klar

Plenum 10. März 2016 - Mündliche Anfragen

Frage 1


Welche Bedeutung misst die Landesregierung der maritimen Wirtschaft für Niedersachsen bei?

Abgeordnete Gerd Will, Gabriele Andretta, Holger Ansmann, Mustafa Erkan, Holger Heymann, Stefan Klein, Matthias Möhle, Roland Schminke und Sabine Tippelt (SPD)

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung

-es gilt das gesprochene Wort-

Vorbemerkung der Abgeordneten

Die maritime Wirtschaft zeichnet sich auch in Niedersachsen durch eine besondere Vielfalt aus. Dazu gehören z. B. die Reedereien, die Werften, die Häfen und maritime Dienstleistungen. Die maritime Wirtschaft entwickelt sich in Niedersachsen derzeit dynamisch, steht aber auch unter hartem internationalem Konkurrenzdruck.

Vorbemerkung der Landesregierung

Für ein exportorientiertes Land wie Deutschland ist eine innovative, leistungsstarke und international wettbewerbsfähige maritime Wirtschaft von besonders hoher Bedeutung. Die Energiewende, der Klima- und Umweltschutz sowie die Sicherung der Rohstoffversorgung sind zentrale Herausforderungen der Zukunft, die nur mithilfe einer starken maritimen Wirtschaft in Deutschland zu lösen sind.

Die maritime Wirtschaft ist ein breit aufgestelltes Wachstumsfeld, welches sich im Norden Deutschlands räumlich als innovatives Verbundcluster mit verschiedensten Handlungsschwerpunkten strukturiert. Nach wie vor bildet die Schiffbauindustrie einen wirtschaftlichen Kern des maritimen Standorts Norddeutschland, mit spezialisierten Werften und der maritimen Zulieferindustrie. Weitere wichtige Segmente sind die maritime Logistik, neben der Seeschifffahrt vor allem die Hafeninfrastruktur, welche auch zur Flankierung der Energiewende auf See und an Land benötigt wird - sowie mit zunehmender Relevanz - die Bereiche Offshore-Windenergie, Meerestechnik sowie die Meeresforschung. Dies vorausgeschickt beantwortet die Landesregierung die Fragen wie folgt:

Für Niedersachsen hat die Maritime Wirtschaft eine herausragende Bedeutung. Rund 40.000 direkt Beschäftigte in den genannten Kernsegmenten sind nur ein Indikator, der dies belegt. Zahlreiche, vielfältig angelegte Aktivitäten und Initiativen der Niedersächsischen Landesregierung unterstreichen die Bedeutung, die diesem Wirtschaftszweig zukommt.

  1. Wie haben sich die Branchen der maritimen Wirtschaft in Bezug auf Umsätze, Arbeitsplätze und gegebenenfalls andere geeignete Indikatoren in den vergangenen Jahren entwickelt?

    In den für Niedersachsen wichtigsten Branchen der maritimen Wirtschaft sind folgende Entwicklungen zu verzeichnen:

    Schiffbau- und Schiffbauzulieferindustrie

Der Schiffbau in Deutschland ist unverändert eine innovative und wettbewerbsfähige Branche. Jedoch hat die anhaltende Schifffahrtskrise - die größte in den vergangenen 50 bis 60 Jahren - Spuren in der deutschen Werftenlandschaft hinterlassen. Werften ohne eine Spezialisierung konnten sich am Markt nicht halten. Nach der Marktbereinigung ist die heutige Werftenlandschaft überwiegend mittelständisch geprägt. Die Werften sind in Spezialmärkten (z.B. Yachten, Marineschiffe, Kreuzfahrtschiffe) oder in Nischen stark aufgestellt (z.B. RoRo, modernste Behördenschiffe, Offshore-Anlagen und -Plattformen).

Die deutschen Werften haben sich vollständig auf den so genannten Spezialschiffbau sowie den maritimen Anlagenbau fokussiert. Aufgrund der vorhandenen starken Überkapazitäten nimmt auch in diesen Segmenten der Wettbewerbsdruck in der gesamten Wertschöpfungskette deutlich zu. Der deutsche Schiffbau reagiert auf den bestehenden globalen Verdrängungswettbewerb mit besseren Produkten, innovativen und auf spezifische Kundenwünsche ausgerichteten Lösungen, Termintreue und weiter optimierten Produktionsabläufen.

Mit der veränderten Produktpalette deutscher Werften erhöht sich der Innovationsgehalt des Auftragsbestandes. Technologische Fortschritte werden im Schiffbau kontinuierlich in kleinen Schritten mit jedem Typschiff und regelmäßig verbesserten Ausrüstungskomponenten erzielt.

Im globalen Schiffbaumarkt, insbesondere bei der derzeitigen Nachfrageschwäche, ist es charakteristisch, dass neben einem intensiven Preiswettbewerb auch ein starker Wettbewerb im Bereich der Finanzierungskonditionen für den Besteller herrscht. Die konkreten Finanzierungskonditionen, die eine Werft einem Besteller in Aussicht stellen kann, geben hierbei oftmals den Ausschlag über den Akquisitionserfolg. Ursächlich für die aktuelle Finanzierungsproblematik sind die fortdauernde ausgeprägte Zurückhaltung der Banken im Bereich der Schiffsfinanzierung insgesamt sowie der durch die Umstellung auf den Spezialschiffbau gestiegene Finanzierungsbedarf der Werften.

Die Werften sind in den küstennahen Regionen oftmals bedeutende Arbeitgeber mit regional überdurchschnittlichen Lohn- und Gehaltszahlungen. Auch im Vergleich zum jeweiligen Landes-BIP (zwischen 1,1 % und 4,7 % am BIP) hat der Schiffbau eine sehr hohe Bedeutung. Im Jahr 2013 waren auf den Werften in Deutschland knapp 17.000 Mitarbeiter (in Niedersachsen ca. 5.000) beschäftigt und erzielten einen Jahresumsatz von über 5 Mrd. € (in Niedersachsen ca. 1,4 Mrd. €). Im Jahr 2014 stiegt die Anzahl der Mitarbeiter auf den Werften in Deutschland auf rund 17.400 (in Niedersachsen ca. 5.100). Der Jahresumsatz ist im Jahr 2014 bundesweit auf 6,4 Mrd. € (in Niedersachsen ca. 1,9 Mrd. €) gestiegen.[1]

Zulieferer tragen zwischen 70% und 80% zum Bau von Schiffen und maritimen Großanlagen bei. Die deutsche Schiffbauzulieferindustrie liegt mit einem jährlichen Produktionswert von 12,8 Mrd. € und einem Anteil von fast 21 % innerhalb Europas an der Spitze.[2] Etwa die Hälfte der Schiffbauzulieferungen stammt nicht aus den Küstenbundesländern, sondern aus anderen Bundesländern, insbesondere Bayern und Baden-Württemberg. Somit erwirtschaftete die deutsche Schiffbau- und Schiffbauzulieferindustrie insgesamt in 2013 mit ca. 2.800 Unternehmen rund 18 Mrd. € und bietet 80.000 meist hochqualifizierten Arbeitnehmern Beschäftigung.

Seeschifffahrt/Reedereiwirtschaft

Die Seeschifffahrt ist für Niedersachsen wie für alle Küstenländer ein wichtiger Wirtschaftszweig und für die gesamte exportorientierte deutsche Wirtschaft von existenzieller Bedeutung.

Seit Beginn der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise im Jahr 2008 steht die mittelständisch geprägte niedersächsische Seeschifffahrt vor großen Herausforderungen. Überkapazitäten belasten nach wie vor den Markt. Eine generelle Trendwende wird kurzfristig nicht erwartet. Erst mittel- bis langfristig besteht Hoffnung auf eine Erholung der Schifffahrtsmärkte. Deutsche schiffsfinanzierende Banken agieren unverändert sehr zurückhaltend. Insbesondere kleine und mittelständische Reedereien gehen nunmehr verstärkt Kooperationen ein, um neues Kapital zu gewinnen und ihre Effizienz zu steigern. Festzustellen ist jedoch trotz aller Probleme und Herausforderungen, dass ein tiefgreifender Strukturwandel in der nds. Reedereilandschaft bislang nicht stattgefunden hat. Zu Beginn der Krisenjahre waren rund 165 Reedereien am Standort tätig, heute sind es immerhin noch 135 Unternehmen, die knapp 4000 Arbeitnehmer/innen an Land und auf See beschäftigen. Niedersachsen ist damit nach wie vor der zweitgrößte deutsche Reedereistandort nach Hamburg. Festgestellt werden muss jedoch, dass in den letzten Jahren ein erheblicher Beschäftigungsrückgang verkraftet werden musste.

Direkt, indirekt und induziert hängen in Niedersachsen jedoch aktuell nach wie vor rd. 24.500 Arbeitsplätze von der Reedereiwirtschaft ab. Daraus lässt sich die enorme Bedeutung dieses Wirtschaftszweiges für Niedersachsen ableiten.

Niedersächsische Schifffahrtsunternehmen bereederten zum 30.06.2015 1.069 Handelsschiffe mit einer Bruttoraumzahl (BRZ) von 14,1 Millionen (Deutschland: 3.151 Schiffe und 80,0 Mio. BRZ). Von dieser Flotte fahren 144 Schiffe mit 2,9 Mio. BRZ unter deutscher Flagge, weitere 888 Schiffe mit 11,0 Mio. BRZ sind in deutschen Seeschiffsregistern eingetragen und fahren befristet eine Auslandsflagge; hinzukommen 37 Schiffe mit 0,2 Mio. BRZ in ausländischen Registern unter Auslandsflaggen, die wirtschaftlich deutschen Reedereien zuzuordnen sind. Bevorzugt werden die offenen Register von Antigua & Barbuda und Liberia. Trotz aller Probleme steht die deutsche Handelsflotte insgesamt laut aktuellem Jahresbericht des Verbandes Deutscher Reeder (Stand 2015) im weltweiten Ranking der Schifffahrtsnationen mit rund 3250 Schiffen an vierter Stelle hinter Griechenland, Japan und China und hält sich damit relativ stabil. In der Containerschifffahrt belegen deutsche Reeder mit einem Marktanteil von 29% sogar weiterhin den ersten Platz.

Die deutsche Handelsflotte ist jedoch in den vergangenen Jahren nach und nach geschrumpft. Auch die Zahl der unter der deutschen Flagge fahrenden Schiffe ist rückläufig. Aktuell fahren laut Angaben des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie nur noch 345 Schiffen unter deutscher Flagge, davon knapp 120 aus Niedersachsen Mit dieser Entwicklung geht auch die Beschäftigung deutscher Seeleute und die Zahl der seemännischen Studentinnen/-en und der Auszubildenden zurück.

Die norddeutschen Länder betrachten diese Entwicklung mit Sorge. Denn auch künftig wird Bedarf an qualifizierten seemännischen Fachkräften auf See und an Land bestehen. Exzellentes Know-how und hohe Innovationskraft sind Schlüsselkompetenzen für die Wettbewerbsfähigkeit der gesamten maritimen Wirtschaft. Um dies zu erhalten, hat sich Niedersachsen gemeinsam mit den anderen Küstenländern dafür eingesetzt, die rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Branche so zu gestalten, damit sie im europäischen bzw. internationalen Wettbewerb auf Dauer bestehen kann. Diesbezüglich wird auf die Ausführungen zur Reedereiwirtschaft in Frage 2 verwiesen.


Hafenwirtschaft

Unsere Häfen sind ein wichtiger Dreh- und Angelpunkt für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Wir setzen alles daran, die Wettbewerbsfähigkeit der niedersächsischen Häfen zu sichern, auszubauen und zu stärken. Dafür investieren wir in die Hafeninfrastrukturen vor Ort. Gleichzeitig legen wir ein besonderes Augenmerk auf die verkehrliche Anbindung der Seehäfen.

Für 2015 können die neun niedersächsischen Seehäfen ein signifikantes Umschlagswachstum im Seeverkehr von 12 % auf knapp 52 Millionen Tonnen verbuchen (46,4 Millionen Tonnen in 2014). (Zum Vergleich: In Hamburg war der Gesamtumschlag 2015 im Seegüterverkehr um 5,4 % rückläufig und in den bremischen Häfen wird für das Jahr 2015 ein Rückgang der Zahlen um 4,8 % prognostiziert.)

Sowohl bei den Massen- als auch Stückgütern konnten Niedersachsens Häfen deutliche Volumensteigerungen verbuchen. Insbesondere der Containerterminal Wilhelmshaven konnte 2015 sein Umschlagsvolumen deutlich steigern. Im Jahr 2015 wurden hier rund 427.000 TEU verladen. Zum Vergleich: 2014 hatte der Umschlag noch bei 67.000 TEU gelegen. Die Zahlen belegen, wie attraktiv und leistungsstark unser Hafenverbund ist und zeigen einmal mehr, dass sich unsere Investitionen in den Hafenstandort Niedersachsen auszahlen.

Die Landesregierung ist weiterhin vom Erfolg des Containerterminals JadeWeserPort in Wilhelmshaven überzeugt. Eine Ende 2013 von der Container Terminal Wilhelmshaven JadeWeserPort-Marketing GmbH & Co.KG in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie bestätigte inzwischen den technisch realisierbaren und auf mittlere Sicht wirtschaftlich sinnvollen Bau eines zweiten Containerterminals in Wilhelmshaven. Der Studie zufolge soll um das Jahr 2027 der heutige Hafen an seine Kapazitätsgrenzen stoßen. Vor diesem Hintergrund besteht die Absicht, die weiteren Planungen voranzutreiben, wenn der JadeWeserPort erstmalig erkennbar eine Millionen TEU im Jahr umschlagen wird.

Die hoch spezialisierten Häfen in Niedersachsen sind wichtige Player und Leistungsträger der gesamtdeutschen Wirtschaft. Sie tragen zum Wohlstand und Wachstum in ganz Deutschland bei und sind starke Partner im globalen Wettbewerb, Seite an Seite mit Hamburg und Bremen.

Aufgrund dieser Bedeutung und vor dem Hintergrund der veröffentlichten Seeverkehrsprognose 2030, die von einem Anstieg des Umschlages in den deutschen Seehäfen bis 2030 um 74 % bzw. um Ø 2,8 % p. a. ausgeht (den niedersächsischen Häfen wird in dieser Studie ein stärkeres Wachstum prognostiziert), sind Bund und Länder gefordert, die Wettbewerbsfähigkeit und Leistungsfähigkeit der deutschen Seehäfen sicher zu stellen. Der gesamtdeutsche Containerumschlag wird sich im Kernszenario der Seeverkehrsprognose bis 2030 auf rd. 30 Mio. TEU mehr als verdoppeln (+4,3% p.a.).

Die Länder setzen die laufenden Aktivitäten im Bereich der Hafenkooperation fort und weiten diese aus. Der Hafenentwicklungsdialog hat sich mittlerweile als Plattform zur Abstimmung der norddeutschen Hafenpolitik etabliert. Zu den Teilnehmern der Runde zählen ebenfalls hochrangige Bundesvertreter sowie die Vorsitzenden der fünf Landeshafenverbände und des Zentralverbandes der deutschen Seehafenbetriebe. Der Hafenentwicklungsdialog ist auch Ausdruck der zwischen Bund und Küstenländern vereinbarten stärkeren Zusammenarbeit in Hafenfragen. Wir brauchen diese verstärkte Zusammenarbeit im Norden, um für die Zunehmend großen Reedereien bzw. -Verbände und Schiffe attraktive Angebote zur Verfügung stellen zu können, die im Wettbewerb mit der ZARA-Häfen, aber auch mit den südeuropäischen Häfen bestehen können.

Offshore Windenergie

Die Offshore-Windenergie in der Nord- und Ostsee leistet einen substanziellen und zuverlässigen Beitrag zur Energiewende. Sie liefert einen essenziellen Baustein, ohne den Deutschland seine engagierten Umwelt- und Klimaziele nicht erreichen wird. Für Niedersachsen ist die Energiewende mit besonderen Entwicklungschancen verbunden, die die Landesregierung aktiv gestaltet und nutzt. Niedersachsen spielt als führendes Energieland eine zentrale Rolle bei der Energiewende in Deutschland. Das Potenzial Niedersachsens entlang der gesamten Wertschöpfungskette Energie reicht von der Gewinnung über die Erzeugung und den Transport bis hin zur Versorgung, Speicherung sowie Forschung und Entwicklung.

Dabei kommt dem Ausbau der Offshore-Windenergie eine besondere Bedeutung zu. Bis Ende 2015 speisten in der Nordsee 690 Offshore-Windenergieanlagen (OWEA) mit einer Gesamtleistung von 2.956,1 MW ins Netz ein, in der Ostsee 102 OWEA mit 338,8 MW. Das entspricht einem Anteil von ca. 90% in der Nord- und 10% in der Ostsee (Diese Zahlen ermittelte die Deutsche WindGuard in ihrem „Status der Offshore-Windenergie in Deutsch-land"). Maßgeblich für den künftigen Ausbau der Offshore-Windenergie sind die entsprechenden Ausbauziele des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Diese sehen einen Ausbau der Offshore-Windleistung bis 2020 auf 6.500 MW und bis 2030 auf 15.000 MW vor. Die u.a. durch das Pariser Abkommen festgelegten Klimaschutzziele machen deutlich, dass diese Ausbauziele weiter vorangetrieben werden müssen.

Die Küstenländer unterstützen diese Ziele und leisten mit der Finanzierung von Offshore-bezogenen Infrastrukturen, Clusteraktivitäten und Unterstützung von Forschungs- und Ausbildungseinrichtungen einen erheblichen Beitrag zur Erschließung des Offshore-Windenergiepotentials in der Nord- und Ostsee. Gleichzeitig schaffen die Küstenländer dadurch neue Arbeitsplätze und Wertschöpfung, um wirtschaftsstrukturpolitisch die Küsten zu entwickeln und auf eine zukunftsfähigere industrielle Wirtschaftsstruktur auszurichten.

Aus volkswirtschaftlicher Sicht ist die Energiewende für Niedersachsen ein Wachstums- und Beschäftigungsmotor. Bereits heute sind eine Vielzahl an Firmen und Arbeitsplätzen in Niedersachsen entstanden. Vor allem die Küste und der ländliche Raum haben davon profitiert. Die Energiewende bietet für unser Bundesland die Chance, die Marktführerschaft für erneuerbare Energien auszubauen und auch zukünftig in erheblichem Umfang zukunftssichere Arbeitsplätze zu schaffen. Denn erneuerbare Energien sorgen für erhebliche positive Beschäftigungseffekte. Über die gesamte Wertschöpfungskette gerade in Branchen wie der Stahl-, Werft- und Metallindustrie, aber auch im Handwerk, bei Dienstleistungen inkl. Wissenschaft, Forschung und Weiterbildung werden neue Arbeitsplätze geschaffen, bestehende gesichert. Im Jahr 2013 waren mit der Herstellung von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien, deren Betrieb und Wartung, der Bereitstellung biogener Brenn- und Kraftstoffe sowie in der Forschung, Beratung und Verwaltung bundesweit mehr als 371.000 Personen beschäftigt. Diese Zahl hat sich damit seit der ersten systematischen Abschätzung für 2004 (160.500) deutlich mehr als verdoppelt. Allein in Niedersachsen arbeiten 55.200 Menschen in der Erneuerbaren-Energien-Branche (Stand 2013). Damit nimmt Niedersachsen Platz 2 unter den Bundesländern ein. Amtliche Zahlen für Niedersachsen zu Beschäftigungseffekten speziell durch die Offshore-Branche liegen nicht vor, da die amtliche Statistik diese nicht ausweist.

Im Sommer 2015 ist die Entscheidung von Siemens Wind Power (SWP) gefallen, die weltweit modernste Produktionsstätte für Windturbinen bis Mitte 2017 in Cuxhaven zu errichten. Cuxhaven hat sich hierbei - auch durch den maßgeblichen Einsatz der Landesregierung - gegen größte internationale Konkurrenz durchgesetzt. In Cuxhaven wird nicht nur die erste Siemens Offshore-Wind-Produktionsstätte in Deutschland entstehen, sondern auch die größte neue Siemens-Produktionsstätte in Deutschland seit 20 Jahren.

Durch die Ansiedlung von Siemens, neuer Zulieferer und mit der Einbeziehung lokaler Zulieferer werden erhebliche positive regional-ökonomische Effekte ausgelöst:

Zuwachs an Arbeitskräften bis 2020: direkt, indirekt, induziert ca. 1.600

Investitionen in Infra- und Suprastruktur: mind. 200 Mio. €

Geschätzte Erhöhung der Kaufkraftsumme / Jahr: 21- 36 Mio. €

Geschätzte Vorleistungsnachfrage / Jahr: 0,5 - 1 Mrd. €.

Siemens Wind Power wird mit der Turbinenfertigung in Cuxhaven selbst mindestens 800 Menschen ab Mitte 2017 direkt in Cuxhaven beschäftigen. Daneben werden sich etliche Zulieferer ansiedeln. Daher rechnet die Landesregierung mit einem Zuwachs von insgesamt 1.600 Beschäftigten.

  1. Welche Rahmenbedingungen hält die Landesregierung für entscheidend?

    Entscheidende Rahmenbedingungen für eine innovative, leistungsstarke und international wettbewerbsfähige maritime Wirtschaft sind folgende:

  • Innovationskraft stärken

    Die Zukunftsfähigkeit der maritimen Branche hängt von der Entwicklung neuer Technologien und marktfähiger Innovationen ab. Die Systemfähigkeit von Produkten und die Entwicklung von Systemkompetenz, d.h. die Fähigkeit, ganze Wertschöpfungsketten entwickeln und bearbeiten zu können, ist ein wichtiger Wettbewerbsfaktor. Investitionen in Forschung, Entwicklung und Innovation, die Umsetzung von Forschungsergebnisse in Marktprodukte und der Ausbau der Systemkompetenz und der branchenübergreifenden Technologieentwicklung müssen vorangebracht werden. Zur Umsetzung dieser Ziele fördert Niedersachsen gemeinsam mit den anderen norddeutschen Ländern das Maritime Cluster Norddeutschland. Das MCN unterstützt seine Mitglieder, Ideen, Dienstleistungen und Produkte zu entwickeln und am Markt zu etablieren. Durch die Vernetzung der Akteure aus Wirtschaft und Wissenschaft im MCN entstehen Strukturen für die länderübergreifende Kooperationsanbahnung mit dem Ziel, die Innovationskraft und internationale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.

  • Zukunftsmärkte erschließen

    Die Globalisierung eröffnet auch der maritimen Wirtschaft neue Märkte mit hoher Dynamik. Wachstumsimpulse liefern z.B. der steigende Energiebedarf und die zunehmende Bedeutung erneuerbarer Energien vor dem Hintergrund des Klimawandels sowie eine perspektivische Rohstoffverknappung. Um im globalen Wettbewerb wichtige Marktanteile zu sichern, wird es entscheidend sein, dass die Unternehmen innovative, technisch anspruchsvolle Produkte und Verfahren anbieten können. Niedersachsen unterstützt deshalb den Aufbau des Deutschen Offshore-Industrie-Zentrums in Cuxhaven.

  • Reedereiwirtschaft unterstützen

    Die künftige Entwicklung der niedersächsischen Reedereiwirtschaft wird vor allem durch die Entwicklung der Weltwirtschaft und des Welthandels determiniert, wobei von einem moderaten Wachstum des Welthandels ausgegangen werden dürfte. Dieses wird jedoch die nachhaltigen Probleme nicht lösen, sondern es bedarf zur Überwindung der Krise eines politischen Gesamtpakets an Maßnahmen, das vor allem durch die Bundesgesetzgebung bestimmt ist. Erreicht werden konnte bereits die dauerhaft entfristete Versicherungssteuerbefreiung für Schiffserlöspools sowie die dauerhafte Beibehaltung des Tonnagesteuersystems. Auch die Modernisierung der Flaggenstaatsverwaltung wird weiter vorangetrieben mit dem Ziel „one face to the customer" (ein zentraler Ansprechpartner für die Reedereien). Ebenso erfreulich ist, dass die Ausbildungsplatzförderung des Bundes bis 2017 ebenfalls gesichert ist, die entsprechende Richtlinie wurde im Oktober 2015 veröffentlicht. Durch erhebliche Anstrengungen unsererseits ist es zudem gelungen, die für die Reedereien sehr wichtige Erhöhung des sog. Lohnsteuereinbehalts von 40% auf 100 % durch Bundesrat und Bundestag zu bringen. Die Erhöhung wird - unter Wegfall der sog. 183-Tage-Regelung - zunächst für 60 Monate ab Genehmigung durch die EU-Kommission in Kraft treten. Wir werden uns jedoch rechtzeitig für eine Evaluation der Maßnahme stark machen und - je nach Ergebnis - auf eine Fortführung des 100%igen Lohnsteuereinbehalts hinwirken. Weitere, noch offene Bausteine des Gesamtpakets sind die Weiterentwicklung der Lohnnebenkostenförderung und die Novellierung der Schiffsbesetzungs-Verordnung. Die entsprechende Richtlinie bzw. Verordnung wird zurzeit durch das zuständige Bundesverkehrsministerium erarbeitet.

  • Green Shipping fördern

    Die Seeschifffahrt ist - bezogen auf die Transporteinheit - der umweltfreundlichste und energieeffizienteste aller Verkehrsträger. Die Belastung der Umwelt durch den wachsenden Schiffsverkehr muss jedoch noch weiter vermindert werden. Selbst ohne zusätzliche Regularien werden künftig viele Nutzer an einer Reduzierung der Schadstoffbelastung durch die Seeschifffahrt interessiert sein, um für ihre Produkte eine verbesserte Umweltbilanz vorweisen zu können. „Green Shipping" entwickelt sich damit zunehmend zum Wettbewerbsfaktor. Niedersachsen hat deshalb im letzten Jahr an den Standorten Elsfleth und Leer GreenShippping Niedersachsen auf den Weg gebracht, ein bundesweit einmaliges Kompetenzzentrum mit dem Fokus, ökologischen Folgen der Schifffahrt unter Wahrung der Wettbewerbsfähigkeit zu minimieren.

  • Hafeninfrastruktur erhalten und ausbauen

    2016 plant das Land Investitionen in Höhe von rund 55 Millionen Euro in seine Häfen. Rund zehn Millionen Euro investiert das Land am Standort Brake in die Sanierung und Erweiterung der Südpier, die Modernisierung der Umschlaganlagen und die Schaffung eines neuen Bahnübergangs. In Cuxhaven ist vorgesehen, rund 16 Millionen Euro zu investieren und u.a. mit dem Bau des Liegeplatzes 4 zu beginnen sowie als Folge der Siemens-Ansiedlung das Offshore-Terminal zu ertüchtigen. Die Schwerpunkte der Emder Projekte liegen in der Sanierung der Nesserlander Schleuse und des Südkais. Für alle Emder Projekte sind rund 21 Millionen Euro vorgesehen. Eine gut ausgebaute Infrastruktur ist der Schlüssel zu Wachstum und Beschäftigung. Hier gilt es, kluge Finanzierungskonzepte zu entwickeln und mit allen Akteuren an einem Strang zu ziehen. Denn mehr als 40.000 direkt Beschäftigte im Land und rund 100.000 indirekt beschäftigten Personen im gesamten Bundesgebiet bestätigten die große Bedeutung der Hafenwirtschaft.

Damit die deutschen Häfen ihren Funktionen als Drehscheiben des nationalen und internationalen Warenaustauschs und Güterverteilzentren weiterhin gerecht werden können, müssen sie bei der Erforschung und Entwicklung innovativer Hafentechnologien sowie bei den Umschlagverfahren und dem Weitertransport unterstützt werden. Die Landesregierung begrüßt daher außerordentlich die Förderprogramme des Bundes zu innovativen Hafentechnologien, die z.B. dazu beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen See- und Binnenhäfen verbessern, die Umschlagsleistungen der Hafenterminals erhöhen.

3. Mit welchen Maßnahmen unterstützt die Landesregierung insbesondere die Zukunftsperspektiven der Windoffshoreindustrie?

Die Landesregierung unterstützt die sich wieder auf Wachstumskurs befindende Offshore-Industrie mit vielfältigen Maßnahmen.

Die Entscheidung von Siemens Wind Power im Sommer letzten Jahres, sich in Cuxhaven anzusiedeln, birgt beispielsweise eine enorme Chance für den Wirtschaftsstandort und für die Offshore-Branche in Niedersachsen, die die Landesregierung nutzen will.

Die Landesregierung hat sich in der Vergangenheit bereits erfolgreich für die Schaffung optimaler Rahmenbedingungen, u.a. durch verschiedene Investitionen und Förderungen eingesetzt und wird sich auch zukünftig dafür einsetzen. Um die Aktivitäten der Landesregierung zu bündeln, hat Wirtschaftsminister Lies am 4. Februar 2016 den Startschuss für die Gründung des Deutschen Offshore-Industrie-Zentrums in Cuxhaven gegeben. Der Name „Deutsches Offshore-Industrie-Zentrum" ist dabei gewusst gewählt. Er unterstreicht die Bedeutung Niedersachsens als Energieland Nummer 1 und Treiber der Energiewende in Deutschland.

Mit den vorhandenen Gewerbeflächen mit direkter Anbindung an den Wasserweg bietet das Deutsche Offshore-Industrie-Zentrum in Cuxhaven ideale Voraussetzungen für das Logistikkonzept von Siemens, aber auch für weitere Lieferanten und Anbieter von Produkten und Dienstleistungen entlang der gesamten Wertschöpfungskette der Offs-hore-Windindustrie. Die Offshore-Tauglichkeit des Hafens ist dabei eine wesentliche Voraussetzung für die Verschiffung von großen Windkraftanlagen und deren Aufstellung auf See. Durch vorausschauende Investitionen des Landes und mit Unterstützung der EU sind in den letzten Jahren optimale Infrastrukturen für die Offshore-Windenergie-Industrie in Cuxhaven geschaffen worden. Mit den Offshore Terminals I + II, den Schwerlaststraßen sowie der Schwerlastplattform für den Umschlag von komplett montierten Offshore-Anlagen bzw. Offshore-Komponenten bietet das Deutsche Offshore-Industrie-Zentrum - neben anderen Offshore-Häfen in Niedersachsen - beste Bedingungen für die Offshore-Industrie an der deutschen Nordseeküste. Von hier aus kann die Errichtung der Offshore-Windparks in der Nordsee in optimaler Weise erfolgen.

Die Ansiedlung von kleinen und mittelständischen Unternehmen der Offshore-Industrie kann im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) durch die Landesregierung gefördert werden.

Darüber hinaus gilt es, genug Menschen für Aufgaben der Offshore-Industrie zu gewinnen und zu qualifizieren. Die Landesregierung unterstützt z. B. im Zusammenhang mit der Ansiedlung von Siemens und den Zuliefererbetrieben die Region Cuxhaven nach Kräften und in Abstimmung mit den örtlichen Akteuren dabei, den zu erwartenden hohen Fachkräftebedarf zu decken. Die Landesregierung plant zurzeit in enger Abstimmung mit der Arbeitsverwaltung überbetriebliche Qualifizierungsmaßnahmen für arbeitslose Personen aus dem SGB II. Die Qualifizierungsmaßnahmen sollen auf die Bedarfe der Offshore-Branche und des Handwerks ausgerichtet sein. Von den Maßnahmen sollen die regionale Wirtschaft ebenso wie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer profitieren, die gute Aussichten auf einen Arbeitsplatz haben werden.

Darüber hinaus kann MW über das Programm „Weiterbildung in Niedersachsen" den steigenden Bedarf an Weiterbildungen von Unternehmen sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern fördern.

Daneben wird die Landesregierung Niedersachsen als herausragenden Offshore-Standort sowie speziell das „Deutsche Offshore-Industrie-Zentrum" in Cuxhaven offensiv bewerben. Die Aktivitäten stellen auf eine kontinuierliche Standortbewerbung und Unternehmensansprache in den nächsten drei bis fünf Jahren ab. Maßnahmen sind insbesondere die Präsenz und Beiträge auf den einschlägigen Messen und Konferenzen der Branche in Europa, ggf. in Asien.Darüber hinaus gilt es jedoch, verlässliche Rahmenbedingungen und Vertrauensschutz für die Offshore-Industrie auch auf Bundesebene zu gewährleisten. So hat sich die Landesregierung zusammen mit den norddeutschen Partnern bereits 2014 erfolgreich für geeignete und verlässliche Rahmenbedingungen eingesetzt, um einen kontinuierlichen Ausbau der Offshore-Windenergienutzung zu unterstützen und Brüche in der Entwicklung zu vermeiden. Hier konnte Niedersachsen beispielsweise gemeinsam mit den anderen Küstenländern einen Puffer bei der Deckelung der zuweisbaren Netzanbindungskapazitäten erreichen, der 6,5 GW Offshore-Windleistung in 2020 auch tatsächlich möglich macht. Insgesamt konnte so mit der EEG-Novelle 2014 die wichtige Investitionssicherheit vorerst wiederhergestellt werden.

Mit der EEG-Novelle 2016 steht nun jedoch die nächste Herausforderung in Form eines erneuten, tiefgreifenden Systemwechsels bevor. Dabei sieht die Landesregierung die geplante Umstellung des Förderregimmes für Windenergie auf See auf ein wettbewerbliches Modell im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2016 mit großer Sorge. Der Referentenentwurf des Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG), der Teil des EEG 2016 ist und am 1. März 2016 veröffentlicht wurde, sieht vor, dass ab 2025 Ausschreibungen in einem zentralen Modell (Dänisches Modell) durchgeführt werden sollen. Dabei gilt für 2025 ein Zwischenziel von 11.000 MW installierter Offshore-Leistung. Danach sollen durchschnittlich 800 MW Offshore-Windleistung jährlich zugebaut werden. In der Übergangsphase von 2021 bis 2024 werden im März und Dezember 2017 Auktionen mit einem Volumen von jeweils 1.250 MW (insgesamt 2.500 GW) zwischen den bestehenden Projektplanungen durchgeführt. Gleichzeitig legt das Gesetz auch fest, wie viel Stromerzeugungsleistung aus erneuerbaren Energien bis 2025 installiert werden sollen. Ziel ist es, lediglich 40 bis 45 Prozent des in Deutschland benötigten Stroms bis 2025 mit erneuerbaren Energien zu erzeugen.

Um die Arbeitsplätze in der Offshore-Industrie zu halten, ist jedoch eine ausreichende Zahl von Projekten erforderlich, was mit den derzeitigen Ausbauzielen nicht gesichert ist. Daher haben die Regierungschefs der fünf norddeutschen Küstenländer sowie Vertreter der Windindustrie, Nordmetall und die IG Metall Küste am 25.01.2016 im Rahmen des Windenergiegipfels in Wismar den „Wismarer Apell" unterzeichnet, in dem sie nochmals Ihre Kritik und Sorgen zur Umstellung des Fördersystems auf ein Ausschreibungsmodell deutlich gemacht haben. Eine ausreichende kritische Masse an Ausbauvolumina für die Windenergie auf See ist einerseits entscheidendes Kriterium für weitere technische Innovation. Nur so können die Technologieführerschaft deutscher Hersteller von Windkraftanlagentechnik in global wachsenden Märkten und eine große Zahl von Arbeitsplätzen in Deutschland gesichert werden. Zudem kann nur durch die Bereitstellung eines ausreichenden Volumens an Zubaumöglichkeiten die erforderlichen Kostensenkungspotentiale erreicht werden. Auch in einem zukünftigen Ausschreibungsmodell bzw. dem Übergang dahin müssen daher jedes Jahr zwei, besser drei Windparks jährlich errichtet werden, um die industrielle Basis zu sichern. Dazu müssen jedes Jahr mindestens 900 MW vergeben werden. Für diese Forderungen wird sich die Landesregierung auch im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren zum EEG 2016 einsetzen


[1] Quelle: VSM Jahresbericht 2014 I 2015

[2] Quelle: Europäische Kommission „Competitive Position and Future Opportunities of the European Marine Supplies Industry" März 2014

Miniter Lies spricht im Landtag  

Minister Olaf Lies spricht im Landtag

Artikel-Informationen

14.03.2016

Ansprechpartner/in:
Pressesprecher: Christian Haegele und Sabine Schlemmer-Kaune

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