klar

Plenum 03. März 2017 - Mündliche Anfragen

Frage 15


Variantenvergleich A 39 - Abschnitt 3

Abgeordneter Jörg Hillmer (CDU)

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung

Vorbemerkung des Abgeordneten

Der niedersächsische Verkehrsminister Herr Olaf Lies hat bei seinem Besuch im August 2015 im Kurhaus von Bad Bevensen zugesagt, dass die Streckenvarianten der A 39 zwischen Röbbel und Höver noch einmal untersucht und bewertet werden sollen. Dabei solle auch die Variante 516 (Gelenkpunkte 11 und 13) in die erneute Untersuchung mit aufgenommen werden, weil neue Grenzwerte für die Critical-Loads und die landwirtschaftliche Betroffenheit neu bewertet werden sollten.

Auf Nachfrage wurde mir am 25. Juli 2016 durch die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr Geschäftsstelle Lüneburg mitgeteilt, dass der Variantenvergleich voraussichtlich im Herbst 2016 abgeschlossen sein würde.

Vorbemerkung der Landesregierung

Der Abschnitt 3 der A 39 von Lüneburg nach Wolfsburg verläuft zwischen Bad Bevensen (L 263) und Uelzen (B71) und hat eine Länge von rund 16,4 km. Derzeit erfolgt die Detailplanung zur Erstellung der Vorentwurfsunterlagen.

Gemäß § 34 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) sind Projekte vor ihrer Zulassung oder Durchführung auf ihre Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen eines Natura 2000-Gebiets zu überprüfen, wenn sie einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Projekten oder Plänen geeignet sind, das Gebiet erheblich zu beeinträchtigen.

Deshalb kommt der konkreten Trassenfestlegung im 3. Planungsabschnitt aufgrund der erhöhten naturschutzfachlichen Anforderungen durch das FFH-Gebiet „Ilmenau mit Nebenbächen" eine besondere Bedeutung zu.

Im Rahmen der Detailplanung wurde der aus 2011 vorliegende Variantenvergleich unter Einbeziehung der aktualisierten Daten des Umweltbundesamtes zur Stickstoffbelastung (Stand 2015), der fortgeschriebenen Verkehrsuntersuchung mit dem Prognosehorizont 2030 sowie landwirtschaftlicher Betroffenheiten aktualisiert.

Durch den Variantenvergleich konnte die bisher zugrunde gelegte westlich von Röbbel verlaufende Vorzugsvariante bestätigt werden. Dieses Ergebnis wurde so am 22. November 2016 in der 3. Arbeitskreissitzung in Bad Bevensen mit dem Themenschwerpunkt Trassenführung im Bereich des FFH-Gebietes „Ilmenau mit Nebenbächen" vorgestellt.

1. Ist die oben genannte Variante entsprechend der Zusage des Ministers aus dem August 2015 in die erneute Überprüfung mit aufgenommen worden?

Die Variante zwischen Röbbel und Höver wurde nach der Zusage des Ministers aus dem August 2015 erneut mit in den Fokus genommen. Im Ergebnis zeigte sich, dass diese Variante im Gegensatz zu den in der laufenden Entwurfsplanung untersuchten Varianten 1, 4 und 5 einen nicht zulässigen Eingriff in den prioritären Lebensraumtyp „Weiden-Auwälder" (91E0*) verursacht.

Unter FFH-Gesichtspunkten ist somit die zwischen Höver und Röbbel verlaufende Variante 516 zwischen den Gelenkpunkten 11 und 13 unter FFH-Gesichtspunkten auszuschließen, da mit der westlich von Röbbel verlaufenden Vorzugsvariante eine zumutbare Planungsvariante gegeben ist.

2. Wenn nein: Warum ist diese Variante nicht in die erneute Überprüfung mit aufgenommen worden und auf der Arbeitskreissitzung für den 3. Abschnitt am 22. November 2016 in Bad Bevensen mit vorgestellt worden?

Da die FFH Verträglichkeit der Variante zwischen Höver und Röbbel nicht gegeben ist, wurde diese aus den unter Ziff 1 genannten Gründen frühzeitig aus dem weiteren Verfahren herausgenommen und daher in der Arbeitskreissitzung für den 3. Abschnitt am 22.11.2016 nicht präsentiert.

Davon unabhängig wird diese Variante in der abschließenden Unterlage zum Variantenvergleich mit dargestellt.

3. Wann werden die Ergebnisse der Überprüfung vorgestellt?

Die Unterlagen zum Variantenvergleich Röbbelbach werden derzeit abschließend bearbeitet und voraussichtlich zum Sommer hin vorgestellt werden können.


Minister Olaf Lies spricht im Niedersächsischen Landtag, Fotograf: Thiemo Jentsch  

Minister Olaf Lies spricht im Niedersächsischen Landtag

Artikel-Informationen

03.03.2017

Ansprechpartner/in:
Pressesprecher: Christian Haegele und Sabine Schlemmer-Kaune

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