Breitbandversorgung nicht bereitstellt und damit Marktversagen vorliegt, staatliche Hilfe gewährt werden.

Post

Postdienstleistungen zählten lange Zeit zu den Aufgaben der Daseinsvorsorge, die der Staat selbst durch eigene Verwaltungseinheiten erbrachte.

Am 01.01.1998 ist der Bereich des Postwesens liberalisiert worden. Das Ziel ist, eine flächendeckende Versorgung mit postalischen Dienstleistungen zu erschwinglichen Preisen durch einen funktionsfähigen Wettbewerb zu erreichen. Der Liberalisierungsprozess wird von der Bundesnetzagentur durch eine umfangreiche Regulierung begleitet.

Seit dem 01.01.2008 ist das letzte Monopol der Deutschen Post AG bei den Briefdiensten weggefallen. Das bedeutet für sich betrachtet nicht ohne weiteres mehr Wettbewerb. Die Förderung eines chancengleichen und funktionstüchtigen Wettbewerbs nach den Zielen des Postgesetzes braucht auch weiterhin Unterstützung durch gesetzliche Rahmenbedingungen.

Über die gesetzgebenden Körperschaften sowie den Beirat bei der Bundesnetzagentur wirken die Bundesländer bei der Durchsetzung dieser Ziele mit.

Ansprechpartner
Herr Dieter Schmidt, Tel. 0511/120-5594
Herr Klaus Ohlig, Tel. 0511/120-5596
Herr Michael Helinski, Tel. 0511/120-5620
Frau Susanne Görschel, Tel. 0511/120-5610