Niedersachen klar Logo

Plenum 10. Juni 2016 - Mündliche Anfragen

Frage 43


Wie gestaltet die sich Förderung von E-Bussen in Niedersachsen?

Abgeordnete Hillgriet Eilers, Gabriela König, Jörg Bode und Horst Kortlang (FDP)

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten

Der Einsatz von Elektro- und Hybridfahrzeugen spielt eine immer größere Rolle. Die Vorteile im Bereich der Emissionen, sei es Lärm, Staub oder Abgase, liegen auf der Hand. Die Suche nach marktfähigen Lösungen für eine klimafreundliche Mobilität ist derzeit noch in der Entwicklung und wird umfangreich wissenschaftlich begleitet. Elektrobusse haben bereits die Serienreife erreicht. Die öffentliche Hand fördert seit Jahren und auf unterschiedlichen Ebenen die Anschaffung von Hybrid- und Elektrobussen.

1. Wie gestaltet sich derzeit die Förderung von Elektro- und Hybridbussen für den ÖPNV durch Bundes- und/oder Landesprogramme?

Die Bundesregierung fördert durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) seit Januar 2015 nach den „Richtlinien zur Förderung der Anschaffung von dieselelektrischen Hybridbussen im öffentlichen Nahverkehr" vom 12. Dezember 2014 (BAnz AT 29.12.2014 B4) die Beschaffung von Hybrid-Fahrzeugen ohne (Hybridbusse) sowie mit externer Auflademöglichkeit (Plug-In-Hybridbusse). Gefördert werden die durch die Antriebsart bedingten Investitionsmehrkosten eines Fahrzeugs. Weiterhin werden auch im Zusammenhang mit der Antriebsart stehende Ausgaben (für Batterien, Werkstatt, Personalschulung, Ladeinfrastruktur) gefördert. Die Förderqoute ist in Abhängigkeit von der Größe des beantragenden Verkehrsunternehmens gestaffelt und liegt zwischen 35 und 55 % der zuwendungsfähigen Ausgaben. Die Richtlinien sind bis Ende 2017 gültig.

Die Landesregierung fördert seit 2015 im Rahmen der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Beschaffung von Omnibussen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)“ - RdErl. d. MW vom 1. 6. 2015 - 44.1-43.50.00/6 – (Nds. MBl. Nr. 20/2015, S. 518) auch Fahrzeuge mit Dieselhybrid- und CO2-freien Antriebssystemen. Gegenüber Fahrzeugen mit Diesel- oder Erdgasantrieben werden Fahrzeuge mit Dieselhybrid- und CO2-freien Antrieben durch die Anerkennung von höheren zuwendungsfähigen Ausgaben besonders gefördert. Für diesel-hybrid-betriebenen Fahrzeuge werden um 50 % und für CO2-freien Antriebssysteme um 70 % höhere zuwendungsfähige Ausgaben anerkannt. Die Förderqoute für die ÖPNV-Omnibusse beträgt unabhängig von dem Antriebssystem 40 % der zuwendungsfähigen Ausgaben. Die Förderrichtlinie ist bis Ende 2019 befristet.

2. Wie werden diese Fördermöglichkeiten für die Beschaffung von Elektro- und Hybridbussen in Niedersachsen angenommen, bzw. wie viele Anträge wurden bisher gestellt (bitte nach Programm und Region aufschlüsseln)?

Über die Inanspruchnahme der Fördermöglichkeiten aus dem Bundesprogramm liegen der Niedersächsischen Landesregierung keine Erkenntnisse vor.

Die Inanspruchnahme des Landesförderprogramms bei der Beschaffung von Elektro- und Hybridbussen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in 2015 und 2016 ist in der Anlage dargestellt.

3. In welche Landkreisen oder kreisfreien Städte sind bisher welche Mittelhöhen in den jeweiligen Förderprogrammen zur Beschaffung von Elektro- und Hybridbussen geflossen, und wie viele Fahrzeuge sind hierdurch gefördert bzw. angeschafft worden?

Über die Inanspruchnahme der Fördermöglichkeiten aus dem Bundesprogramm liegen der Niedersächsischen Landesregierung keine Erkenntnisse vor.

Eine nach Landkreisen und kreisfreien Städten differenzierte Darstellung der Inanspruchnahme des Landesförderprogramms bei der Beschaffung von Elektro- und Hybridbussen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in 2015 und 2016 ist in der Anlage dargestellt.

Anlage zu den Antworten 2. und 3.

Miniter Lies spricht im Landtag  

Minister Olaf Lies spricht im Landtag

Artikel-Informationen

10.06.2016

Ansprechpartner/in:
Pressesprecher: Christian Haegele und Sabine Schlemmer-Kaune

zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln